Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 29.08.1994

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.11.1994 - 6 U 245/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,8921
OLG Düsseldorf, 30.11.1994 - 6 U 245/93 (https://dejure.org/1994,8921)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.11.1994 - 6 U 245/93 (https://dejure.org/1994,8921)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. November 1994 - 6 U 245/93 (https://dejure.org/1994,8921)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,8921) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Alleinerben auf Auszahlung des Sparguthabens der Erblasserin; Legitimationswirkung des Sparbuchs; Rechtliche Einordnung eines Sparvertrages als unregelmäßige Summenverwahrung; Sinn und Zweck der Einhaltung der Kündigungsbestimmung des § 22 KWG (Gesetz über ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 05.02.2009 - B 13 R 87/08 R

    Rückforderungsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegenüber einem

    Durch Leistung an einen nicht berechtigten Sparbuchinhaber wird das Geldinstitut nicht befreit, wenn es die Nichtberechtigung des Inhabers kennt oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kennt (Oberlandesgericht [OLG] Düsseldorf vom 30.11.1994 - 6 U 245/93, Juris RdNr 39; OLG Düsseldorf NJW 1987, 654, 655; Stadler aaO RdNr 7; Sprau aaO RdNr 4; Gehrlein in Bamberger/Roth, Beck"scher Online-Komm zum BGB, § 808 RdNr 3, Stand: Oktober 2007; Hüffer in Münchener Komm zum BGB, 4. Aufl 2004, § 808 RdNr 28; Marburger aaO RdNr 24, 49; Thessinga in Ebenroth/Boujong/Joost, Handelsgesetzbuch Komm, Bd 2, 2001, BankR III RdNr 26; Siller in Dauner-Lieb/Heidel/Ring, Anwaltkommentar, BGB, 2005, § 808 RdNr 9; Buck-Heeb in Prütting/Wegen/Weinreich, BGB, 3. Aufl 2008, § 808 RdNr 5, 11; aA Steffen in BGB-RGRK, 12. Aufl 1978, § 808 RdNr 45: nur positives Wissen schade) oder es sonst wider Treu und Glauben (§ 242 BGB) die Auszahlung an den nicht berechtigten Sparbuchinhaber bewirkt hat (BGHZ 28, 368, 371; RGZ 89, 401, 403).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 29.08.1994 - 6 U 245/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,4227
OLG Hamm, 29.08.1994 - 6 U 245/93 (https://dejure.org/1994,4227)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29.08.1994 - 6 U 245/93 (https://dejure.org/1994,4227)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29. August 1994 - 6 U 245/93 (https://dejure.org/1994,4227)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,4227) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    StVG § 7; StVG § 9; BGB § 823; BGB § 254
    Einstandspflicht des Erstschädigers für Folgen eines Zweitunfalls

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erstunfall; Zweitunfall; Haftung; Verletzungen; Pkw; Mitverschulden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 254; StVG §§ 7, 9

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 2234 (Ls.)
  • NZV 1995, 282
  • VersR 1995, 545
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Freiburg, 16.02.2007 - 2 O 189/05

    Haftungsverteilung zwischen einem unvermittelt sich nach links einordnenden

    Der Kläger muss sich aber die Betriebsgefahr seines Fahrzeugs zurechnen lassen, obwohl der andere Unfallbeteiligte kein Kraftfahrzeug führte und deshalb nicht aus Betriebsgefahr haftet (BGH, NJW 1972, 1415; OLG Hamm, VersR 1995, 545 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht