Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 12.07.2011

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.02.2011 - I-6 U 217/10   

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https://dejure.org/2011,8528
OLG Hamm, 28.02.2011 - I-6 U 217/10 (https://dejure.org/2011,8528)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.02.2011 - I-6 U 217/10 (https://dejure.org/2011,8528)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. Februar 2011 - I-6 U 217/10 (https://dejure.org/2011,8528)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Grob fahrlässige Unkenntnis, Verjährung, Regressabteilung, Sozialversicherungsträger

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BGB §§ 194, 195, 199, 852 a.F.; EGBGB Art. 229 § 6; SGB X §§ 116, 119
    Grob fahrlässige Unkenntnis, Verjährung, Regressabteilung, Sozialversicherungsträger

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beginn der Verjährung von Regressansprüchen eines Sozialversicherungsträgers

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Verjährung von Regressansprüchen - Leistungsabteilung - Regressabteilung - grob fahrlässige Nichtweiterleitung von Erkenntnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 199 Abs. 1 Nr. 2
    Beginn der Verjährung von Regressansprüchen eines Sozialversicherungsträgers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 640 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 17.04.2012 - VI ZR 108/11

    Regress des Sozialversicherungsträgers: Beginn der Verjährungsfrist

    Nach Auffassung des Berufungsgerichts (OLG Hamm, r+s 2011, 225) sind auf die Klägerin nach § 116 Abs. 1, § 119 SGB X übergegangene Schadensersatzansprüche wegen erbrachter oder zu erbringender Sozialleistungen infolge des Unfalls aus dem Jahre 1987 spätestens Ende des Jahres 2008 gemäß §§ 195, 199 Abs. 1 BGB verjährt.
  • BGH, 28.02.2012 - VI ZR 9/11

    Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist: Grob fahrlässige Unkenntnis der

    Im Unterschied zur bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (Senatsurteile vom 22. April 1986 - VI ZR 133/85, VersR 1986, 917, 918 und vom 11. Februar 1992 - VI ZR 133/91, VersR 1992, 627, 628) beginne die Verjährung auch dann, wenn die fehlende Kenntnis der zuständigen Abteilung auf einem den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit rechtfertigenden Organisationsmangel beruhe (vgl. auch Krämer, ZGS 2003, 379, 381; OLG Saarbrücken, Urteil vom 31. August 2010 - 4 U 550/09, juris, Rn. 46 ff.; weitergehend OLG Hamm, RuS 2011, 225, 227).
  • BGH, 20.10.2011 - III ZR 252/10

    Beginn der Verjährungsfrist für deliktsrechtliche Ansprüche: Grob fahrlässige

    In diesem Zusammenhang wird vor allem hervorgehoben, dass im Unterschied zur bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH, Urteile vom 22. April 1986 - VI ZR 133/85, NJW 1986, 2315, 2316 und vom 11. Februar 1992 - VI ZR 133/91, aaO) die Verjährung auch dann beginnt, wenn die fehlende Kenntnis der zuständigen Abteilung auf einem - den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit rechtfertigenden - Organisationsmangel beruht (vgl. auch Krämer, ZGS 2003, 379, 381; OLG Saarbrücken, Urteil vom 31. August 2010 - 4 U 550/09, juris, Rn. 46 f; weitergehend OLG Hamm, RuS 2011, 225, Rn. 48 f).
  • OLG Frankfurt, 17.01.2014 - 23 U 23/13

    Anlageberatung: Wissenszurechnung eines Treuhänders; Fehlerhaftigkeit eines

    Es ist daher anerkannt, dass - wenn es um die Verjährung von Ansprüchen geht - der Gläubiger, der einen Dritten mit der Tatsachenermittlung zur Durchsetzung oder zur Abwehr eines Anspruchs beauftragt hat, dessen Kenntnisse gegen sich gelten lassen muss (BGH NJW 1985, 2583; NJW 1997, 2049, 2050; NJW 2007, 1584, 1587; NJOZ 2012, 375, 377; zur Zurechnung grob fahrlässiger Unkenntnis: OLG Hamm r+s 2011, 225, 228).
  • LG Cottbus, 18.04.2016 - 3 O 61/12

    Deliktshaftung: Regressansprüche des Dienstherren bei gefährlicher

    Im Unterschied zur bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH, Urteile vom 22. April 1986 - VI ZR 133/85, VersR 1986, 917, 918 und vom 11. Februar 1992 - VI ZR 133/91, VersR 1992, 627, 628) beginne die Verjährung auch dann, wenn die fehlende Kenntnis der zuständigen Abteilung auf einem den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit rechtfertigenden Organisationsmangel beruhe (vgl. auch Krämer, ZGS 2003, 379, 381; OLG Saarbrücken, Urteil vom 31. August 2010 - 4 U 550/09, juris, Rn. 46 ff.; weitergehend OLG Hamm, RuS 2011, 225, 227).
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   OLG Hamburg, 12.07.2011 - 6 U 217/10   

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https://dejure.org/2011,9388
OLG Hamburg, 12.07.2011 - 6 U 217/10 (https://dejure.org/2011,9388)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12.07.2011 - 6 U 217/10 (https://dejure.org/2011,9388)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12. Juli 2011 - 6 U 217/10 (https://dejure.org/2011,9388)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    § 439 Abs. 2 Satz 3 HGB

  • ra-skwar.de

    Verjährung - Hinausschiebung - Rückgriffsansprüche

  • Wolters Kluwer

    Vorausetzungen der Hinausschiebung des Verjährungsbeginns von Rückgriffsansprüchen gegen den Frachtführer

  • rabüro.de

    Voraussetzungen für einen hinausgeschobenen Verjährungsbeginn im Regress

  • rechtsportal.de

    Vorausetzungen der Hinausschiebung des Verjährungsbeginns von Rückgriffsansprüchen gegen den Frachtführer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährungsbeginns für Rückgriffsansprüche im Frachtgeschäft

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des § 439 Abs. 2 Satz 3 HGB

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verjährung im Rückgriffsverhältnis nach den §§ 439, 463, 475a HGB" von Prof. Dr. Ingo Koller, original erschienen in: TranspR 2012, 277 - 278.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 02.10.2012 - I ZR 157/11

    Seefrachtrecht: Beginn der Verjährung von Rückgriffsansprüchen

    Das Berufungsgericht hat der in erster Instanz erfolglosen Klage mit Ausnahme eines Teils des geltend gemachten Zinsanspruchs stattgegeben (OLG Hamburg, TranspR 2011, 366).
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