Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.11.2016 - 6 U 220/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    Markenrecht: Verletzung einer dreidimensionalen Marke durch Gestaltung eines Parfumflakons

  • damm-legal.de

    Verletzung einer 3D-Marke durch einen Parfumflakon

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UMV Art. 9; Kosmetik-VO Art. 4; Kosmetik-VO Art. 5
    Kennzeichen; Markenmäßige Benutzung; Parfumflakon; Verwechslungsgefahr; Passivlegitimation

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung einer dreidimensionalen Marke durch Gestaltung eines Parfumflakons

    Ein Parfumflakon kann eine markenmäßige Benutzung beinhalten sowie eine fremde dreidimensionale Marke verletzen, wenn die Gestaltung dieses Flakons entsprechend der verkehrsbekannt... en Übung in diesem Warenbereich besondere Auffälligkeiten aufweist und der Flakon der als Marke geschützten Form hinreichend ähnlich ist (im Streitfall bejaht).

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrecht: Verletzung einer dreidimensionalen Marke durch Gestaltung eines Parfumflakons

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Verletzung einer 3D-Marke durch einen Parfumflakon

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verletzung einer dreidimensionalen Marke durch Parfum-Flakon - Haftung der verantwortlichen Person im Sinne der Kosmetik-VO

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verletzung einer 3D-Marke

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 105
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