Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2010

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.02.2011 - 6 U 21/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • markenmagazin:recht

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer”

  • openjur.de

    § 12 BGB; § 5 MarkenG
    Zur Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz-Speyer"; Schützfähigkeit; Domain

  • Justiz Hessen

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

  • Telemedicus

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

  • kanzlei.biz

    Zur Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12; MarkenG § 5
    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit einer Marke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Die Unternehmensbezeichnung "Flugplatz Speyer" ist glatt beschreibend - kein Anspruch auf Unterlassung der Nutzung flugplatz-speyer.de

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Löschung der Domain "flugplatz-speyer"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain "flugplatz-speyer.de" verletzt nicht Unternehmenskennzeichen "Flugplatz-Speyer"

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 216
  • K&R 2011, 420



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 02.07.2014 - 26 W (pat) 507/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingut Gut Ravensburg" - zur Eignung einer

    Derartige, die beschreibende geografische Aussage lediglich konkretisierende zusätzliche Angaben können die Schutzfähigkeit nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht begründen (BGH a. a. O. - Rheinpark-Center Neuss; GRUR 2012, 276 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.; OLG Frankfurt MarkenR 2011, 187, 188 - Flugplatz Speyer; BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 75/08, Beschluss vom 30.3.2010 - KANZLEI WESERBERGLAND).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2010 - L 6 U 21/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht