Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2010

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.02.2011 - 6 U 21/10   

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https://dejure.org/2011,5962
OLG Frankfurt, 03.02.2011 - 6 U 21/10 (https://dejure.org/2011,5962)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.02.2011 - 6 U 21/10 (https://dejure.org/2011,5962)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - 6 U 21/10 (https://dejure.org/2011,5962)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • markenmagazin:recht

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer”

  • openjur.de

    § 12 BGB; § 5 MarkenG
    Zur Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz-Speyer"; Schützfähigkeit; Domain

  • Justiz Hessen

    § 12 BGB, § 5 MarkenG
    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

     
  • Telemedicus

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

  • Telemedicus

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit einer Marke

  • kanzlei.biz

    Zur Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12; MarkenG § 5
    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Die Unternehmensbezeichnung "Flugplatz Speyer" ist glatt beschreibend - kein Anspruch auf Unterlassung der Nutzung flugplatz-speyer.de

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Löschung der Domain "flugplatz-speyer"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain "flugplatz-speyer.de" verletzt nicht Unternehmenskennzeichen "Flugplatz-Speyer"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 216
  • K&R 2011, 420
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 02.07.2014 - 26 W (pat) 507/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingut Gut Ravensburg" - zur Eignung einer …

    Derartige, die beschreibende geografische Aussage lediglich konkretisierende zusätzliche Angaben können die Schutzfähigkeit nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht begründen (…BGH a. a. O. - Rheinpark-Center Neuss; GRUR 2012, 276 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.; OLG Frankfurt MarkenR 2011, 187, 188 - Flugplatz Speyer; BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 75/08, Beschluss vom 30.3.2010 - KANZLEI WESERBERGLAND).
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2010 - L 6 U 21/10   

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https://dejure.org/2010,67766
LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2010 - L 6 U 21/10 (https://dejure.org/2010,67766)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 03.09.2010 - L 6 U 21/10 (https://dejure.org/2010,67766)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 03. September 2010 - L 6 U 21/10 (https://dejure.org/2010,67766)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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