Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 08.11.2006

Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.07.2006 - 6 U 227/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 28, 30 EG-Vertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGV Art. 28; UrhG § 17 § 97
    "Nachbildungen von Le-Corbusier- Möbeln"; Präsentation von in Italien legal hergestellten Nachbildungen in der Lounge einer Kunsthalle in Deutschland, wo die Originale urheberrechtlich geschützt sind

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberschutz für Möbelmodelle; Inverkehrbringen durch Aufstellung von Nachbildungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Das Aufstellen von Nachbildungen urheberrechtlich geschützter Möbel zur Benutzung durch Dritte in einem der -ffentlichkeit zugänglichen Raum stellt eine urheberrechtliche Verbreitungshandlung dar

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 1
  • ZUM 2006, 933



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 148/06

    Urheberrechtlich relevante Verbreitung durch Aufstellen von Nachbildungen von

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten und ihrer Streithelferin hat das Berufungsgericht zurückgewiesen (OLG Köln GRUR-RR 2007, 1).
  • LG Köln, 14.05.2008 - 28 O 582/07

    Fotos als Wanddekoration in einer Gaststätte

    Nach bisheriger gesicherter Rechtsprechung erforderte ein Inverkehrbringen, dass das Original oder Vervielfältigungsstücke aus der internen Betriebssphäre durch Überlassung des Eigentums oder des Besitzes der Öffentlichkeit zugeführt wurden (Dreier/ Schulze , a.a.O., § 17 Rn. 15; BGH GRUR 2007, 51 m.w.N. - Le Corbusier Möbel; OLG Köln GRUR-RR 2007, 1).

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des OLG Köln vom 07.07.2006 (GRUR-RR 2007, 1; vorgehend Kammer, 28 O 268/05).

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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 08.11.2006 - 6 U 227/05   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • markenmagazin:recht

    Heute zahlt Deutschland keine MwSt. - Alle Produkte dadurch 16 % billiger!

  • IWW
  • openjur.de

    Wettbewerbsrecht: Darlegungslast für Normalpreis bei Werbung mit Preisnachlass; Umfang des Unterlassungsanspruchs bei Werbung mit Preisvorteil für "alle Produkte"; Konkretisierung des Verbotsausspruchs bei der Werbung mit herabgesetzten Preisen bezüglich der Frist einer bisherigen Preisbindung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsrecht: Darlegungslast für Normalpreis bei Werbung mit Preisnachlass; Umfang des Unterlassungsanspruchs bei Werbung mit Preisvorteil für "alle Produkte"; Konkretisierung des Verbotsausspruchs bei der Werbung mit herabgesetzten Preisen bezüglich der Frist einer bisherigen Preisbindung

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    UWG § 3 § 5 Abs. 1 § 5 Abs. 4
    Irreführende Werbung mit herabgesetzten Preisen - vorherige Erhöhung der Ausgangspreise; Beweis- und Darlegungslast

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Heute zahlt Deutschland keine MwSt"

  • Jurion

    Vorliegen einer irreführenden Werbung mit einer Preisgegenüberstellung; Angabe eines überhöhten Preises zur Vortäuschung einer Preissenkung; Wettbewerbswidrigkeit einer Werbung mit dem Slogan "Heute zahlt Deutschland keine MwSt - Alle Produkte dadurch 16 % billiger!"; Durchsetzung von Ansprüchen auf Unterlassung irreführender Werbung mit Preisgegenüberstellungen; Beweislast zur Darlegung der Zeitdauer der ursprünglichen Preisforderung im Rahmen einer Werbung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Sie zahlen keine MWSt"-Werbung wettbewerbswidrig

  • streifler.de (Pressemitteilung)

    Media Markt Mannheim wegen irreführender Werbung verurteilt

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Werbung mit prozentualem Abschlag von "Mondpreis" ist irreführende Werbung

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Erhöhung vor Rabatt ist unzulässig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Media Markt Mannheim wegen irreführender Werbung verurteilt

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 17.04.2008 - 2 U 82/07

    Unlautere Wettbewerbshandlung: Rabattaktion eines Elektrogroßhandels für einen

    Die Verbraucher hätten allen Grund, den Angaben der Beklagten zu misstrauen, nachdem in einem Verfahren vor dem OLG Karlsruhe (WRP 2007, 819 - K 10) nachgewiesen worden sei, dass die dortige Beklagte ihren angeblichen Rabatt im Zuge der gleich gelagerten Vorjahresaktion mit falschem Ausgangspreis hinterlegt gehabt habe.
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