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   OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 249/16   

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https://dejure.org/2017,21623
OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 249/16 (https://dejure.org/2017,21623)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.06.2017 - 6 U 249/16 (https://dejure.org/2017,21623)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. Juni 2017 - 6 U 249/16 (https://dejure.org/2017,21623)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer für E-Zigaretten eingetragenen Wort-/Bildmarke

  • kanzlei.biz

    Zwischen "ELVAPO" und "EVAPO" besteht Verwechslungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eilverfahren; Verfügungsgrund; Kennzeichen; Verwechslungsgefahr; E-Zigarette

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 ; ZPO § 935 ; ZPO § 940
    Verfügungsgrund bei Geltendmachung markenrechtlicher Unterlassungsansprüche

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer für E-Zigaretten eingetragenen Wort-/Bildmarke

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Schutzumfang einer für E-Zigaretten eingetragenen Wort-/Bildmarke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schutzumfang einer für E-Zigaretten eingetragenen Wort-/Bildmarke

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "ELVAPO" und "EVAPO" für elektronische Zigaretten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 308
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung- markenrechtliche

    Die überwiegende Meinung in der neueren Rechtsprechung (vgl. OLG München, Urteil vom 24. August 2006 - 6 U 4455/05, Rn. 4; OLG Düsseldorf, Urteil vom 27. Januar 2015 - 20 U 114/14, Rn. 21; OLG Frankfurt, Urteil vom 08. Juni 2017 - 6 U 249/16, Rn. 18 - ELVAPO/EVAPO) und in der Literatur (vgl. Singer, in Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 8. Aufl. 2017, Kapitel 45, Rn. 47; Feddersen, in Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl. 2016, 54. Kapitel, Rn. 19 ff.; Köhler, in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Aufl. 2018, § 12 Rn. 3.14) lehnt jedoch die analoge Anwendung ab.
  • OLG Frankfurt, 15.02.2018 - 6 U 136/16

    Kennzeichnungskraft eines Firmenschlagworts; Verwechslungsgefahr aufgrund

    Mit Blick auf die Klageerhebung Mitte 2015 hat keine jahrelange störungsfreie Koexistenz der Kollisionszeichen vorgelegen (vgl. insofern OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 08.06.2017 - 6 U 249/16, GRUR-RR 2017, 308, 309 Tz. 25 ff. m.w.N. - ELVAPO/EVAPO).
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