Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 06.02.2009

Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.07.2005 - 6 U 226/04   

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https://dejure.org/2005,8049
OLG Köln, 06.07.2005 - 6 U 226/04 (https://dejure.org/2005,8049)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.07.2005 - 6 U 226/04 (https://dejure.org/2005,8049)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. Juli 2005 - 6 U 226/04 (https://dejure.org/2005,8049)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadenersatzfeststellung; Wettbewerbswidrigkeit durch den Vertrieb von Beauty-Cases unter dem Gesichtspunkt der vermeidbaren betrieblichen Herkunftstäuschung; Merkmale für die Beurteilung einer wettbewerbsrechtlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9 lit. a; MarkenG § 14 Abs. 2
    Unzureichende Begründung der Nachahmung einer bestimmten Ware bei bloßem Hinweis auf nachempfundenes Design eines Kosmetikkoffers - Beauty-Trolley

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.02.2009 - 6 U 226/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,10058
OLG Köln, 06.02.2009 - 6 U 226/04 (https://dejure.org/2009,10058)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.02.2009 - 6 U 226/04 (https://dejure.org/2009,10058)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. Februar 2009 - 6 U 226/04 (https://dejure.org/2009,10058)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verwechslungsgefahr einer dreidimensionalen Marke

Verfahrensgang

 
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  • OLG Karlsruhe, 27.02.2013 - 6 U 11/11

    Wettbewerbsverstoß: Leistungsschutz für einheitliches Rillen-Design von

    Soweit das Oberlandesgerichts Köln (OLG Urt. v. 06.02.2009 - 6 U 226/04, veröffentlicht in juris, dort juris-Tz. 19 u.21) von einer "schwach durchschnittlichen" wettbewerblichen Eigenart der Produkte der Klägerin ausgegangen ist, hat es bei der Beurteilung der Verkehrsauffassung die zuvor genannten Umstände nicht zu Grunde gelegt.
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