Weitere Entscheidungen unten: KG, 17.11.2015 | KG, 27.10.2015

Rechtsprechung
   OLG Köln, 05.09.2014 - I-6 U 205/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Inhaber der Domain "wetter.de" kann nicht Vertrieb der Smartphone-App unter der Bezeichnung "wetter DE" untersagen lassen

  • JurPC

    Wetter-App

  • kanzlei.biz

    Die App

  • online-und-recht.de

    Smartphone-App "wetter DE" (von wetter.at) verletzt keine Markenrechte von wetter.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutzfähigkeit des Titels einer Smartphone-App; Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Titels

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wetter-App

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit des Titels einer Smartphone-App; Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Titels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Wetter.at darf App wetter DE betreiben - keine Verletzung der Rechte von wetter.de

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Werktitelschutz für App

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Betreiber des Portals wetter.de hat mangels Verkehrsgeltung keinen Anspruch gegen Anbieter der App "wetter DE"

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Titelschutz für App-Namen?

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Apps kommt Titelschutz zu

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werktitelschutz für "wetter.de"

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Titelschutz für App-Namen

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Titelschutz für Apps ?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Smartphone-App "wetter DE" von wetter.at verletzt nicht die Rechte von wetter.de

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung einer App grundsätzlich als Werktitel schutzfähig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    App-Titel können markenrechtlich geschützt sein

  • beck.de (Kurzinformation)

    Zum Werktitelschutz von Apps - wetter.de

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: wetter.de als Werktitel nicht schutzfähig

  • noerr.com (Kurzinformation)

    App-Namen: Smartphone-Apps können Titelschutz genießen

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Titelschutz für wetter.de- App?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bezeichnung einer App kann Markenschutz genießen - Wegen fehlender Unterscheidungskraft genießt App "wetter.de" keinen Markenschutz

Besprechungen u.ä. (5)

  • lexea.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrecht: wetter.de als Werktitel nicht schutzfähig

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eingeschränkter Schutz für Apps

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Titelschutz für beschreibende App-Bezeichnungen?

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Und nun das Wetter: Zur Kennzeichenschutzfähigkeit von "Apps"

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markengesetz - Titelschutz für App-Namen?

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Aktuelle Entwicklungen des Titelschutzrechts" von RA'in Dr. Verena Hoene, original erschienen in: K&R 2016, 16 - 20.

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 1283
  • GRUR 2014, 1111
  • MMR 2014, 830
  • K&R 2014, 738
  • afp 2015, 44



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 202/14  

    Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin hatte keinen Erfolg (OLG Köln, GRUR 2014, 1111 = WRP 2014, 1355).
  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14  

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

    Erforderlich ist jedenfalls ein Mindestmaß an Individualität, das dem Verkehr eine Unterscheidung von anderen Werken ermöglicht (BGH, GRUR 2003, 440, 441 - Winnetous Rückkehr; Senat, WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1112 - wetter.de; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, § 5 Rn. 91).

    Den Zusatz ".de" wird der Verkehr als die deutsche Top-Level-Domain erkennen und daher vernachlässigen (vgl. Senat, GRUR 2014, 1111, 1112 - wetter.de).

  • OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14  

    Verwechslungsgefahr der Kennzeichen "Farmsimulator" und "Farmingsimulator"

    Erforderlich ist jedenfalls ein Mindestmaß an Individualität, das dem Verkehr eine Unterscheidung von anderen Werken ermöglicht (BGH, GRUR 2003, 440, 441 - Winnetous Rückkehr; Senat, WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1112 - wetter.de; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 5 Rn. 91).

    Auch für den Bereich der Smartphone-Anwendungen ("Apps") haben das LG Hamburg (GRUR-RR 2014, 206, 207) und nachfolgend der Senat (WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1112 f. - wetter.de) eine Übertragung dieser Grundsätze abgelehnt.

    Insoweit unterscheidet sich der hier zur Entscheidung stehende Sachverhalt von dem, den der Senat in der Entscheidung "wetter.de" (WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1113) zu beurteilen hatte, da für den dort relevanten Markt der Smartphone-Apps entsprechende Kennzeichnungsgewohnheiten sich (noch) nicht feststellen ließen.

  • OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13  

    Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für

    Auch der nachgeordnete Name einer Internetseite kann einen titelmäßigen Gebrauch darstellen, wenn der Verkehr darin ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werkes von einem anderen und nicht nur eine Adressbezeichnung oder eine reine Inhaltsbeschreibung sieht (vgl. BGH, GRUR 2010, 156 Tz. 20 - Eifel-Zeitung; Senat, Urt. v. 5.9. 2014 - 6 U 205/13 - Wetter-App).
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