Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• wbs-law.de

 
• Judicialis
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Markenschutz; Panda-Bär; Naturschutzorganisation; Verwechslungsgefahr; Unterlassungsanspruch; Verpackungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG §§ 14 25 26; WZG §§ 5 11
  Markenbeeinträchtigung durch kollidierende Benutzungsform eines fremden Zeichens - bildliche Darstellung eines Pandabären - rechtserhaltende Benutzung durch Verwendung auf Versandhandelskatalog - "PANDA-Katalog"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Köln, 11.04.2014 - 6 U 230/12

  Lindt-Teddy verletzt GOLDBÄREN-Marke nicht

  Während Überkreuzkollisionen zwischen Wort- und Bildzeichen bereits Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen waren (vgl. BGH, GRUR 1971, 251 ff - Oldtimer; BGH, GRUR 1999, 990, 992 - Schlüssel; BGH, GRUR 2004, 779 [781] - Zwilling/Zweibrüder; BGH, GRUR 2006, 60 [61] - coccodrillo; vgl. auch Senat, Urteil v. 12.05.2000 - 6 U 25/99 - BeckRS 2000, 30111420 - Panda), war die rechtliche Beurteilung einer Überkreuzkollision zwischen einer Wortmarke einerseits und einer dreidimensionalen Gestaltung andererseits bisher nicht Gegenstand der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs oder des Europäischen Gerichtshofs (…vgl. G, a.a.O., S. 62 des GA; Lerach, GRUR-Prax 2013, 14;… Haag/Deckers, WRP 2013, 455 Rn. 17).
• OLG Hamburg, 30.10.2002 - 5 U 152/01

  Klagebefugnis für eine Löschungsklage; Anforderungen an die rechtserhaltende …

  In der von der Beklagten eingereichten Entscheidung des OLG Köln vom 12.5.2000 ( Aktz.6 U 25/99, Anlage B 18 ) ist der Streitstand ausführlich dargestellt und im Ergebnis eine Benutzung einer Marke nur in einem Katalog für ausreichend angesehen worden, weil dort die Marke im Zusammenhang mit der Qualitätssicherung des Produkts - es ging um Tee - besonders herausgestellt worden war.