Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.12.2011 - 6 U 251/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Nachahmung einer bekannten Designer-Handtasche ist als unlautere Ausnutzung der Wertschätzung wettbewerbswidrig

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Ergänzender Leistungsschutz für exklusive Damenhandtasche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9
    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung der Gestaltungsmerkmale einer hochwertigen, sehr teuren und nur in wenigen Stückzahlen verkauften Damenhandtasche

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung der Gestaltungsmerkmale einer hochwertigen, sehr teuren und nur in wenigen Stückzahlen verkauften Damenhandtasche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß durch unlautere Nachahmung einer teuren Designer-Handtasche

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kopie einer exklusiven Damenhandtasche unlauter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Besteht ein Schutz gegen Produktnachahmungen ohne eingetragene Schutzrechte?

  • gewerblicherrechtsschutz.pro (Kurzinformation)

    Nachahmungsschutz ohne Schutzrecht? Der wettbewerbsrechtliche Schutz gegen Plagiate

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Besteht ein Schutz gegen Produktnachahmungen ohne eingetragene Schutzrechte?


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wvr-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Besteht ein Schutz gegen Produktnachahmungen ohne eingetragene Schutzrechte?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 213



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 07.08.2015 - 2 U 3/15  

    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Erstreckung eines Wettbewerbsverbots auf

    Dieser Tatbestand umschreibt ein Fruchtziehungsverbot (Ohly a.a.O. § 4/71; Köhler in Köhler/Bornkamm a.a.O. § 4, 9.60) und setzt - wie schon in anderem Zusammenhang ausgeführt - nach der Systematik des § 4 Nr. 9 UWG übergreifend das Tatbestandsmerkmal der wettbewerblichen Eigenart der übernommenen Leistungsverkörperung voraus (OLG Jena BeckRS 2013, 06046 [II. 1. a]; OLG Frankfurt GRUR-RR 2012, 213 [juris Tz. 14 und 15]; Ohly a.a.O. 9/72; Köhler a.a.O. 9.60; Leistner a.a.O. 125 und 200).
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