Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 10.06.2014

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 04.07.2014 - 6 U 236/13   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung ohne Berücksichtigung von Sondertilgungsrechten

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Vorfälligkeitsentschädigung muss mögliche Sondertilgungen berücksichtigen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in Darlehensverträgen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Klauseln zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung gegenüber Verbrauchern können gegen das Bereicherungsverbot verstoßen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gericht untersagt Sparkasse die Verwendung einer Klausel in Darlehensverträgen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 305, 307 Abs. 1, 2 Nr. 1, §§ 488, 490 Abs. 2 Satz 3
    Unwirksamkeit einer Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung ohne Berücksichtigung von Sondertilgungsrechten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in Darlehensverträgen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Sondertilgungsrechte mindern Vorfälligkeitsentschädigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sondertilgungsrechte verringern die Vorfälligkeitsentschädigung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Sparkasse darf Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in Darlehensverträgen nicht weiter verwenden - Klausel verstößt gegen schadensersatzrechtlich anerkanntes Bereicherungsverbot

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 305, 307 Abs. 1, 2 Nr. 1, §§ 488, 490 Abs. 2 Satz 3
    Unwirksamkeit einer Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung ohne Berücksichtigung von Sondertilgungsrechten

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2014, 2383
  • BB 2014, 1921



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 19.01.2016 - XI ZR 388/14  

    Zur Unwirksamkeit einer Formularklausel über die Nichtberücksichtigung

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in ZIP 2014, 2383 ff. veröffentlicht ist, hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.

    Mit der Einräumung solcher insbesondere hinsichtlich der Höhe der eingeräumten Teilleistungen und des Leistungszeitpunkts an bestimmte Voraussetzungen geknüpften Sondertilgungsrechte gibt der Darlehensgeber von vornherein seine rechtlich geschützte Zinserwartung im jeweiligen Umfang dieser Rechte auf (Senatsurteil vom 8. November 2011 - XI ZR 341/10, WM 2012, 28 Rn. 13; Staudinger/Mülbert, BGB, Neubearb. 2015, § 490 Rn. 92a; MünchKommBGB/Berger, 7. Auflage, § 488 Rn. 70; Rohe in Bamberger/Roth, BeckOK BGB, Stand: 01.11.2015, § 490 Rn. 32; Krepold in Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch, 4. Auflage, § 79 Rn. 75; Rösler/Wimmer, WM 2000, 164, 167; von Heymann/Rösler, ZIP 2001, 441, 448; Fraune, EWiR 2001, 657; Wehrt, WM 2004, 401, 405; Schelske, EWiR 2015, 35, 36), da er auch im Falle ordnungsgemäßer Vertragsdurchführung nicht auf der Zahlung der gesamten auf diese Beträge entfallenden Zinsen bestehen kann, wenn der Darlehensnehmer von seinen Sondertilgungsrechten Gebrauch macht.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.06.2014 - 6 U 236/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Kein Schadenersatz bei Euthanasie eines Pferdes nach Verweigerung der Operationserlaubnis durch Kläger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Haftung eines Tierarztes wegen Euthanasierung eines Reitpferdes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung eines Tierarztes wegen Euthanasierung eines Reitpferdes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht