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   OLG Köln, 16.05.2008 - 6 U 26/08   

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https://dejure.org/2008,1111
OLG Köln, 16.05.2008 - 6 U 26/08 (https://dejure.org/2008,1111)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.05.2008 - 6 U 26/08 (https://dejure.org/2008,1111)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. Mai 2008 - 6 U 26/08 (https://dejure.org/2008,1111)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Telemedicus

    Unwirksame AGB nicht abmahnfähig

  • webshoprecht.de

    Die Bestimmungen der §§ 305 ff BGB stellen in der Regel keine Marktverhaltensregeln dar

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unwirksame AGB nicht abmahnfähig / Abweichung von eBay-AGB zulässig

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 und 3 Nr. 1; BGB §§ 307 ff.
    Abweichungen von den eBay-AGB

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Datenmissbrauch in AGB-Klausel - Wettbewerbswidrigkeit

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    AGB-Klauseln abmahnfähig

  • kanzlei.biz

    AGB-Klausel "Offensichtliche Mängel sind umgehend anzuzeigen"

  • online-und-recht.de
  • kanzlei.biz

    AGB-Klausel "Offensichtliche Mängel sind umgehend anzuzeigen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Satz 1; ZPO § 525; UWG § 3 § 5 § 8
    Unbegründete Beanstandung der Geschäftsbedingungen eines Mitbewerbers kein Verstoß gegen gesetzliche Marktverhaltensregeln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bestimmungen der §§ 305 ff BGB stellen in der Regel keine Marktverhaltensregeln dar

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Unwirksame AGB-Klauseln müssen nicht immer einen Abmahngrund darstellen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abweichung der AGB des Online-Händlers von den eBay-AGB ist kein Wettbewerbsverstoß

  • drbuecker.de (Kurzinformation)

    Abweichende AGB von ebay-Händlern sind nicht wettbewerbswidrig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Von den offiziellen eBay-AGB darf abgewichen werden - eBay-Recht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bzgl. einer von den vom Plattformbetreiber eBay vorgegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Klausel

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    AGB eines eBay-Händlers auf dem Prüfstand

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Unwirksame AGB sind nicht automatisch Abmahnungsgrund

  • shopbetreiber-blog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Urteile für Shop-Betreiber 2008

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Unwirksame AGB-Klauseln müssen nicht immer einen Abmahngrund darstellen

Besprechungen u.ä. (2)

  • informationspflichten.de (Entscheidungsanmerkung)

    Wettbewerbsrechtliche AGB-Kontrolle - UGP-Richtlinie noch ohne Auswirkung

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Unwirksame AGB sind nicht automatisch Abmahnungsgrund

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 540
  • MIR 2008, Dok. 178
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