Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 06.02.2009

Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.07.2005 - 6 U 226/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9 lit. a; MarkenG § 14 Abs. 2
    Unzureichende Begründung der Nachahmung einer bestimmten Ware bei bloßem Hinweis auf nachempfundenes Design eines Kosmetikkoffers - Beauty-Trolley

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadenersatzfeststellung; Wettbewerbswidrigkeit durch den Vertrieb von Beauty-Cases unter dem Gesichtspunkt der vermeidbaren betrieblichen Herkunftstäuschung; Merkmale für die Beurteilung einer wettbewerbsrechtlichen Eigenart; Notwendigkeit einer markenmäßigen Benutzung bei Geltendmachung von markenrechtlichen Ansprüchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verwendung einer typischen Samsonite-Koffergestaltung für einen ausschließlich als Schmuckverpackung von Kosmetika verwendeten Koffer begründet keine wettbewerbswidrige Herkunftstäuschung




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Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.02.2009 - 6 U 226/04   

Volltextveröffentlichungen (7)




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  • OLG Karlsruhe, 27.02.2013 - 6 U 11/11

    Wettbewerbsverstoß: Leistungsschutz für einheitliches Rillen-Design von

    Soweit das Oberlandesgerichts Köln (OLG Urt. v. 06.02.2009 - 6 U 226/04, veröffentlicht in juris, dort juris-Tz. 19 u.21) von einer "schwach durchschnittlichen" wettbewerblichen Eigenart der Produkte der Klägerin ausgegangen ist, hat es bei der Beurteilung der Verkehrsauffassung die zuvor genannten Umstände nicht zu Grunde gelegt.
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