Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 21.08.2014 | OLG Frankfurt, 08.10.2015

Rechtsprechung
   OLG Köln - 6 U 25/14   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt
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https://dejure.org/9999,53775
OLG Köln - 6 U 25/14 (https://dejure.org/9999,53775)
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Kurzfassungen/Presse (9)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Pixelio-Urteil hat keinen Bestand

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Keine Urhebernennung im Pixelio-Bild / Streitwert für fehlende Urhebernennung 6.000 EUR

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsvermerk direkt in der Bilddatei wohl doch nicht erforderlich

  • Telepolis (Pressebericht, 16.08.2014)

    Pixelio-Urteil war zu viel des Guten

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Pixelio- Urteil aufgehoben - Oberlandesgericht Köln: Namensnennung nicht auf jeder Bild-URL

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Pixelio-Bildern erfordert keinen Urheberhinweis im Bild oder am Speicherort

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Pixelio-Urteil ist nicht haltbar

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Urheberschaft von Bildern im Internet - "Pixelio"-Urteil aufgehoben

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Umstrittenes Pixelio-Urteil kassiert

Sonstiges (2)

  • ra-plutte.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Pixelio-Urteil hat keinen Bestand

  • ra-plutte.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Pixelio-Urteil hat keinen Bestand

Verfahrensgang

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   OLG Köln, 21.08.2014 - 6 U 25/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,82572
OLG Köln, 21.08.2014 - 6 U 25/14 (https://dejure.org/2014,82572)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.08.2014 - 6 U 25/14 (https://dejure.org/2014,82572)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. August 2014 - 6 U 25/14 (https://dejure.org/2014,82572)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges

  • ra-plutte.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Pixelio-Urteil hat keinen Bestand

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.10.2015 - 6 U 25/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,37092
OLG Frankfurt, 08.10.2015 - 6 U 25/14 (https://dejure.org/2015,37092)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.10.2015 - 6 U 25/14 (https://dejure.org/2015,37092)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - 6 U 25/14 (https://dejure.org/2015,37092)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    Art. 23 GMV
    Anforderungen an das Wissen von einer Rechtshandlung im Sinne von Art. 23 I GMV

  • webshoprecht.de

    Anforderungen an die Kenntnis des Erwerbers einer Gemeinschaftsmarke von einer Lizenzerteilung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Wissen von einer Rechtshandlung im Sinne von Art. 23 I GMV

  • kanzlei.biz

    Zu den Folgen der fehlenden Eintragung einer Lizenz im Markenregister

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 23
    Voraussetzungen der Geltendmachung von Rechten aus einer nicht im Register eingetragenen Lizenz für eine Gemeinschaftsmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Konsequenzen einer fehlenden Markeneintragung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Auswirkungen der fehlenden Eintragung einer Lizenz für eine Gemeinschaftsmarke im Markenregister

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Rechtliche Konsequenzen einer fehlenden Markenregister-Eintragung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Konsequenzen einer nicht vorhandenen Eintragung im Markenregister

Besprechungen u.ä.

  • grooterhorst.de PDF, S. 16 (Entscheidungsbesprechung)

    Folgen fehlender Eintragung einer Lizenz in das Unionsmarkenregister gemäß Art. 23 Abs. 1 EGV 207/2009

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