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   OLG Köln, 12.06.2020 - 6 U 265/19   

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https://dejure.org/2020,16901
OLG Köln, 12.06.2020 - 6 U 265/19 (https://dejure.org/2020,16901)
OLG Köln, Entscheidung vom 12.06.2020 - 6 U 265/19 (https://dejure.org/2020,16901)
OLG Köln, Entscheidung vom 12. Juni 2020 - 6 U 265/19 (https://dejure.org/2020,16901)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Nicht jedes Sofortbild ist ein Polaroid - Auch andere Hersteller dürfen quadratische Sofortbilder vertreiben

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Polaroid Color 600 vs. instax SQUARE - Vertrieb von quadratischen Sofortbild-Filmen zulässig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Nicht jedes Sofortbild ist ein "Polaroid" / Keine Markenrechtsverletzung durch Fujifilm

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vertrieb von Softbildkameras und Sofortbildfilmen mit quadratischen Sofortbildern nicht per se eine Herkunftstäuschung oder unlautere Rufausnutzung von Polaroid

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Nicht jedes Sofortbild ist ein Polaroid: Auch andere Hersteller dürfen quadratische Sofortbilder vertreiben

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sofortbild = Polaroid? - Auch Fujifilm darf Sofortbild-Filme für quadratische Fotos verkaufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nicht jedes Sofortbild ist ein Polaroid - Auch andere Hersteller dürfen quadratische Sofortbilder vertreiben

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 16.12.2021 - 4a O 45/20

    Verlegematte

    Die insoweit darlegungs- und beweisbelastete Beklagte hat darüber hinaus bereits nicht die Marktbedeutung der Entgegenhaltungen dargelegt (BGH GRUR 2005, 600 (602) - Handtuchklemmen; OLG Köln 12.6.2020 - 6 U 265/19 Rn. 72, m.w.N.; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, 39. Aufl. 2021, UWG § 4 Rn. 3.77), insbesondere nicht die der über XXX abrufbaren "CCC", die eine Gestaltung wie die klägerische Entkopplungsmatte "B" aufzuweisen scheint (vgl. Abbildung auf S. 11 der Klageerwiderung, Bl. 61 GA), die der auf Seite 19 des Schriftsatzes der Beklagten vom 20.10.2021 (Bl. 269 GA) eingeblendeten Entkopplungsmatte sowie derjenigen Entkopplungsmatten, die auf den im Termin zur mündlichen Verhandlung überreichten Internetauszügen abgebildet sind.
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