Rechtsprechung
   OLG Köln, 01.06.2007 - 6 U 232/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,5251
OLG Köln, 01.06.2007 - 6 U 232/06 (https://dejure.org/2007,5251)
OLG Köln, Entscheidung vom 01.06.2007 - 6 U 232/06 (https://dejure.org/2007,5251)
OLG Köln, Entscheidung vom 01. Juni 2007 - 6 U 232/06 (https://dejure.org/2007,5251)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zu dem Beginn der Verjährungsfrist von Unterlassungsansprüchen bei einer wettbewerbswidrigen Werbung

  • Judicialis
  • webhosting-und-recht.de

    Verjährungsbeginn bei Internet-Delikten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 § 11 Abs. 2
    "Wlan-Router nicht vorrätig" - Beginn des Laufs der Verjährungsfrist eines Unterlassungsanspruchs bei irreführender Zeitungs- und Internetwerbung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inanspruchnahme auf Unterlassung der Werbung für einen bestimmten Router als Hardwarekomponente eines DSL-Angebots unter Irreführungsgesichtspunkten; Verjährung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche nach den insoweit übereinstimmenden Vorschriften des zum Zeitpunkt der Verletzungshandlung noch in Kraft stehenden § 21 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) a.F. bzw. nach 11 Abs. 2 Nr. 2 UWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Verjährungsbeginn bei Internet-Delikten

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Ansprüche verjähren in 6 Monaten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2008, Dok. 150
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 26.06.2013 - 4 U 156/12

    Urheberrechtsverletzung durch öffentliches Zugänglichmachen von Lichtbildern im

    Der Begriff der Dauerhandlung spielt auch im Wettbewerbsrecht eine Rolle und wird abgrenzend dahingehend erläutert, dass die konkrete Verletzungshandlung entweder eine Handlung, ein Tun betrifft, während sie aber auch in einem andauernden Tun, einer sogenannten Dauerhandlung bestehen kann, die für sich genommen die ständige Verwirklichung des Verletzungstatbestands darstellt, z.B. eine fortwährende, vom Verletzer pflichtwidrig aufrecht erhaltene Störung (vergleiche nur OLG Köln, Urteil vom 01.06.2007, 6 U 232/06 unter II. 1. a) bb); Köhler/Bornkamm/ Köhler , UWG, 31. Aufl. 2013, § 11 Rn. 1.21 m.w.N. und Beispielen; Ahrens/ Jestaedt , Der Wettbewerbsprozess, 6. Aufl. 2009, § 22 Rn. 29).
  • OLG Hamm, 25.09.2008 - 4 U 91/08

    Unzulässige Bezeichnung eines Stollens als "Heilstollen"

    Soweit es um die Internetdarstellung der Beklagten auf deren eigener Homepage ging, handelte es sich ungeachtet der unstreitigen Kenntnisnahme erst Mitte Juni 2005 um eine Dauerhandlung, bei der die Verjährungsfrist ohnehin erst mit der Beendigung des Eingriffs zu laufen begann, der noch erheblich später lag (vgl. OLG Köln OLGR 2008, 467).
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