Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 26.04.2012

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 06.09.2011 - 6 U 2/11   

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https://dejure.org/2011,10245
OLG Brandenburg, 06.09.2011 - 6 U 2/11 (https://dejure.org/2011,10245)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 06.09.2011 - 6 U 2/11 (https://dejure.org/2011,10245)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 06. September 2011 - 6 U 2/11 (https://dejure.org/2011,10245)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 21 Nr 1 VOB/A, § 24 Nr 1 Abs 1 VOB/A, § 25 Nr 1 Abs 1 Buchst b VOB/A
    Vergaberecht: Angebotsausschluss wegen unklarer Typenbezeichnung des anzubietenden Produktes im Leistungsverzeichnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unrechtmäßige Ausschließen eines Bieters von einem Vergabeverfahren; Behandlung der unklaren Angabe eines Bieters als Nichtvornahme einer Eintragung im Leistungsverzeichnis; Schadensersatzpflicht einer Vergabestelle im Falle des Enttäuschen des berechtigten Interesses ...

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Bezeichnung des Typs/Fabrikats des anzubietenden Produkts im Leistungsverzeichnis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unklare Bieterangaben zu einer Typenbezeichnung: Ausschluss!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Typenbezeichnung unklar: Ausschluss! (IBR 2012, 160)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 27.02.2018 - 10 U 98/17

    Auslegung der Ausschreibungsunterlagen im Rahmen einer Ausschreibung nach VOB/A

    Auf die Durchführung von Aufklärungsgesprächen hat der Bieter bereits keinen Anspruch, jedenfalls dann nicht, wenn der Aufklärungsbedarf - wie vorliegend - vom Bieter selbst verursacht worden ist (vgl. OLG Brandenburg, Urteil vom 6. September 2011 - 6 U 2/11, juris Rn. 49; von Wietersheim/Kratzenberg in Ingenstau/Korbion, VOB Teile A und B, 19. Aufl., § 15 VOB/A Rn. 2).
  • VK Berlin, 17.08.2015 - VK-B1-20/15
    Grundsätzlich hat ein Bieter, der ein unklares Angebot vorgelegt hat, keinen Anspruch auf eine Aufklärung (Christiani in: Pünder/Schellenberg, 2. Auflage 2015, § 18 EG VOL/A Rdr. 19; Weyand, Vergaberecht Praxiskommentar, 4. Auflage 2013, § 15 VOL/A Rdr. 12; Brandenburgisches OLG, Urteil v. 06.09.2011 - Az.: 6 U 2/11; 1. VK Bund, B. v. 21.04.2010 - Az.: VK 1-31/10).
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   OLG Frankfurt, 26.04.2012 - 6 U 2/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,22207
OLG Frankfurt, 26.04.2012 - 6 U 2/11 (https://dejure.org/2012,22207)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26.04.2012 - 6 U 2/11 (https://dejure.org/2012,22207)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26. April 2012 - 6 U 2/11 (https://dejure.org/2012,22207)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Rechtsschutzbedürfnis für eine Unterlassungsklage fehlt, wenn für einen kerngleichen Verstoß bereits eine Abschlusserklärung abgegeben wurde

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kostenpflichtiges Internet-Angebot muss so gekennzeichnet sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 404
  • MMR 2012, 826
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 14.03.2013 - 6 U 227/12

    Rechtsschutzbedürfnis für weitere kerngleiche einstweilige Verfügung;

    Die Antragstellerin war durch den bereits erwirkten Titel hinreichend geschützt und musste das Gericht nicht nochmals "unnütz" in Anspruch nehmen (vgl. Senat GRUR-RR 2012, 404).
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