Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 08.06.2017

Rechtsprechung
   OLG Celle, 15.06.2017 - 6 U 2/17   

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https://dejure.org/2017,53540
OLG Celle, 15.06.2017 - 6 U 2/17 (https://dejure.org/2017,53540)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.06.2017 - 6 U 2/17 (https://dejure.org/2017,53540)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. Juni 2017 - 6 U 2/17 (https://dejure.org/2017,53540)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des Kostenvorschusses für die Sanierung einer Fassade

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    VOB/B § 13 Nr. 5 Abs. 2
    Höhe des Kostenvorschusses für die Sanierung einer Fassade

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auf Einrede der Verjährung verzichtet: Verjährungsfrist für Mängel um 30 Jahre verlängert!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verzicht auf die Einrede der Verjährung kann Haftung für Mängel auf 30 Jahre verlängern! (IBR 2018, 263)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2018, 1449
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 2/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,43367
OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 2/17 (https://dejure.org/2017,43367)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.06.2017 - 6 U 2/17 (https://dejure.org/2017,43367)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. Juni 2017 - 6 U 2/17 (https://dejure.org/2017,43367)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 929 ZPO
    Anforderungen an die Zustellung zum Zwecke der Vollziehung einer einstweiligen Verfügung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Zustellung zum Zwecke der Vollziehung einer einstweiligen Verfügung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 929
    Eilverfahren; Vollziehung; Zustellung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 929
    Vollziehung einer nicht mit einer Begründung versehenen, lediglich auf Anlagen Bezug nehmenden Unterlassungsverfügung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 176
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 16.05.2019 - 6 U 14/19

    Vollziehung einer Unterlassungsverfügung bei Zustellung unleserlicher Anlagen;

    Ist eine solche Anlage in teilweise nicht lesbarer Form zugestellt worden, steht dies der Vollziehung allerdings dann nicht entgegen, wenn der Schuldner ohne unzumutbaren Aufwand erkennen kann, wie der nicht lesbare Text lautet (Senat, Urt. v. 8.6.2017 - 6 U 2/17 , juris).
  • OLG Frankfurt, 01.04.2020 - 6 W 34/20

    Ordungsgemäße Vollziehung einer einstweiligen Verfügung

    Ob darüber hinaus die Zustellung weiterer Anlagen für eine wirksame Vollziehung erforderlich ist, hängt davon ab, ob der Schuldner ihnen weitere Anhaltspunkte über Inhalt und Umfang des ausgesprochenen Verbots entnehmen kann (st. Rspr. des Senats, vgl. Urt. v. 8.6.2017 - 6 U 2/17 -, juris; Beschl. v. 1.6.2011 - 6 W 12/11 -, Rn. 7 , juris).
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