Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2010

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.02.2011 - 6 U 21/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5962
OLG Frankfurt, 03.02.2011 - 6 U 21/10 (https://dejure.org/2011,5962)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.02.2011 - 6 U 21/10 (https://dejure.org/2011,5962)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - 6 U 21/10 (https://dejure.org/2011,5962)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,5962) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • markenmagazin:recht

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer”

  • openjur.de

    § 12 BGB; § 5 MarkenG
    Zur Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz-Speyer"; Schützfähigkeit; Domain

  • Justiz Hessen

    § 12 BGB, § 5 MarkenG
    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

     
  • Telemedicus

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit einer Marke

  • kanzlei.biz

    Zur Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12; MarkenG § 5
    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Die Unternehmensbezeichnung "Flugplatz Speyer" ist glatt beschreibend - kein Anspruch auf Unterlassung der Nutzung flugplatz-speyer.de

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Löschung der Domain "flugplatz-speyer"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain "flugplatz-speyer.de" verletzt nicht Unternehmenskennzeichen "Flugplatz-Speyer"

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 216
  • K&R 2011, 420
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 02.07.2014 - 26 W (pat) 507/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingut Gut Ravensburg" - zur Eignung einer …

    Derartige, die beschreibende geografische Aussage lediglich konkretisierende zusätzliche Angaben können die Schutzfähigkeit nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht begründen (…BGH a. a. O. - Rheinpark-Center Neuss; GRUR 2012, 276 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.; OLG Frankfurt MarkenR 2011, 187, 188 - Flugplatz Speyer; BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 75/08, Beschluss vom 30.3.2010 - KANZLEI WESERBERGLAND).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2010 - L 6 U 21/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,67766
LSG Sachsen-Anhalt, 03.09.2010 - L 6 U 21/10 (https://dejure.org/2010,67766)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 03.09.2010 - L 6 U 21/10 (https://dejure.org/2010,67766)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 03. September 2010 - L 6 U 21/10 (https://dejure.org/2010,67766)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,67766) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht