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   OLG Köln, 29.06.2009 - I-6 U 199/08   

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https://dejure.org/2009,3073
OLG Köln, 29.06.2009 - I-6 U 199/08 (https://dejure.org/2009,3073)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.06.2009 - I-6 U 199/08 (https://dejure.org/2009,3073)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. Juni 2009 - I-6 U 199/08 (https://dejure.org/2009,3073)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JurPC

    Urheberrechtlich geschützter Kaminofen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4; UrhG § 23; UrhG § 97 Abs. 1
    Voraussetzungen urheberrechtlicher Schutzfähigkeit im Bereich der angewandten Kunst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4; 16; 17; 23; 31; 97 Abs. 1 UrhG
    Zur Nachahmung / freien Bearbeitung eines Kamin-Designs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen urheberrechtlicher Schutzfähigkeit im Bereich der angewandten Kunst

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtlich zulässige freie Bearbeitung muss ausreichenden Abstand zum Original halten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer urheberrechtlich zulässigen freien Bearbeitung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 89
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 22.06.2011 - 6 U 46/11

    Cremetiegel bei QVC

    Da sich bereits die geschmacksmusterschutzfähige Gestaltung von der nicht geschützten Durchschnittsgestaltung, dem rein Handwerksmäßigen und Alltäglichen abheben muss, ist für die Urheberrechtsschutzfähigkeit ein noch weiterer Abstand, das heißt ein deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung und ein höherer schöpferischer Eigentümlichkeitsgrad als bei nur geschmacksmusterfähigen Gegenständen zu verlangen, wobei die Grenze zwischen beiden nicht zu niedrig angesetzt werden darf (BGH, GRUR 1972, 38 [39] - Vasenleuchter; GRUR 1995, 581 [582] = WRP 1995, 908 - Silberdistel; GRUR 2004, 941 [942] = WRP 2004, 1498 - Metallbett; Senat, GRUR-RR 2010, 89 - Kaminofen).
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