Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 12.12.2016

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.04.2016 - 6 U 214/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11019
OLG Frankfurt, 28.04.2016 - 6 U 214/15 (https://dejure.org/2016,11019)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28.04.2016 - 6 U 214/15 (https://dejure.org/2016,11019)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28. April 2016 - 6 U 214/15 (https://dejure.org/2016,11019)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Hessen

    § 3a UWG, § 5 I Nr. 3 TMG
    Verfügungsgrund: Selbstwiderlegung durch Zuwarten; Wettbewerbsverstoß: Informationspflicht über die zuständige Aufsichtsbehörde

  • webshoprecht.de

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung und Nennung der Aufsichtsbehörde im Impressum

  • damm-legal.de

    Zum dringlichkeitsschädlichen Verhalten des Antragstellers einer einstweiligen Verfügung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfügungsgrund: Selbstwiderlegung durch Zuwarten; Wettbewerbsverstoß: Informationspflicht über die zuständige Aufsichtsbehörde

  • kanzlei.biz

    Web-Impressum für Feuerwerk-Show muss Aufsichtsbehörde nicht erwähnen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3a; TMG § 5 I Nr. 3
    Eilverfahren; Verfügungsgrund; Dringlichkeitsvermutung; Wettbewerb; Aufsichtsbehörde

  • rechtsportal.de

    UWG § 3a; TMG § 5 I Nr. 3
    Umfang der Informationspflichten gem. § 5 TMG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Selbstwiderlegung des Verfügungsgrundes durch Zuwarten und Wettbewerbsverstoß durch Angabe der Aufsichtsbehörde im Impressum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    Einstweilige Verfügung: Zur Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Impressumspflicht: Aufsichtsbehörde ist nur anzugeben wenn erlaubnispflichtige Tätigkeit Gegenstand der Webseite ist

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum dringlichkeitsschädlichen Verhalten des Antragstellers einer einstweiligen Verfügung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Dringlichkeitsschädliches Verhalten des Antragstellers

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bühnen- und Theaterfeuerwerke-Shows müssen im Web-Impressum keine Aufsichtsbehörde nennen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Dringlichkeitsvermutung bei einer einstweiligen Verfügung kann Antragsteller durch eigenes Verhalten widerlegen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Dringlichkeitsvermutung bei einer einstweiligen Verfügung kann Antragsteller durch eigenes Verhalten widerlegen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Nennung der Aufsichtsbehörde im Web-Impressum

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Muss im Impressum die Aufsichtsbehörde stehen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 526
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 21.08.2018 - 3 U 1138/18

    Sinupret - Wettbewerbsverstoß, Zuwiderhandlung, Vertragsstrafe, Arzneimittel,

    Entscheidend ist dabei allein der Zeitpunkt, zu welchem dem Antragsteller die maßgeblichen Tatsachen bekannt geworden sind (OLG Frankfurt, Urteil vom 28. April 2016 - 6 U 214/15, Rn. 6).
  • LG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 6 O 14/21

    "Fliegender Gerichtsstand" bei VWG-Verstoß im Internet

    Die Vermutung der Dringlichkeit gilt als widerlegt, wenn der Verfügungskläger durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es „ihm nicht eilig ist“ (OLG Frankfurt, WRP 2016, 902, Rn. 5).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.12.2016 - 6 U 214/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,58251
OLG Hamm, 12.12.2016 - 6 U 214/15 (https://dejure.org/2016,58251)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.12.2016 - 6 U 214/15 (https://dejure.org/2016,58251)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Dezember 2016 - 6 U 214/15 (https://dejure.org/2016,58251)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 823; BGB § 1004; MB/KK § 5
    Arzt; Leistungsausschluss; Unterlassungsklage

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 ; BGB § 1004 ; MB/KK § 5
    Haftung eines privaten Krankenversicherers wegen Ausschlusses eines bestimmten Arztes von der Leistungspflicht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • arzthaftung-rechtsanwalt-peters.de (Kurzinformation)

    Private Krankenversicherung darf Arzt von der Erstattung ausschließen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Leistungsausschluss einer privaten Krankenkasse gegenüber namentlich benanntem Arzt wirksam

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 86 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Ärztliches Berufsrecht | Leistungsausschluss eines Arztes durch privaten Krankenversicherer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 803
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 07.06.2018 - 5 U 145/17

    Ausschluss eines Arztes von der Erstattungspflicht einer öffentlich-rechtlichen

    Es liegt auf der Hand, dass sich ein privat krankenversicherter Patient vorrangig in die Behandlung solcher Ärzte begibt, deren Behandlungskosten er von seinem Krankenversicherer oder anderen Kostenträgern erstattet bekommt (OLG Hamm, Urteil vom 12.12.2016, 6 U 214/15, Rz. 37 -, juris).
  • OLG Köln, 30.08.2018 - 5 U 145/17
    Aus diesem Grund stellt der Senat auch im vorliegenden Fall ebenso wie in dem vergleichbaren Fall das OLG Hamm (Urt. v. 12.12.2016, 6 U 214/15) auf die konkrete Abwägung der beiderseitigen Schutzinteressen ab.
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