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   OLG Frankfurt, 15.05.2012 - 6 U 2/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,56188
OLG Frankfurt, 15.05.2012 - 6 U 2/12 (https://dejure.org/2012,56188)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.05.2012 - 6 U 2/12 (https://dejure.org/2012,56188)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. Mai 2012 - 6 U 2/12 (https://dejure.org/2012,56188)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • aufrecht.de

    Verwechselungsgefahr bei der Marke "SAM"?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14; UWG § 8 Abs. 4
    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung im einstweiligen Verfügungsverfahren durch Ausschöpfung von Rechtsmittelfristen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit der Widerlegung einer Dringlichkeitsvermutung im einstweiligen Verfügungsverfahren durch Ausschöpfung von Rechtsmittelfristen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Frankfurt, 26.05.2015 - 11 U 18/14

    Urheberrechtlicher Schutz einer Bedienungsanleitung

    Das Vorgehen eines Markeninhabers aus einer eingetragenen Marke kann daher nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen als rechtsmissbräuchlich gewertet werden (vgl. etwa OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 15.5.2012 - 6 U 2/12 - juris).
  • OLG Frankfurt, 27.11.2014 - 6 U 239/13

    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung

    Dies hat der Senat bereits in mehreren vorangegangenen Streitigkeiten um die Klagemarke "SAM" klargestellt (vgl. Senat vom 15. Mai 2012 - 6 U 2/12 - bei juris; Senat, Beschl. v. 23.04.2013 - 6 W 41/13 m. w. N., vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 8.11.2005, Az. 20 U 110/04, Tz. 26 bei juris).
  • LG München I, 26.09.2017 - 33 O 19313/16

    Schadensersatz, Marke, Wortmarke, Patent, Zeichen, Kostenerstattung,

    Die streitgegenständliche Verwendungsform in der Auflistung der Produktmerkmale und mit dem Zusatz "Modell." unterscheidet sich nach hiesiger Auffassung maßgeblich von einer Verwendung des Zeichens "Sam" in der Artikelüberschrift, wie sie beispielsweise der in Bezug genommenen Entscheidung des OLG Frankfurt am Main vom 15.05.2012, Az.: 6 U 2/12 (abrufbar unter BeckRS 2013, 22729), zugrunde gelegen hat, bzw. von .
  • OLG Frankfurt, 23.04.2013 - 6 W 41/13

    Markenmäßige Verwendung einer Modellbezeichnung

    Wie der Senat bereits in seinen Entscheidungen vom 15.05.2012 (Az. 6 U 2/12) und vom 6.3.2013 (Az. 6 W 12/13) ausgeführt hat, richtet sich die Frage, ob ein Bestandteil der angegriffenen Kennzeichnung, die als mit der älteren Marke ähnlich beanstandet wird, bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr isoliert oder nur zusammen mit den weiteren Bestandteilen als einheitliche Gesamtaufmachung zugrunde zu legen ist, danach, ob die angegriffene Gestaltung vom Verkehr "als Ganzes", das heißt "wie bei einem Gesamtzeichen im Zusammenhang wahrgenommen wird oder ob der Verkehr daran gewöhnt ist, in einer Gesamtaufmachung einzelnen Elementen eine eigenständige, von der Kennzeichnungsfunktion anderer Bestandteile unabhängig Kennzeichnungsfunktion zuzuerkennen" (BGH GRUR 2004, 865, 7866 - Mustang; GRUR 2002, 171, 174 f. - Marlborodach).
  • OLG Frankfurt, 06.12.2018 - 6 U 125/18

    Bedeutung eines Vollstreckungsverzichts für den Verfügungsgrund; Irreführende

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Urteil vom 15.5.2012 - 6 U 2/12 , juris- Rn. 16 m.w.N.) führt selbst die Ausnutzung der gesetzlichen Frist für die Berufung und die Berufungsbegründung nicht zum Verlust der Dringlichkeit.
  • LG Frankfurt/Main, 30.03.2017 - 3 O 294/16
    Besonders naheliegend ist dies bei Verwendung zusammen mit einem bekannten Unternehmensnamen als Erstkennzeichnung (BGH GRUR 2008, 264 Rn. 33 - The Home Store; OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 15.05.2012 - 6 U 2/12, BeckRS 2013, 22729; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, § 14 Rn. 829).
  • LG Frankfurt/Main, 27.06.2017 - 6 O 77/16
    Entscheidend ist, dass die Verwendung eines bestimmten Vornamens eine frei wählbare Phantasiebezeichnung für die streitgegenständlichen Bekleidungsstücke ist, die keinen beschreibenden Charakter aufweist (OLG Frankfurt am Main, BeckRS 2013, 22729).
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