Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 12.12.2016

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.04.2016 - 6 U 214/15   

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https://dejure.org/2016,11019
OLG Frankfurt, 28.04.2016 - 6 U 214/15 (https://dejure.org/2016,11019)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28.04.2016 - 6 U 214/15 (https://dejure.org/2016,11019)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28. April 2016 - 6 U 214/15 (https://dejure.org/2016,11019)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Hessen

    § 3a UWG, § 5 I Nr. 3 TMG
    Verfügungsgrund: Selbstwiderlegung durch Zuwarten; Wettbewerbsverstoß: Informationspflicht über die zuständige Aufsichtsbehörde

  • webshoprecht.de

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung und Nennung der Aufsichtsbehörde im Impressum

  • damm-legal.de

    Zum dringlichkeitsschädlichen Verhalten des Antragstellers einer einstweiligen Verfügung

  • online-und-recht.de

    Bühnen- und Theaterfeuerwerke-Show müssen im Web-Impressum keine Aufsichtsbehörde nennen

  • kanzlei.biz

    Web-Impressum für Feuerwerk-Show muss Aufsichtsbehörde nicht erwähnen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3a; TMG § 5 I Nr. 3
    Eilverfahren; Verfügungsgrund; Dringlichkeitsvermutung; Wettbewerb; Aufsichtsbehörde

  • rechtsportal.de

    UWG § 3a; TMG § 5 I Nr. 3
    Umfang der Informationspflichten gem. § 5 TMG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Selbstwiderlegung des Verfügungsgrundes durch Zuwarten und Wettbewerbsverstoß durch Angabe der Aufsichtsbehörde im Impressum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfügungsgrund: Selbstwiderlegung durch Zuwarten; Wettbewerbsverstoß: Informationspflicht über die zuständige Aufsichtsbehörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    Einstweilige Verfügung: Zur Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Impressumspflicht: Aufsichtsbehörde ist nur anzugeben wenn erlaubnispflichtige Tätigkeit Gegenstand der Webseite ist

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung für Bühnen- und Theaterfeuerwerke-Show - Aufsichtsbehörde muss im Web-Impressum nicht genannt werden

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum dringlichkeitsschädlichen Verhalten des Antragstellers einer einstweiligen Verfügung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Dringlichkeitsschädliches Verhalten des Antragstellers

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Dringlichkeitsvermutung bei einer einstweiligen Verfügung kann Antragsteller durch eigenes Verhalten widerlegen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Nennung der Aufsichtsbehörde im Web-Impressum

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Muss im Impressum die Aufsichtsbehörde stehen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 526
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 21.08.2018 - 3 U 1138/18

    Sinupret - Wettbewerbsverstoß, Zuwiderhandlung, Vertragsstrafe, Arzneimittel,

    Entscheidend ist dabei allein der Zeitpunkt, zu welchem dem Antragsteller die maßgeblichen Tatsachen bekannt geworden sind (OLG Frankfurt, Urteil vom 28. April 2016 - 6 U 214/15, Rn. 6).
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   OLG Hamm, 12.12.2016 - 6 U 214/15   

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https://dejure.org/2016,58251
OLG Hamm, 12.12.2016 - 6 U 214/15 (https://dejure.org/2016,58251)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.12.2016 - 6 U 214/15 (https://dejure.org/2016,58251)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Dezember 2016 - 6 U 214/15 (https://dejure.org/2016,58251)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 803
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 30.08.2018 - 5 U 145/17
    Aus diesem Grund stellt der Senat auch im vorliegenden Fall ebenso wie in dem vergleichbaren Fall das OLG Hamm (Urt. v. 12.12.2016, 6 U 214/15) auf die konkrete Abwägung der beiderseitigen Schutzinteressen ab.
  • OLG Köln, 07.06.2018 - 5 U 145/17

    Arztrecht; Ausschluss eines Arztes von der Erstattungspflicht einer

    Es liegt auf der Hand, dass sich ein privat krankenversicherter Patient vorrangig in die Behandlung solcher Ärzte begibt, deren Behandlungskosten er von seinem Krankenversicherer oder anderen Kostenträgern erstattet bekommt (OLG Hamm, Urteil vom 12.12.2016, 6 U 214/15, Rz. 37 -, juris).
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