Rechtsprechung
OLG Celle, 15.06.2017 - 6 U 2/17 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Höhe des Kostenvorschusses für die Sanierung einer Fassade
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Höhe des Kostenvorschusses für die Sanierung einer Fassade
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
VOB/B § 13 Nr. 5 Abs. 2
Höhe des Kostenvorschusses für die Sanierung einer Fassade - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Auf Einrede der Verjährung verzichtet: Verjährungsfrist für Mängel um 30 Jahre verlängert!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Verzicht auf die Einrede der Verjährung kann Haftung für Mängel auf 30 Jahre verlängern! (IBR 2018, 263)
Verfahrensgang
- LG Lüneburg, 25.11.2016 - 5 O 127/16
- LG Lüneburg, 25.11.2016 - 5 OH 14/06
- OLG Celle, 15.06.2017 - 6 U 2/17
- BGH, 25.10.2017 - VII ZR 145/17
Papierfundstellen
- BauR 2018, 1449
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.09.2007 - XI ZR 447/06
Auslegung eines Verzichts auf die Einrede der Verjährung; Rechtsfolgen des …
Auszug aus OLG Celle, 15.06.2017 - 6 U 2/17
Die Beklagte hat in ihm bezüglich des WDVS auf die Einrede der Verjährung verzichtet, ohne diesen Verzicht zeitlich zu begrenzen (vgl. BGH Urt. v. 18. Sept. 2007 zu XI ZR 447/06 bei juris Rn. 16). - OLG Naumburg, 19.02.2015 - 2 U 49/13
Mangelhafte Werkleistung: Vorteilsausgleich bei langjähriger Nutzungsdauer eines …
Auszug aus OLG Celle, 15.06.2017 - 6 U 2/17
Sie kann aus dem von ihr herangezogenen Urteil des OLG Naumburg vom 19. Februar 2015 (2 U 49/13) für ihren gegenteiligen Standpunkt nichts herleiten.
Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 2/17 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 929 ZPO
Anforderungen an die Zustellung zum Zwecke der Vollziehung einer einstweiligen Verfügung - Wolters Kluwer
Anforderungen an die Zustellung zum Zwecke der Vollziehung einer einstweiligen Verfügung
- rechtsportal.de
ZPO § 929
Eilverfahren; Vollziehung; Zustellung - rechtsportal.de
ZPO § 929
Vollziehung einer nicht mit einer Begründung versehenen, lediglich auf Anlagen Bezug nehmenden Unterlassungsverfügung - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 16.12.2016 - 10 O 96/16
- OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 2/17
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 176
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 01.06.2011 - 6 W 12/11
Ankle Tube - Vollziehung durch Zustellung einer unvollständigen, weil nicht mit …
Auszug aus OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 2/17
Hierher gehören auf jeden Fall Anlagen, auf die im Verbotstenor verwiesen wird (Senat, Beschluss vom 01.06.2011, 6 W 12/11 - Ankle Tube).
- OLG Frankfurt, 16.05.2019 - 6 U 14/19
Vollziehung einer Unterlassungsverfügung bei Zustellung unleserlicher Anlagen; …
Ist eine solche Anlage in teilweise nicht lesbarer Form zugestellt worden, steht dies der Vollziehung allerdings dann nicht entgegen, wenn der Schuldner ohne unzumutbaren Aufwand erkennen kann, wie der nicht lesbare Text lautet (Senat, Urt. v. 8.6.2017 - 6 U 2/17 , juris). - OLG Frankfurt, 01.04.2020 - 6 W 34/20
Ordungsgemäße Vollziehung einer einstweiligen Verfügung
Ob darüber hinaus die Zustellung weiterer Anlagen für eine wirksame Vollziehung erforderlich ist, hängt davon ab, ob der Schuldner ihnen weitere Anhaltspunkte über Inhalt und Umfang des ausgesprochenen Verbots entnehmen kann (st. Rspr. des Senats, vgl. Urt. v. 8.6.2017 - 6 U 2/17 -, juris;… Beschl. v. 1.6.2011 - 6 W 12/11 -, Rn. 7 , juris).