Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.05.2008 - 6 U 26/08   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • Telemedicus

    Unwirksame AGB nicht abmahnfähig

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unwirksame AGB nicht abmahnfähig / Abweichung von eBay-AGB zulässig

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 und 3 Nr. 1; BGB §§ 307 ff.
    Abweichungen von den eBay-AGB

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Datenmissbrauch in AGB-Klausel - Wettbewerbswidrigkeit

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    AGB-Klauseln abmahnfähig

  • online-und-recht.de
  • kanzlei.biz

    AGB-Klausel "Offensichtliche Mängel sind umgehend anzuzeigen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Satz 1; ZPO § 525; UWG § 3 § 5 § 8
    Unbegründete Beanstandung der Geschäftsbedingungen eines Mitbewerbers kein Verstoß gegen gesetzliche Marktverhaltensregeln

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bzgl. einer von den vom Plattformbetreiber eBay vorgegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Klausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bestimmungen der §§ 305 ff BGB stellen in der Regel keine Marktverhaltensregeln dar

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abweichung der AGB des Online-Händlers von den eBay-AGB ist kein Wettbewerbsverstoß

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Unwirksame AGB-Klauseln müssen nicht immer einen Abmahngrund darstellen

  • drbuecker.de (Kurzinformation)

    Abweichende AGB von ebay-Händlern sind nicht wettbewerbswidrig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    AGB eines eBay-Händlers auf dem Prüfstand

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Unwirksame AGB sind nicht automatisch Abmahnungsgrund

  • shopbetreiber-blog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Urteile für Shop-Betreiber 2008

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Unwirksame AGB-Klauseln müssen nicht immer einen Abmahngrund darstellen

Besprechungen u.ä. (2)

  • informationspflichten.de (Entscheidungsanmerkung)

    Wettbewerbsrechtliche AGB-Kontrolle - UGP-Richtlinie noch ohne Auswirkung

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Unwirksame AGB sind nicht automatisch Abmahnungsgrund

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 540
  • MIR 2008, Dok. 178
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht