Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 26.04.2017

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 06.09.2016 - 6 U 207/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Widerruf eines vor langer Zeit abgeschlossenen Verbraucherdarlehensvertrages wegen eines Belehrungsfehlers: Prüfung von Verwirkung und Rechtsmissbrauch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242
    Verwirkung; Treuwidrigkeit; Verbraucherdarlehen; Widerruf

  • rechtsportal.de

    BGB § 242
    Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrages wegen Unwirksamkeit der Widerrufsbelehrung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrages wegen Unwirksamkeit der Widerrufsbelehrung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Rechtsmissbrauch bei Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Verwirkung des Widerrufsrechts trotz Erfüllung des Darlehensvertrags über langen Zeitraum

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 1915



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Stuttgart, 27.09.2016 - 6 U 46/16

    Altvertrag über einen Verbraucherkredit: Redaktionelle Anpassungen der

    Angesichts dieser Abweichungen vom Muster kann sich die Beklagte nicht auf die Schutzwirkung gemäß § 14 Abs. 1 BGB-InfoV berufen (Senat v. 14.4.2015 - 6 U 66/14; v. 29.9.2015 - 6 U 21/15; v. 6.9.2016 - 6 U 207/15).

    Belehrt der Darlehensgeber hinsichtlich der Voraussetzungen des Beginns der Widerrufsfrist gemäß § 312 d Abs. 2 BGB aber dahin, dass die Frist "einen Tag nachdem" die in der Belehrung beschriebenen Ereignisse eingetreten sind, beginne, " jedoch nicht vor dem Tag des Abschlusses des Darlehensvertrages", verstößt dies gegen das Deutlichkeitsgebot, weil dadurch der Fehlvorstellung Vorschub geleistet wird, in Bezug auf den Abschluss des Darlehensvertrages sei die Widerrufsfrist im Gegensatz zu den weiteren genannten Ereignissen unter Einschluss des Tages des Vertragsschlusses zu berechnen (Senat v. 14.4.2015 - 6 U 66/14; v. 29.9.2015 - 6 U 21/15; v. 6.9.2016 - 6 U 207/15).

    Eine Treuwidrigkeit kommt vielmehr nur wegen Besonderheiten im Einzelfall in Betracht (OLG Stuttgart v. 6.9.2016 - 6 U 207/15), die hier nicht gegeben sind.

  • BGH, 03.07.2018 - XI ZR 520/16

    Widerruf durch mehrere Darlehensnehmer von ihren auf Abschluss eines

    Das Berufungsgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung (OLG Stuttgart, ZIP 2016, 1915 ff.) - soweit für das Revisionsverfahren noch von Bedeutung - im Wesentlichen ausgeführt:.
  • OLG Karlsruhe, 10.10.2017 - 17 U 129/16

    Verbraucherdarlehen im Wege des Fernabsatzes: Beachtlichkeit einer unzutreffenden

    Der Senat folgt nicht der Auffassung des Oberlandesgerichts Stuttgart, dass die von der Beklagten verwendete Belehrung der irrigen Fehlvorstellung Vorschub leiste, in Bezug auf den Abschluss des Darlehensvertrages sei die Widerrufsfrist im Gegensatz zu den weiteren genannten Ereignissen unter Einschluss des Tages des Vertragsschlusses zu berechnen (OLG Stuttgart, Urteil vom 27.09.2016 - 6 U 46/16, juris Rn. 55 ff. und bereits Urteile vom 14.04.2015 - 6 U 66/14; vom 29.9.2015 - 6 U 21/15 und vom 06.09.2016 - 6 U 207/15).
  • LG Dortmund, 09.06.2017 - 3 O 119/16

    Feststellung des Fortbestands eines mit den Eheleuten als Verbraucher

    Die Klägerin hat indessen den gesetzlichen Anforderungen an die inhaltliche Ausgestaltung der Widerrufsbelehrung nicht genügt (vgl. zum Ganzen: BGH, Urt. v. 24.01.2017 - XI ZR 183/15 - BeckRS 2017, 106636; im Ergebnis ebenso: OLG Stuttgart, Urt. v. 29.09.2015 - 6 U 21/15 - BeckRS 2015, 17268; die gegen dieses Urteil eingelegte Revision wurde vor dem BGH - XI ZR 478/15 - zurückgenommen; OLG Stuttgart, Urt. v. 27.09.2016 - 6 U 46/16 - BeckRS 2016, 17249, Rn. 51 ff. u. 64 ff. (die dortige Belehrung zu den Verträgen vom 02.06.2008, Rn. 6, ist identisch mit der hier streitgegenständlichen Belehrung); Urt. v. 22.11.2016 - 6 U 48/16 - BeckRS 2016, 20002; Urt. v. 06.09.2016 - 6 U 207/15 - BeckRS 2016, 16274; OLG Koblenz, Urt. v. 29.07.2016 - 8 U 1049/15 - BeckRS 2016, 14830; LG Köln, Urt. v. 29.12.2016 - 15 O 195/16 - BeckRS 2016, 113060; LG Cottbus, Urt. v. 14.10.2016 - 2 O 142/16 - abrufbar unter: www.wvr-law.de ).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de

    Abwägung des Eigentumsrechts und des Urheberrechts des vom Eigentümer verschiedenen Urhebers

  • rechtsportal.de

    UrhG § 14 ; UrhG § 97 Abs. 1 S. 1
    Abwägung des Eigentumsrechts und des Urheberrechts des vom Eigentümer verschiedenen Urhebers

  • Jurion

    Abwägung des Eigentumsrechts und des Urheberrechts des vom Eigentümer verschiedenen Urhebers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • olgkarlsruhe.de (Pressemitteilung)

    Abweisung der Klagen im Streit um den Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim bestätigt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheber eines mit einem Bauwerk verbundenen Kunstwerks hat keinen Anspruch auf bauliche Veränderungssperre

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Museum umgebaut: "Aus" für ein Kunstwerk - Die Stadt Mannheim muss Lichtinstallation nach der Sanierung ihrer Kunsthalle nicht wiederherstellen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Abweisung der Klagen im Streit um den Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim bestätigt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • olgkarlsruhe.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Rechtsstreit um Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim

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Verfahrensgang

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