Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 16.04.2009 - 6 U 238/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,10490
OLG Frankfurt, 16.04.2009 - 6 U 238/08 (https://dejure.org/2009,10490)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16.04.2009 - 6 U 238/08 (https://dejure.org/2009,10490)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16. April 2009 - 6 U 238/08 (https://dejure.org/2009,10490)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,10490) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 1 Abs 1 EGV 258/97, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG, § 12 Abs 2 UWG
    Wettbewerbverstoß: Inverkehrbringen der neuartigen Lebensmittelzutat chrysanthemum morifolium; Darlegungs- und Beweislastverteilung

  • Judicialis

    ZPO § 313 a Abs. 1 S. 1; ; ZPO § 540 Abs. 2; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; ; NFV Art. 1 Abs. 1 e); ; VO (EG) Nr. 258/97 Art. 1 Abs. 1 e); ; LFBG § 11 Abs. 1 Nr. 2; ; NKV § 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der Neuartigkeit einer Lebensmittelzutat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begriff der Neuartigkeit einer Lebensmittelzutat

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Stuttgart, 27.04.2007 - 6 U 72/07

    Rücktritts- und Schadenersatzansprüche beim Pferdekaufvertrag: Eignung eines

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.04.2009 - 6 U 238/08
    Die Aussagen sind schließlich mit § 6 NKV vereinbar, da diese Vorschrift einschränkend dahin auszulegen ist, dass eine Schlankheitswerbung nur dann unzulässig ist, wenn sie irreführend ist (vgl. Senat, Urteil vom 24.4.2008 - 6 U 72/07 - im Anschluss an EuGH, Urteil vom 15.7.2004 - C-239/02); dies ist wie dargelegt nicht der Fall.
  • OLG Hamburg, 29.01.2009 - 3 U 54/08

    Einstweiliges Verfügungsverfahren auf Untersagung des Inverkehrbringens von

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.04.2009 - 6 U 238/08
    Dem Umstand, dass in einem summarischen Eilverfahren nur beschränkte Erkenntnismittel zur Verfügung stehen (vgl. hierzu OLG Hamburg, Urteil vom 29.1.2009 - 3 U 54/08; Anlage AG 40) kann nach Auffassung des erkennenden Senats dadurch ausreichend Rechnung getragen werden, dass für die hier erforderliche Glaubhaftmachung eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit der behaupteten Tatsachen ausreicht.
  • BGH, 04.12.2008 - I ZR 100/06

    Erfokol-Kapseln

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.04.2009 - 6 U 238/08
    Bei Anwendung der vom Europäischen Gerichtshof (WRP 05, 863 - HLH Warenvertrieb) und vom Bundesgerichtshof (GRUR 08, 625 - Fruchtextrakt; GRUR 09, 413 - Erfokol-Kapseln, Tz. 28 ff.) entwickelten Grundsätze ist das in dem von der Antragsgegnerin vertriebenen Produkt verwendete Chrysanthemum morifolium als neuartige Lebensmittelzutat i.S.v. Art. 1 I NFV einzustufen, wenn es vor dem 15.5.1997 in der Gemeinschaft noch nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet worden ist.
  • BGH, 22.11.2007 - I ZR 77/05

    Fruchtextrakt

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.04.2009 - 6 U 238/08
    Bei Anwendung der vom Europäischen Gerichtshof (WRP 05, 863 - HLH Warenvertrieb) und vom Bundesgerichtshof (GRUR 08, 625 - Fruchtextrakt; GRUR 09, 413 - Erfokol-Kapseln, Tz. 28 ff.) entwickelten Grundsätze ist das in dem von der Antragsgegnerin vertriebenen Produkt verwendete Chrysanthemum morifolium als neuartige Lebensmittelzutat i.S.v. Art. 1 I NFV einzustufen, wenn es vor dem 15.5.1997 in der Gemeinschaft noch nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet worden ist.
  • EuGH, 15.07.2004 - C-239/02

    Douwe Egberts

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.04.2009 - 6 U 238/08
    Die Aussagen sind schließlich mit § 6 NKV vereinbar, da diese Vorschrift einschränkend dahin auszulegen ist, dass eine Schlankheitswerbung nur dann unzulässig ist, wenn sie irreführend ist (vgl. Senat, Urteil vom 24.4.2008 - 6 U 72/07 - im Anschluss an EuGH, Urteil vom 15.7.2004 - C-239/02); dies ist wie dargelegt nicht der Fall.
  • OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 47/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Veröffentlichung von Erfahrungsberichten für ein

    Dass das Oberlandesgericht Frankfurt - worauf die Beklagte Bezug nimmt - vertreten hat, die Vorschrift des Art. 12b HCVO müsse restriktiv ausgelegt werden, weshalb ein mengenmäßig bestimmtes Maß der Gewichtsabnahme angegeben werden müsse (vgl. Urt. v. 16. April 2009 - 6 U 238/08), ist hier nicht entscheidungsrelevant.
  • VG Bayreuth, 19.06.2019 - B 7 K 17.741

    Grün-Schwarztee-Melange unter der Auslobung "Fit & Schlank"

    Da Art. 2 Abs. 1a der RL 2000/13/EG (Lebensmitteletikettierungs-RL) ein konkretes Irreführungsverbot bezüglich Etikettierung und Aufmachung des Produkts und bezüglich einer Werbung im Hinblick auf die Warenverkehrsfreiheit nach Art. 28, 30 EG enthält, war § 6 NKV im Wege einer teleologischen Reduktion dahingehend einzuschränken, dass eine konkrete Gefahr einer Irreführung bestehen muss (EuGH, U.v. 15.7.2004 - C-239/02 - juris; KG Berlin, B.v. 20.5.2005 - 5 U 172/04 - juris; *OLG Frankfurt a.M., U.v. 16.4.2009 - 6 U 238/08 - juris).
  • LG München I, 21.09.2022 - 37 O 13768/21

    Unzulässige Werbung für ein gewichtsreduzierendes Lebensmittel

    Soweit das OLG Frankfurt a.M. in seinem Urteil vom 16.04.2009 (Az. 6 U 238/08 = LMRR 2009, 78) eine gegenteilige Auffassung vertritt, kann dem nicht zugestimmt werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht