Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.05.2013 - 6 U 266/12   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis; irreführende Spitzenstellungswerbung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Testsiegerwerbung mit "zufriedensten Kunden" muss zutreffend und nachvollziehbar sein

  • JurPC

    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis; irreführende Spitzenstellungswerbung

  • kanzlei.biz

    Aufklärungserfordernis bei Testsieger-Werbung mit "zufriedensten Kunden'

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5; UWG § 5a
    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis; irreführende Spitzenstellungswerbung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis und Spitzenstellungsbehauptung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis; irreführende Spitzenstellungswerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Die Erfordernisse an Testurteilen in TV-Spots

  • heise.de (Pressebericht, 26.08.2013)

    Verbraucher muss Testergebnisse nachprüfen können

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Spitzenstellung im Mobilfunk-Bereich

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis; irreführende Spitzenstellungswerbung

  • blog-it-recht.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Was Onlinehändler bei der Werbung mit Testsiegeln wissen sollten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht bei Werbung mit Testergebnis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bei der Werbung mit Testergebnissen muss diese für den Verbraucher leicht überprüfbar sein

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nach Ende nichtehelicher Lebensgemeinschaft besteht kein Ausgleichsanspruch für mietentsprechende Darlehensmitfinazierung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungserfordernisse bei Werbung mit Testergebnis - Irreführende Spitzenstellungswerbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 393
  • MMR 2013, 590
  • BB 2013, 1729



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 26.09.2018 - 6 U 49/18  

    Überprüfung der funktionellen Zuständigkeit der Zivilkammer für Ansprüche aus

    Die Antragstellerin kann sich darauf verlassen, dass sich Wettbewerber rechtstreu verhalten; sie muss nicht dauerhaft den Markt beobachten, um sich nicht des Eilbedürfnisses zu begeben (Senat, GRUR-RR 2018, 251 ; Senat, GRUR-RR 2013, 393, 394; vgl. Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, 36. Aufl. 2018, UWG § 12 Rnr. 3.15a).
  • OLG Frankfurt, 10.08.2017 - 6 U 63/17  

    Irreführung durch Spitzenstellungsbehauptung; Anforderungen an die Widerlegung

    Denn es besteht keine allgemeine Marktbeobachtungspflicht (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2013, 393, 394; Sosnitza, a.a.O.).

    Dies setzt nicht nur voraus, dass überhaupt eine Fundstelle im Test angegeben wird, sondern auch, dass diese Angabe für den Verbraucher aufgrund der Gestaltung der Werbung leicht auffindbar ist (BGH, GRUR 2010, 248, 251 [BGH 16.07.2009 - I ZR 50/07] Tz. 30 ff. - Kamerakauf im Internet; OLG Frankfurt a.M, MMR 2016, 822 Tz. 16 - Pferdesalbe; OLG Frankfurt a.M., WRP 2013, 1380 Tz. 5; zu einem Konsumententest, vgl. auch OLG Köln, NJOZ 2013, 546, 547 - Konsumententest III).

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