Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 12.12.2006

Rechtsprechung
   OLG Köln, 14.07.2006 - 6 U 26/06   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • webshoprecht.de

    Zuordnungsverwirrung durch Bindestrich-Domain

  • wbs-law.de
  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG §§ 5, 15 Abs. 2, 14 Abs. 2; BGB § 12; UWG §§ 3, 4 Nr. 10, § 8
    Bindestrich-Domain

  • aufrecht.de

    Unterscheidungskraft durch Bindestrich in Domainnamen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung der Verwendung eines Domain-Namens und Verzicht auf die Inhaberschaft an diesem Namen; Bestehen einer Waren-/Dienstleistungsidentität beziehungsweise Branchennähe; Gleichsetzung der Verkehrsgeltung mit der Bekanntheit einer Unternehmensbezeichnung; Konkurrenz zwischen namensrechtlichen und kennzeichenrechtlichen Ansprüchen; Reichweite des namensrechtlichen Schutzes einer Firma; Auslösen einer Zuordnungsverwirrung durch Verwendung eines Namens in einem Domain-Namen; Vorliegen einer Namensanmaßung und einer besonderen Beeinträchtigung des berechtigten Interesses des Namensträgers; Folgen einer Verwendung von weiteren in einem Domain-Namen denkbaren Schreibweisen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Bindestrich-Domain verletzt nicht Namensrecht

  • beck.de (Leitsatz)

    Streit um Domainnamen - "International Connection"

  • 123recht.net (Zusammenfassung und Kurzanmerkung, 12.4.2007)

    Unterscheidungskraft dank Bindestrich?

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Zusammenfassung und Kurzanmerkung, 12.4.2007)

    Unterscheidungskraft dank Bindestrich?

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 326 (Ls.)
  • MMR 2007, 326



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 24.03.2016 - I ZR 185/14  

    grit-lehmann.de - Namensschutz im Internet: Registrierung eines aus einem

    Der Bindestrich wird ersichtlich als Ersatz für das im Rahmen eines Domainnamens technisch nicht mögliche Leerzeichen gebraucht (vgl. BGH, GRUR 2012, 304 Rn. 38 - Basler Haar-Kosmetik; OLG Köln, MMR 2007, 326, 327).

    Es liegt deshalb im berechtigten Interesse des Namensträgers, unter den beiden üblichen Eingabevarianten seines Namens im Internet aufgefunden zu werden (BGH, GRUR 2012, 304 Rn. 42 - Basler Haar-Kosmetik; aA OLG Köln, MMR 2007, 326, 327; Müller in Spindler/Schuster aaO § 12 BGB Rn. 84).

  • OLG Köln, 27.09.2018 - 7 U 85/18  

    Domain „wir-sind-afd.de“

    Aber auch eine geringe Zuordnungsverwirrung reicht für eine unzulässige Namensanmaßung aus, wenn dadurch das berechtigte Interesse des Namensträgers in besonderem Maße beeinträchtigt wird (vgl. BGH, Urteil vom 26.06.2003 - I ZR 296/00 - Rz. 18, juris - maxem.de ; OLG Köln, Urteil vom 14.07.2006 - 6 U 26/06 - Rz. 21, juris).
  • OLG Köln, 06.08.2018 - 7 U 85/18  

    Die Aktionsseite “wir-sind-afd.de” ist rechtswidrig

    Aber auch eine geringe Zuordnungsverwirrung reicht für eine unzulässige Namensanmaßung aus, wenn dadurch das berechtigte Interesse des Namensträgers in besonderem Maße beeinträchtigt wird (vgl. BGH, Urteil vom 26.06.2003 ­ I ZR 296/00 ­ Rz. 18, juris ­ maxem.de; OLG Köln, Urteil vom 14.07.2006 ­ 6 U 26/06 ­ Rz. 21, juris).
  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14  

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

    Der Begriff der Bekanntheit im Sinn von § 15 Abs. 3 MarkenG ist aber zu unterscheiden von der Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG), der notorischen Bekanntheit (§ 4 Nr. 3 MarkenG) und auch der Verkehrsdurchsetzung (§ 8 Abs. 3 MarkenG) (Senat, MMR 2007, 326 - International Connection; Hacker, in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. 2015, § 14 Rn. 307).
  • KG, 29.05.2007 - 5 U 153/06  

    Namensanmaßung: Nutzung eines übersetzten Staatsnamens als Internet-Domain mit

    Das steht nicht in Widerspruch zu dem von der Antragsgegnerin zitierten Urteil des Oberlandesgerichts Köln (MarkenR 2007, 123), sondern wird dort - im Gegenteil - genauso beurteilt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 12.12.2006 - 6 U 26/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • OLG Brandenburg PDF
  • Jurion

    Geltendmachung von Pensionsansprüchen aus einem Vorstandsanstellungsvertrag bei einer Aktiengesellschaft (AG); Bestehen eines Anspruchs auf eine Pension bei Beendigung des Vorstandsanstellungsvertrages wegen dauernder Arbeitsunfähigkeit; Fristlose Kündigung eines Vorstandsanstellungsvertrages wegen angeblicher unrechtmäßiger Einverleibung von Tantiemen; Anfechtung des Vorstandsanstellungsvertrages wegen arglistiger Täuschung; Feststellung des Fortbestehens eines Dienstverhältnisses gemäß dem Anstellungsvertrag und Pensionsvertrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht