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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 17.02.2006 - 6 U 22/05   

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https://dejure.org/2006,41080
OLG Bamberg, 17.02.2006 - 6 U 22/05 (https://dejure.org/2006,41080)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17.02.2006 - 6 U 22/05 (https://dejure.org/2006,41080)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17. Februar 2006 - 6 U 22/05 (https://dejure.org/2006,41080)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zum Anspruch auf Rückerstattung zu viel gezahlter Kosten der Unterbringung in einem Altenheim

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 06.02.2014 - III ZR 187/13

    Heimvertrag: Erstattung des Verpflegungsanteils der Heimkosten bei

    Regelungen einer Pflegesatzkommission in Nordrhein-Westfalen nach § 86 Abs. 1, 3 SGB XI in Verbindung mit § 87 Satz 3 SGB XI sind für den streitgegenständlichen Zeitraum von den Parteien weder vorgetragen noch sonst ersichtlich (vgl. demgegenüber für Bayern den in dem Urteil des OLG Bamberg vom 17. Februar 2006 - 6 U 22/05, juris Rn. 19 zitierten Beschluss der Landespflegesatzkommission Bayern vom 9. März 2004, nach dem im Fall der Sondenernährung ein Minderungsanspruch in Höhe des einrichtungsindividuellen Rohverpflegungssatzes gerechtfertigt ist).
  • OLG Köln, 30.04.2013 - 15 U 22/12

    Anforderungen an die Übertragung eines Rechtsstreits vor dem Einzelrichter an die

    Dementsprechend wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung - soweit ersichtlich einheitlich - für mittels Magensonde ernährte Heimbewohner auch nur eine Reduzierung der Heimkosten um den Rohverpflegungsaufwand befürwortet (vgl. OLG Bamberg, Urteil vom 17.2.2006 - 6 U 22/05, abrufbar bei juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.4.2006 - 1 U 202/05, in: VersR 2006, 1416 f.).
  • BGH, 24.01.2006 - III ZR 120/06

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Zulässigkeit einer

    Die Beschwerde der Klägerin und des Drittwiderbeklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 6. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 25. April 2006 - 6 U 22/05 - wird zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   SG Stendal, 23.01.2006 - S 6 U 22/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,73740
SG Stendal, 23.01.2006 - S 6 U 22/05 (https://dejure.org/2006,73740)
SG Stendal, Entscheidung vom 23.01.2006 - S 6 U 22/05 (https://dejure.org/2006,73740)
SG Stendal, Entscheidung vom 23. Januar 2006 - S 6 U 22/05 (https://dejure.org/2006,73740)
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