Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 16.01.2012

Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.03.2012 - I-6 U 206/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,8638
OLG Köln, 16.03.2012 - I-6 U 206/11 (https://dejure.org/2012,8638)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.03.2012 - I-6 U 206/11 (https://dejure.org/2012,8638)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. März 2012 - I-6 U 206/11 (https://dejure.org/2012,8638)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,8638) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Telemedicus

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Frame-Einbindung

  • kanzlei-rader.de

    Darstellung fremder Inhalte in einem Frame

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Urheberrechts durch sog. Framing

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei Frames

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Frames - nun doch?

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Haftung für "Embedded Content”

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gericht erlaubt "Framing"

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei Frames mit deutlichem Hinweis auf fremde Urheberschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung des Urheberrechts durch sog. Framing

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Frage einer urheberrechtlichen Haftung für "Embedded Content"

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gericht erlaubt "Framing"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Frage einer urheberrechtlichen Haftung für "Embedded Content"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Reisebüro haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Frames

  • angster.net (Kurzinformation)

    Neues zur Haftung von Embedded Content auf Webseiten

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Haftung bei Framing

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Art der Einbindung wichtig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Framing stellt keine Urheberrechtsverletzung dar - Frameinhalte müssen jedoch als Fremdinhalte erkennbar sein

Besprechungen u.ä.

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Framing bei entsprechendem Hinweis

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 336
  • MMR 2012, 552
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 16.05.2013 - I ZR 46/12

    Die Realität

    Der Tatbestand einer urheberrechtlichen Nutzungshandlung wird allein durch die Vornahme der Nutzungshandlung erfüllt und nicht dadurch, dass deren Merkmale vorgetäuscht werden (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2013, 49 f.; v. Ungern-Sternberg in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 19a UrhG Rn. 46; Bullinger in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., § 19a UrhG Rn. 29; Ott, ZUM 2004, 357, 363 f.; ders., MMR 2007, 260, 263 f.; ders., ZUM 2008, 556, 559; Conrad, CR 2013, 305, 314; vgl. auch OLG Köln, MMR 2012, 552; aA OLG Düsseldorf, ZUM 2012, 327, 328; LG München I, ZUM 2007, 224, 225 ff.; ZUM 2013, 230, 234 f.; Schulze, ZUM 2011, 2, 10; Reinemann/Remmertz, ZUM 2012, 216, 222 f. und 226; vgl. auch v. Lewinski/Walter in Walter/v. Lewinski, European Copyright Law, 2010, Rn. 11.3.35).
  • OLG Köln, 14.09.2012 - 6 U 73/12

    Urheberrechtsverletzungen durch Framing

    Die dem "framed link" eigene besondere Anschaulichkeit und der damit gegenüber dem Nutzer erzeugte visuelle Eindruck eines einheitlichen Internetauftritts führt insoweit zu keiner anderen Beurteilung (vgl. Schricker / Loewenheim / von Ungern-Sternberg , Urheberrecht, 4. Aufl., § 19a Rn. 46; Wandtke / Bullinger , Urheberrecht, 3. Aufl., § 19a Rn. 29; vgl. in diesem Sinne auch das Senatsurteil vom 16.03.2012 - 6 U 206/11 - MMR 2012, 552).

    Hinzu kommt, dass sich der Antragsgegner die in einem Frame seines Internetauftritts sichtbaren Inhalte der amazon- Seiten aus Sicht eines verständigen Internetnutzers nicht einmal zu Eigen gemacht, sondern im Gegenteil deutlich zum Ausdruck gebracht hat, dass es sich dabei um eine in Partnerschaft mit amazon erbrachte, von dem Plattformbetreiber wegen ihrer Werbewirkung vergütete Weiterleitung auf fremde Inhalte handelt (vgl. Senatsurteil vom 16.03.2012 - 6 U 206/11 - MMR 2012, 552 zu einer insoweit vergleichbaren Fallgestaltung).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.01.2012 - I-6 U 206/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,1689
OLG Hamm, 16.01.2012 - I-6 U 206/11 (https://dejure.org/2012,1689)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.01.2012 - I-6 U 206/11 (https://dejure.org/2012,1689)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. Januar 2012 - I-6 U 206/11 (https://dejure.org/2012,1689)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,1689) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Gebäudeeigentümers bei winterlichen Witterungsverhältnissen; Übertragung der Streu- und Räumpflicht auf den Mieter einer Wohnung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Übertragung der Winterdienstpflicht auf Mieter begründet Kontroll- und Überwachungspflicht des Vermieters - Zwei bis drei Kontrollen pro Woche grundsätzlich ausreichend

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 465
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 07.12.2020 - 9 U 34/19

    Delegation der Räum- und Streupflicht auf den Hausmeister einer

    Denn es gibt keinen Erfahrungssatz, dass bei der Verletzung einer Räum- und Streupflicht durch einen Hausmeisterdienst typischerweise gleichzeitig der Auftraggeber Überwachungs- und Kontrollpflichten verletzt hat (vgl. OLG Hamm, MDR 2012, 465).
  • OLG Hamm, 16.10.2020 - 11 U 72/19

    Kontrollpflicht von Pflasterflächen durch Städte und Gemeinden

    Den Nachweis einer Verletzung der Kontrollpflicht der Beklagten hinsichtlich der von ihr unterhaltenen Verkehrswege vermochte die insoweit beweisbelastete Klägerin (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 16.01.2012 zu 6 U 206/11, MDR 2012, S. 465; Palandt - Sprau, BGB, 79. Aufl., § 823 Rdn. 230) nicht zu erbringen.
  • OLG Nürnberg, 15.07.2020 - 2 U 3776/19

    Haftung für die Verletzung von Auswahl- und Überwachungspflichten gemäß § 823 BGB

    Unabhängig davon, dass die Auffassung, ausschließlich die Beklagte zu 2 sei verkehrssicherungspflichtig, der Wahrnehmung von Überwachungspflichten durch die Beklagte zu 1 entgegensteht, hat diese jedenfalls versäumt, nach den anzuwendenden Grundsätzen der sekundären Beweislast (zu deren Anwendbarkeit: OLG Hamm, Urteil vom 16.01.2012 - 6 U 206/11 -, juris Rn. 5; Sprau in: Palandt, BGB, 79. Aufl., § 823 Rn. 230) nähere Einzelheiten ihrer Kontrollmaßnahmen (in Bezug auf wen auch immer) vorzutragen.

    Denn der Sturz auf einem vereisten Weg ist keine typische Folge der Verletzung einer Kontroll- und Überwachungspflicht (OLG Hamm, Urteil vom 16.01.2012 - 6 U 206/11 -, juris Rn. 7; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 05.08.2008 - 2 U 15/07 -, juris Rn. 28).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht