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   OLG Frankfurt, 28.05.2013 - 6 U 266/12   

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https://dejure.org/2013,14403
OLG Frankfurt, 28.05.2013 - 6 U 266/12 (https://dejure.org/2013,14403)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28.05.2013 - 6 U 266/12 (https://dejure.org/2013,14403)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28. Mai 2013 - 6 U 266/12 (https://dejure.org/2013,14403)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 UWG, § 5a UWG
    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis; irreführende Spitzenstellungswerbung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Testsiegerwerbung mit "zufriedensten Kunden" muss zutreffend und nachvollziehbar sein

  • JurPC

    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis; irreführende Spitzenstellungswerbung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis; irreführende Spitzenstellungswerbung

  • kanzlei.biz

    Aufklärungserfordernis bei Testsieger-Werbung mit "zufriedensten Kunden'

  • Betriebs-Berater

    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis; irreführende Spitzenstellungswerbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5; UWG § 5a
    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis; irreführende Spitzenstellungswerbung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis und Spitzenstellungsbehauptung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Die Erfordernisse an Testurteilen in TV-Spots

  • heise.de (Pressebericht, 26.08.2013)

    Verbraucher muss Testergebnisse nachprüfen können

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis; irreführende Spitzenstellungswerbung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Netzbetreiber darf in TV-Spot nicht ohne Möglichkeit zur Nachvollziehbarkeit mit Testergebnis des "Kundenmonitor Deutschland" werben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Spitzenstellung im Mobilfunk-Bereich

  • blog-it-recht.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Was Onlinehändler bei der Werbung mit Testsiegeln wissen sollten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht bei Werbung mit Testergebnis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bei der Werbung mit Testergebnissen muss diese für den Verbraucher leicht überprüfbar sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 393
  • MMR 2013, 590
  • BB 2013, 1729
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Frankfurt, 23.09.2004 - 6 U 147/03

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: TV-Werbespot mit einem

    Auszug aus OLG Frankfurt, 28.05.2013 - 6 U 266/12
    Wie der Senat schon in früheren Entscheidungen klargestellt hat, ist die durchschnittliche Aufmerksamkeit von Zuschauern beim Betrachten von Fernsehwerbung eher gering (vgl. Senat GRUR-RR 2005, 128).
  • BGH, 16.07.2009 - I ZR 50/07

    Kamerakauf im Internet

    Auszug aus OLG Frankfurt, 28.05.2013 - 6 U 266/12
    Das setzt nicht nur voraus, dass überhaupt eine Fundstelle für den Test angegeben wird, sondern auch dass diese Angabe für den Verbraucher aufgrund der Gestaltung der Werbung leicht auffindbar ist (BGH GRUR 2010, 248 Tz. 30 - Kamerakauf im Internet).
  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

    Biomineralwasser

    Auszug aus OLG Frankfurt, 28.05.2013 - 6 U 266/12
    Diese Kumulation ist möglich, so dass das Gericht die angegriffene Werbung unter beiden Gesichtspunkten prüfen muss (BGH GRUR 2013, 401- Tz. 25 - Biomineralwasser).
  • OLG Frankfurt, 10.08.2017 - 6 U 63/17

    Irreführung durch Spitzenstellungsbehauptung; Anforderungen an die Widerlegung

    Denn es besteht keine allgemeine Marktbeobachtungspflicht (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2013, 393, 394; Sosnitza, a.a.O.).

    Dies setzt nicht nur voraus, dass überhaupt eine Fundstelle im Test angegeben wird, sondern auch, dass diese Angabe für den Verbraucher aufgrund der Gestaltung der Werbung leicht auffindbar ist (BGH, GRUR 2010, 248, 251 [BGH 16.07.2009 - I ZR 50/07] Tz. 30 ff. - Kamerakauf im Internet; OLG Frankfurt a.M, MMR 2016, 822 Tz. 16 - Pferdesalbe; OLG Frankfurt a.M., WRP 2013, 1380 Tz. 5; zu einem Konsumententest, vgl. auch OLG Köln, NJOZ 2013, 546, 547 - Konsumententest III).

  • OLG Frankfurt, 26.09.2018 - 6 U 49/18

    Überprüfung der Annahme der funktionellen Zuständigkeit in der Berufung;

    Die Antragstellerin kann sich darauf verlassen, dass sich Wettbewerber rechtstreu verhalten; sie muss nicht dauerhaft den Markt beobachten, um sich nicht des Eilbedürfnisses zu begeben (Senat, GRUR-RR 2018, 251; Senat, GRUR-RR 2013, 393, 394; vgl. Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, 36. Aufl. 2018, UWG § 12 Rnr. 3.15a).
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