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   OLG Köln, 10.07.2015 - 6 U 195/14   

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https://dejure.org/2015,54086
OLG Köln, 10.07.2015 - 6 U 195/14 (https://dejure.org/2015,54086)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.07.2015 - 6 U 195/14 (https://dejure.org/2015,54086)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. Juli 2015 - 6 U 195/14 (https://dejure.org/2015,54086)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung des Urheberrechts (hier: an einer Firmware) im einstweiligen Rechtsschutz

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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20

    Trainer-Foto - Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung im Urheberrecht

    Bei einer fortbestehenden Rechtsverletzung wird sich die Dringlichkeit zwar auch ohne Vermutung des § 12 Abs. 1 UWG in der Regel aus der Lage des Falles selbst ergeben (vgl. Senat BeckRS 2016, 09601; OLG München BeckRS 2008, 42109; GRUR 2007, 184; Senat WRP 2014, 1085).
  • OLG Köln, 11.10.2019 - 6 U 142/19

    Umpacken von importierten Arzneimitteln

    Die nach vorstehenden Ausführungen grundsätzlich anzunehmende Dringlichkeit kann entfallen, wenn der Antragsteller längere Zeit zuwartet, obwohl er die Rechtsverletzung und die Person des Verantwortlichen kennt oder sich der sich aufdrängenden Kenntnis verschließt und dadurch zu erkennen gibt, dass es ihm nicht eilig ist (vgl. OLG Köln, Urteil vom 10.07.2015 - 6 U 195/14, BeckRS 2016, 9601).
  • OLG Düsseldorf, 29.06.2017 - 15 U 41/17

    Begriff des Gerichts der Hauptsache i.S. von § 937 Abs. 1 ZPO

    Dringlichkeit erfordert, dass der Antragsteller mit der Einleitung des einstweiligen Verfügungsverfahrens nicht ungebührlich lange zugewartet und hierdurch zu erkennen gegeben hat, dass er seine Rechte nur zögerlich verfolgt und eines umgehenden Verbots tatsächlich nicht bedarf (BGH GRUR 2000, 151 - Späte Urteilsbegründung; OLG München WRP 2008, 972; OLG Düsseldorf GRUR 2008, 1077 - Olanzapin; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 57 - EMEA; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2013, 236 - Flurpirtin-Maleat; OLG Köln GRUR-RR 2014, 127 - Haarverstärker: OLG Köln BeckRS 2016, 09601).
  • OLG Düsseldorf, 29.06.2017 - 15 U 4/17

    Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Patents im Wege einstweiliger

    Dringlichkeit erfordert, dass der Antragsteller mit der Einleitung des einstweiligen Verfügungsverfahrens nicht ungebührlich lange zugewartet und hierdurch zu erkennen gegeben hat, dass er seine Rechte nur zögerlich verfolgt und eines umgehenden Verbots tatsächlich nicht bedarf (BGH, GRUR 2000, 151 - Späte Urteilsbegründung; OLG München, WRP 2008, 972; OLG Düsseldorf, GRUR 2008, 1077 - Olanzapin; OLG Hamburg, GRUR-RR 2010, 57 - EMEA; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 236 - Flurpirtin-Maleat; OLG Köln, GRUR-RR 2014, 127 - Haarverstärker: OLG Köln, Urteil vom 10.07.2015 - 6 U 195/14, BeckRS 2016, 09601).
  • LG Köln, 25.03.2021 - 14 O 462/20

    Veröffentlichung Erstveröffentlichung Urheberpersönlichkeitsrechte Einwilligung

    Das ist dann der Fall, wenn eine Verletzung dieses Rechts fortdauert und daraus dem Rechtsinhaber ein Schaden erwächst (OLG Köln, Urteil vom 10.07.2015, 6 U 195/14, juris).

    Die danach grundsätzlich anzunehmende Dringlichkeit kann allerdings entfallen, wenn der Antragsteller längere Zeit zuwartet, obwohl er die Rechtsverletzung und die Person des Verantwortlichen kennt oder sich der sich aufdrängenden Kenntnis verschließt und dadurch zu erkennen gibt, dass es ihm nicht eilig ist (OLG Köln, Urteil vom 10.07.2015, 6 U 195/14, juris).

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