Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.02.2015 - I-6 U 209/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15  

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Das Berufungsgericht hat das Urteil des Landgerichts teilweise abgeändert und den Beklagten unter Abweisung der Klage im Übrigen verurteilt, an die Klägerinnen zu gleichen Teilen einen Betrag in Höhe von insgesamt 1.200,40 EUR, an die ehemalige Klägerin zu 2 einen Betrag von 800 EUR, an die Klägerin zu 3 einen Betrag von 1.200 EUR und an die Klägerin zu 4 einen Betrag in Höhe von 1.000 EUR jeweils nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 25. Oktober 2012 zu zahlen (OLG Köln, Urteil vom 6. Februar 2015 - 6 U 209/13, juris).
  • LG Köln, 02.06.2016 - 14 S 21/14  

    Urheberrechtliche Ansprüche auf Zahlung von Lizenzschadensersatz wegen der

    Diese Vermutung ist hier nicht widerlegt (vergleiche Urteil der Kammer vom 11. Februar 2016 - 14 S 23/14; OLG Köln, Urteil vom 6. Februar 2015 - 6 U 209/13).

    Diese Rechtsprechung entspricht der obergerichtlichen Rechtsprechung, vergleiche etwa OLG Köln (zusammenfassend etwa Urteil vom 6. Februar 2015 - 6 U 209/13), OLG Hamburg (Urteil vom 5. November 2013 - 5 U 222/10) und OLG Frankfurt (Urteil vom 15. Juli 2014 - 11 U 115/13; Urteil vom 16. Dezember 2014 - 11 U 27/14).

  • LG Köln, 06.08.2015 - 14 S 2/15  

    Filesharing: Schadenersatz für Hörbuch 450,- EUR

    Dies entspricht der obergerichtlichen (vgl. etwa OLG Köln, Urteil vom 06.02.2015 - 6 U 209/13; OLG Hamburg, Urteil vom 05.11.2013 - 5 U 222/10; OLG Frankfurt, Urteil vom 15.07.2014 - 11 U 115/13; Urteil vom 16.12.2014 - 11 U 27/14) und auch der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Pressemitteilung Nr. 92/2015 vom 11.06.2015 zu I ZR 19/14, I ZR 21/14, I ZR 75/14 - Tauschbörse I bis III).Vor diesem Hintergrund hält die Kammer ebenfalls in ständiger Rechtsprechung Schadensersatzverlangen im Bereich von 400,-- EUR bis 600,-- EUR für das rechtswidrige Download-Angebot eines Filmwerkes im Rahmen eines Filesharing-Netzwerkes für angemessen (vgl. Urteil der Kammer vom 07.05.2015 - 14 S 44/14 und Urteil vom 06.08.2014 - 14 S 5/14).Die Lizenzgebühr für ein Hörbuch, das einen umfangreicheren Erstellungsaufwand erfordert als eine Single, ist mit mehr als 200,-- EUR zu bemessen und dürfte sich eher der Lizenzgebühr annähern, die auch für ein Filmwerk zu leisten ist.
  • LG Köln, 25.02.2015 - 14 T 20/14  

    Filesharing: Leugnen der Tatbegehung durch Angehörige kann Bumerang sein

    Diese tatsächliche Vermutung ist nach Ansicht der Kammer (die insoweit der ständigen Rechtsprechung des zuständigen Senats des Oberlandesgerichts Köln folgt, vergleiche zuletzt etwa Urteil vom 6. Februar 2015 - 6 U 209/13; siehe auch bereits OLG Köln, GRUR-RR 2012, 329) erst dann nicht mehr begründet, wenn Umstände feststehen, aus denen sich die ernsthafte Möglichkeit eines anderen Geschehensablaufs ergeben, also die ernsthafte Möglichkeit besteht, dass allein ein Dritter die Rechtsverletzung begangen hat.

    Diese Vermutung ist hier nicht widerlegt (vergleiche zu dieser Wertung auch OLG Köln, Urteil vom 6. Februar 2015 - 6 U 209/13).

  • AG Köln, 25.02.2015 - 137 C 207/14  

    Kein Anspruch auf Prozesskostenhilfe bei fehlender Erfolgsaussicht in Prozess

    Diese tatsächliche Vermutung ist nach Ansicht der Kammer (die insoweit der ständigen Rechtsprechung des zuständigen Senats des Oberlandesgerichts Köln folgt, vergleiche zuletzt etwa Urteil vom 6. Februar 2015 - 6 U 209/13; siehe auch bereits OLG Köln, GRUR-RR 2012, 329) erst dann nicht mehr begründet, wenn Umstände feststehen, aus denen sich die ernsthafte Möglichkeit eines anderen Geschehensablaufs ergeben, also die ernsthafte Möglichkeit besteht, dass allein ein Dritter die Rechtsverletzung begangen hat.

    Diese Vermutung ist hier nicht widerlegt (vergleiche zu dieser Wertung auch OLG Köln, Urteil vom 6. Februar 2015 - 6 U 209/13).

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