Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Nicht immer Verwechselungsgefahr zwischen Domain und markenrechtlich geschütztem Zeitschriftentitel / Kinderstube

 
• JurPC

  Kinderstube

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für einen Internetauftritt; Streitwert eines Unterlassungsantrags

• kanzlei.biz

  Verwechslungsgefahr zwischen Zeitschriftentitel und einer Internetdomain

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für einen Internetauftritt; Streitwert eines Unterlassungsantrags

• rechtsportal.de

  Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für einen Internetauftritt

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  "Kinderstube"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Verwechselungsgefahr zwischen Domain und Titel

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen Print-Zeitschrift und Internet-Domain

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Markenmäßige Verwechslungsgefahr zwischen einer Druckzeitschrift und einem Internetauftritt?

Papierfundstellen

• GRUR 2015, 596
• K&R 2015, 127

Wird zitiert von ... (10)

• BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

  Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für …

  Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht das erstinstanzliche Urteil abgeändert, die Klage wegen der hilfsweise geltend gemachten Klagemarke 1 für begründet erachtet und Abmahnkosten nur in Höhe von 777, 50 EUR nebst Zinsen zugesprochen (OLG Köln, GRUR 2015, 596 = WRP 2015, 241).
• OLG Köln, 30.09.2016 - 6 U 131/15

  Verletzung der Marke Vorwerk durch Nutzung der Domain keine-vorwerk-vertretung.de …

  Domainnamen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Homepage führen, kommt in der Regel neben der Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion zu (BGH, GRUR 2009, 1055 Tz. 49 - airdsl; GRUR 2013, 638 Tz. 27 - Völkl; Senat, GRUR 2015, 596, 599 - kinderstube;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, nach § 15 Rn. 117 m. w. N.).
• OLG Köln, 21.11.2014 - 6 U 187/11

  Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung einer sog. Tippfehler-Domain zur Umleitung …

  Sachgerecht ist es demgegenüber, ihren wirtschaftlichen Erfolg mit dem Ausgangswert des Unterlassungsanspruchs anzusetzen und die Kostenquote im Verhältnis aus diesem Ausgangswert und dem Betrag, um den dieser Ausgangswert im Hinblick auf die zusätzlichen Streitgegenstände erhöht worden ist, zu bilden (Senat, Urt. v. 24.10.2014 - 6 U 211/13 - Kinderstube).

 
• OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14

  "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

  Auf beiden Seiten kann der angesprochene Verkehr die Bezeichnung "Ich bin dann mal weg.de" durchaus auch als den Titel der Internetseite der Antragsgegnerin auffassen (vgl. Senat, Urt. v. 24.10.2014 - 6 U 211/13 - Kinderstube); lediglich bei der Plakatwerbung wäre die Annahme einer titelmäßigen Benutzung im engeren Sinn eher fernliegend.
• OLG München, 05.02.2015 - 6 U 3249/14

  Markenrechtsschutz: Verletzung des DFB-Logos bei Vertrieb von Waren mit …

  Die hilfsweise Antragserweiterung hat der Senat, soweit darüber entschieden wurde, mit EUR 100.000,- bewertet (§ 45 Abs. 1 Satz 2 GKG; vgl. BGH WRP 2014, 192; OLG Köln WRP 2015, 241).
• OLG Nürnberg, 15.02.2022 - 3 U 2794/21

  Markenmäßige Verwendung einer Wortmarke mit beschreibenden Anklängen

  Maßgeblich für die Frage der markenmäßigen Benutzung ist, wie der Verkehr die beanstandete Verwendung des Zeichens auf der Internetseite versteht (OLG Köln, Urteil vom 24.10.2014 - 6 U 211/13, GRUR 2015, 596, Rn. 35 - Kinderstube).

  Bei einem derartigen Domainnamen ist daher davon auszugehen, dass der angesprochene Verkehr den Domainnamen als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der unter dieser Domain vorgehaltenen Dienstleistungsangebote verstehen wird (OLG Köln, Urteil vom 24.10.2014 - 6 U 211/13, GRUR 2015, 596, Rn. 36 - Kinderstube).

• KG, 14.02.2020 - 6 U 6/18

  Krankentagegeldversicherung : Kündigung aus wichtigem Grund

  Die objektiven Fakten - Antrag auf Versicherungsleistungen wegen Arbeitsunfähigkeit vom 07.02.2012, anschließende Anforderung von Einkommensunterlagen (betriebswirtschaftliche Auswertungen sowie Steuerbescheide für die Jahre 2007 bis 2010) seitens der Beklagten mit Schreiben vom 12.03.2012 (Anlage B 2 der Klageerwiderung im Rechtsstreit gleichen Rubrums vor dem Landgericht Berlin 7 O 359/12, gerichtet auf Krankentagegeld für die Zeit vom 20.3.2012 bis zum 16.4.2012 = 6 U 211/13 KG Berlin) und daraufhin erfolgte Übersendung von Kopien der jeweils ersten Seite der Bescheide mit vom Kläger abgeänderten Zahlen zu den Einkünften aus selbständiger Tätigkeit seitens des Klägers mit Schreiben vom 19.03.2012 (…Anlagen B 3 bis B 7 a.a.O.) sowie Abgabe einer Selbstauskunft des Klägers gegenüber der Beklagten zur Höhe seines durchschnittlichen Nettoeinkommens ebenfalls vom 19.3.2012 (…Anlagenkonvolut B 1 a.a.O.) - sind unstreitig.

  Die vorgenannten Akten des Landgerichts Berlin 7 O 359/12 (6 U 211/13 Kammergericht), auf die sich beide Parteien in ihren Schriftsätzen bezogen haben, lagen dem Senat zur Information vor.

• BPatG, 13.05.2016 - 29 W (pat) 28/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Main-PostLogistik (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche …

  Marken kommt bereits dann eine geringe und keine normale Kennzeichnungskraft zu, wenn sie für die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar an einem beschreibenden Begriff angelehnt sind (BGH GRUR 2014, 382 Rn. 18 - REAL-Chips; BGH GRUR 2013, 833 Rn. 34 - Culinaria/Villa Culinaria; BGH GRUR 2012, 1040 Rn. 30 - pjur/pure; OLG Köln GRUR 2015, 596).
• BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS" - zur …

  Marken kommt bereits dann eine geringe und keine normale Kennzeichnungskraft zu, wenn sie für die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar an einem beschreibenden Begriff angelehnt sind (…BGH, a. a. O. Rn. 18 - REAL-Chips;… BGH a. a. O. Rn. 34 - Culinaria/Villa Culinaria;… BGH, a. a. O. Rn. 30 - pjur/pure; OLG Köln GRUR 2015, 596).
• LG Köln, 19.09.2016 - 12 O 215/15
  Bei der Kostenentscheidung war auch zu berücksichtigen, dass die Klägerin erst mit ihrem in zweiter Linie geltend gemachten Anspruch - nämlich dem aus abgetretenem Recht - durchgedrungen ist (vgl. dazu auch OLG Köln, Urt. v. 24.10.2014, 6 U 211/13, GRUR 2015, 596 m. w. N.).