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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.06.2012 - 6 U 24/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,26513
OLG Frankfurt, 21.06.2012 - 6 U 24/11 (https://dejure.org/2012,26513)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.06.2012 - 6 U 24/11 (https://dejure.org/2012,26513)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Juni 2012 - 6 U 24/11 (https://dejure.org/2012,26513)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Werbung mit der Angabe "CE-geprüft" ist irreführend

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Irreführende Werbung mit "CE-geprüft"

  • kanzlei.biz

    "CE-geprüft' irreführende Angabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 Abs. 2; UWG § 5
    CE-geprüft; Irreführung; Spürbarkeit; Wettbewerb - Irreführende Werbung mit "CE-geprüft"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werbung für Produkte mit "CE-geprüft” ist irreführend!

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Werben mit CE-geprüft ist irreführend

  • lexea.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wettbewerbsrecht - "CE-geprüft" ist irreführend

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Abmahnung CE geprüft

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbeaussage "CE-geprüft" irreführend, wenn normales, rechtskonformes Produkt

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit CE-geprüft ist unzulässig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Gericht bestätigt: Werbung mit CE-geprüft ist irreführend

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Beschreibungen wie "CE geprüft" - Abmahnungen drohen

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Werbeaussage "CE-geprüft" bei normalem Produkt irreführend

Besprechungen u.ä. (2)

  • lexea.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wettbewerbsrecht - "CE-geprüft" ist irreführend

  • uni-jena.de PDF, S. 11 (Entscheidungsbesprechung)

    "CE-geprüft" (Sebastian Polly)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 25.02.2016 - 15 U 58/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Anbringung des CE-Zeichens auf beworbener Ware

    Zweifelsohne wird der Bereich der zulässigen Art und Weise der Anbringung des CE-Zeichens jedenfalls dann verlassen, wenn mit der ausdrücklichen Aussage "CE-geprüft" geworben wird (vgl. OLG Frankfurt, Urteil v. 21.06.2012, Az. 6 U 24/11 (Anlage K 10); LG Darmstadt, Urteil v. 19.02.2010, Az. 15 O 327/09 = WRP 2010, 1190 (LS); LG Landau, Urteil v. 06.11.2013 - HK O 16/13 = BeckRS 2014, 00569).
  • OLG Stuttgart, 17.07.2014 - 2 U 132/13

    Irreführende Werbung: Durchgestrichener Preis neben beworbenem Preis im

    Insoweit kann dahinstehen, ob der Verbraucher, dem das GS-Zeichen mittlerweile bekannt ist, der Angabe der Prüfstelle oder der Nennung des Antragstellers bedarf und ob diese Werbung irreführend in Sinne der §§ 5, 5a UWG ist (vgl. dazu LG Berlin, Anerkenntnisurteil vom 02. Mai 2012, 16 O 598/11, BB 2012, 1422 und bei juris; zu den Unterschieden gegenüber der CE-Kennzeichnung LG Landau, MD 2014, 89, bei juris Rz. 16, u. H. auf OLG Frankfurt, Urteil vom 21. Juni 2012 - 6 U 24/11, u. a.; ferner OLG Köln, GRUR-RR 2011, 275, bei juris Rz. 14).
  • OLG Hamm, 28.05.2013 - 4 U 217/12

    Zur Befristung von Rabattaktionen

    Das Oberlandesgericht Brandenburg habe in der mündlichen Verhandlung vom 20.09.2011 im Verfahren 6 U 24/11 darauf hingewiesen, dass das angefochtene Urteil keinen Bestand habe, weil eine Werbung der vorliegenden Art unter Angabe eines nach dem Kalender bestimmbaren Zeitraums nicht verlangt werden könne.
  • LG Landau/Pfalz, 06.11.2013 - HKO 16/13

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit der Angabe "CE-geprüft"

    Sie erweckt bei dem Verbraucher regelmäßig den Eindruck, das beworbene Produkt sei insoweit erfolgreich einer Überprüfung durch eine unabhängige Stelle unterzogen worden und habe von dieser ein entsprechendes Prüfsiegel erhalten (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 21.06.2012, Az: 6 U 24/11; LG Darmstadt, Urteil vom 19.02.2010, Az: 15 O 327/09; LG Stendal, Urteil vom 13.11.2008, Az: 31 O 50/08).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 21.07.2011 - 6 U 24/11   

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https://dejure.org/2011,29758
OLG Celle, 21.07.2011 - 6 U 24/11 (https://dejure.org/2011,29758)
OLG Celle, Entscheidung vom 21.07.2011 - 6 U 24/11 (https://dejure.org/2011,29758)
OLG Celle, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - 6 U 24/11 (https://dejure.org/2011,29758)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers: Wertersatz wegen Unmöglichkeit teilweiser Herausgabe eines Grundstücks bei Wegfall der Bereicherung infolge der Bestellung eines Wohnungsrechts

  • rechtsportal.de

    Höhe des Anspruchs wegen Verarmung des Schenkers bei teilweisem Wegfall der Bereicherung infolge Belastung des geschenkten Grundstücks mit einem Wohnrecht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Höhe des Anspruchs eines verarmten Schenkers bei teilweisem Wegfall der Bereicherung infolge Belastung des geschenkten Grundstücks mit einem Wohnrecht

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   KG, 22.07.2011 - 6 U 24/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,82978
KG, 22.07.2011 - 6 U 24/11 (https://dejure.org/2011,82978)
KG, Entscheidung vom 22.07.2011 - 6 U 24/11 (https://dejure.org/2011,82978)
KG, Entscheidung vom 22. Juli 2011 - 6 U 24/11 (https://dejure.org/2011,82978)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Leistungsfreiheit des Kfz-Fahrzeugversicherers wegen unterbliebener Anzeige der Überschreitung der vereinbarten jährlichen Fahrleistung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Leistungsfreiheit des Kfz-Fahrzeugversicherers wegen unterbliebener Anzeige der Überschreitung der vereinbarten jährlichen Fahrleistung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    VVG § 1 Abs. 1 a.F.; AKB 2007 § 12 ; AKB 2007 § 13
    Leistungsfreiheit des Kfz-Fahrzeugversicherers wegen unterbliebener Anzeige der Überschreitung der vereinbarten jährlichen Fahrleistung

Verfahrensgang

  • LG Berlin - 41 O 290/09
  • KG, 22.07.2011 - 6 U 24/11
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