Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Kennzeichenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für einen Mantel (SAM - Mantel mit Multicolour-Effekt)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Kennzeichenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für einen Mantel (SAM - Mantel mit Multicolour-Effekt)

• rechtsportal.de

  § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Kennzeichenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für einen Mantel (SAM - Mantel mit Multicolour-Effekt)

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Kennzeichenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für einen Mantel

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 11.04.2019 - I ZR 108/18

  Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Marke unter dem Gesichtspunkt der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.07.2022 - 6 U 239/21

  Dabei ist das Angebot in seiner Gesamtheit in den Blick zu nehmen (BGH GRUR 2019, 1289 Rn 33 - Damen Hose MO).

  Nach neuer Lesart des BGH sieht der angesprochene Verkehr im Modebereich häufig in einer Herstellerangabe den alleinigen Herkunftshinweis (vgl. BGH GRUR 2019, 1289 Rn 39 - Damen Hose MO).

  Nach der Rechtsprechung des BGH kann ein unmittelbarer Zusammenhang mit der Hersteller- oder Dachmarke dazu führen, dass der Verkehr eine Modellbezeichnung als Marke auffasst (BGH GRUR 2019, 1289 Rn 35 - Damen Hose MO).

• BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

  SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.07.2022 - 6 U 239/21

  aa) Von einer kennzeichenmäßigen Verwendung ist insbesondere auszugehen, wenn ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs in einem Zeichen den Hinweis auf die Herkunft einer Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen sieht (BGH GRUR 2015, 1201 Rn 68 - Sparkassenrot/Santander; BGH GRUR 2019, 522 Rn 25 - SAM).

  Seine frühere Rechtsprechung, wonach bei Modellbezeichnungen im Bekleidungssektor regelmäßig davon auszugehen ist, dass sie zumindest auch auf die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Betrieb hinweisen (vgl. BGH GRUR 1970, 552 - Felina-Britta; BGH BB 1961, 229 - Tosca), hat der BGH aufgegeben (BGH GRUR 2019, 522 Rn 41 - SAM).

• OLG Frankfurt, 09.02.2021 - 6 W 10/21

  Keine Verletzung der Marke "Sam" durch Modellbezeichnung Sam für Steppjacken bei …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.07.2022 - 6 U 239/21

  Anders als in der Senatsentscheidung 6 W 10/21 (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 9.2.2021 = GRUR-RR 2021, 277) reiht sich die Bezeichnung auch nicht in eine unübersichtliche, zahlreiche Informationen und weitere Zeichen enthaltende Unterüberschrift ein.

 
• BGH, 21.06.2018 - I ZB 61/17

  Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.07.2022 - 6 U 239/21

  Im Bekleidungssektor gibt es verschiedene Kennzeichnungsgewohnheiten (BGH GRUR 2018, 932 Rn 18 - darferdas I; BGH GRUR 2020, 411 Rn 13 - darferdas II).
• BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14

  Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.07.2022 - 6 U 239/21

  aa) Von einer kennzeichenmäßigen Verwendung ist insbesondere auszugehen, wenn ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs in einem Zeichen den Hinweis auf die Herkunft einer Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen sieht (BGH GRUR 2015, 1201 Rn 68 - Sparkassenrot/Santander; BGH GRUR 2019, 522 Rn 25 - SAM).
• BGH, 20.03.1970 - I ZR 7/69

  Warengleichartigkeit und Warennähe von Miederwaren und Wäsche mit Damenmänteln, …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.07.2022 - 6 U 239/21

  Seine frühere Rechtsprechung, wonach bei Modellbezeichnungen im Bekleidungssektor regelmäßig davon auszugehen ist, dass sie zumindest auch auf die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Betrieb hinweisen (vgl. BGH GRUR 1970, 552 - Felina-Britta; BGH BB 1961, 229 - Tosca), hat der BGH aufgegeben (BGH GRUR 2019, 522 Rn 41 - SAM).
• OLG Frankfurt, 01.10.2019 - 6 U 111/16

  Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.07.2022 - 6 U 239/21

  Der Fall unterscheidet sich damit maßgeblich von der Senatsentscheidung "SAM", bei der das Zeichen nur an unauffälliger Stelle innerhalb eines Beschreibungstextes positioniert war (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 1.10.2019 - 6 U 111/16 = GRUR-RR 2020, 70).
• OLG Frankfurt, 01.02.2018 - 6 U 49/17

  Wettbewerbsverstoß durch unzulässigen Rückkaufhandel

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.07.2022 - 6 U 239/21

  Weder die Rechnungsstellung durch den Rechtsanwalt noch die Begleichung der Forderung durch den Mandanten sind Voraussetzungen für einen Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 1.2.2018 - 6 U 49/17, Rn 33 - Cash Drive-Modell, juris).
• BGH, 30.01.2020 - I ZB 61/17

  Markenrecht: Anforderungen an die Prüfung der Unterscheidungskraft bei mehreren …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.07.2022 - 6 U 239/21

  Im Bekleidungssektor gibt es verschiedene Kennzeichnungsgewohnheiten (BGH GRUR 2018, 932 Rn 18 - darferdas I; BGH GRUR 2020, 411 Rn 13 - darferdas II).

• LG Düsseldorf, 14.03.2023 - 34 O 79/21
  Die Abgrenzung hängt wiederum von der konkreten Angebotsgestaltung und den Kennzeichnungsgewohnheiten ab (OLG Frankfurt, Urteil vom 07.07.2022 - 6 U 239/21).