Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 14.06.2018

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,46466
OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17 (https://dejure.org/2018,46466)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 13.12.2018 - 6 U 24/17 (https://dejure.org/2018,46466)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - 6 U 24/17 (https://dejure.org/2018,46466)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,46466) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 3 Abs 2 UWG, § 2 Abs 2 Nr 8 UWG, § 3a UWG, § 5a Abs 3 Nr 3 UWG, § 8 Abs 1 UWG
    Zur Prozessführungsbefugnis gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG und zum Rechtsmissbrauch gemäß § 8 Abs. 4 UWG

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Kreuzfahrt ohne Angabe eines für jede an Bord verbrachte nachzuentrichtenden Seviceentgelts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Kreuzfahrt ohne Angabe eines für jede an Bord verbrachte nachzuentrichtenden Seviceentgelts

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Kreuzfahrt ohne Angabe eines für jede an Bord verbrachte nachzuentrichtenden Seviceentgelts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Verbraucherrechte gestärkt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "Serviceentgelt" einer Kreuzfahrt muss im Gesamtpreis angegeben werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Gesamtpreis einer Kreuzfahrt muss obligatorische Trinkgelder enthalten und diese müssen angegeben werden

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Aufgezwungenes Trinkgeld auf Kreuzfahrtreise

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Zwangstrinkgeld auf Kreuzfahrt muss angegeben werden!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Kreuzfahrt ohne Angabe eines für jede an Bord verbrachte nachzuentrichtenden Seviceentgelts

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Obligatorisches Trinkgeld muss im Gesamtpreis für eine Kreuzfahrt angegeben werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verbraucherrechte bei Buchung einer Kreuzfahrt gestärkt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Obligatorisches Serviceentgelt" zählt zum Gesamtreisepreis

  • versr.de (Kurzinformation)

    OLG Schleswig stärkt Verbraucherrechte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zwangs-Trinkgelder bei Kreuzfahrt müssen bei Preisangabe mit berücksichtigt werden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Pflicht zur Angabe eines Serviceentgelts bei einer Kreuzfahrt

  • reiserechtfuehrich.com (Kurzinformation)

    Zwangstrinkgeld gehört in den Gesamtpreis der Kreuzfahrtschiffe

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Zur Pflicht des Reiseveranstalters zur Angabe obligatorischer Trinkgelder mit dem Reisepreis bei Kreuzfahrten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Im Gesamtpreis für eine Kreuzfahrt müssen obligatorische Trinkgelder mit angegeben werden - Serviceentgelt stellt keine freiwillige Leistung des Gastes dar

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 06.02.2020 - 15 U 91/19
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den vom Kläger zitierten Entscheidungen des OLG Frankfurt (Urteil vom 21.12.2017, 6 U 18/17) und OLG Schleswig (Urteil vom 13.12.2018, 6 U 24/17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.06.2018 - 6 U 24/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,17303
OLG Frankfurt, 14.06.2018 - 6 U 24/17 (https://dejure.org/2018,17303)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.06.2018 - 6 U 24/17 (https://dejure.org/2018,17303)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Juni 2018 - 6 U 24/17 (https://dejure.org/2018,17303)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,17303) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Art. 8 GGV, Art. 10 GGV, Art. 83 GGV, Art. 98 GGV
    Schutzumfang eines für Küchenmesser eingetragenen Designs ("Küchenmesser")

  • damm-legal.de

    Zum Schutzumfang eines Designs (Küchenmesser)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Küchenmesser

    Art. 8, 10, 83, 98 GGV

  • rechtsportal.de

    GGV Art. 8; GGV Art. 10; GGV Art. 83; GGV Art. 98
    Design; Geschmacksmuster; Technizität; Gestaltungsfreiheit; Schutzumfang; Küchenmesser

  • rechtsportal.de

    GGV Art. 8; GGV Art. 10; GGV Art. 83; GGV Art. 98
    Schutzfähigkeit der Gestaltungsmerkmale eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Designrecht: Schutzumfang eines für Küchenmesser eingetragenen Designs

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Schutzumfang eines Designs (Küchenmesser)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schutzumfang eines für Küchenmesser eingetragenen Designs ("Küchenmesser")

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 331
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 04.10.2018 - 6 U 206/16

    Patentrecht: Äquivalente Verletzung bei nachträglich eingeschränktem

    Grundsätzlich ist bei der Beurteilung des Schutzumfangs zum einen der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung seines Designs (§ 38 II DesignG) und zum andern auch der Abstand des Klagedesigns zum vorbekannten Formenschatz zu berücksichtigen (vgl. wegen der weiteren Einzelheiten zuletzt BGH GRUR 2018, 832 [BGH 11.01.2018 - I ZR 187/16] Rn. 21 - Ballerinaschuh m.w.N.; Senat GRUR-RR 2018, 331 Rn. 33 ff. - Küchenmesser).
  • BPatG, 17.01.2019 - 30 W (pat) 703/17
    Bei Unklarheiten der Anmeldung ist daher der Wille des Anmelders durch Auslegung zu ermitteln (BGH GRUR 2012, 1139 Rn. 23 - Weinkaraffe; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 331, 322; Eichmann/v. Falkenstein/ Kühne, DesignG, 5. Aufl., § 37 Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht