Weitere Entscheidung unten: OLG Bamberg, 13.03.2009

Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.05.2008 - 6 U 27/08   

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https://dejure.org/2008,5447
OLG Köln, 28.05.2008 - 6 U 27/08 (https://dejure.org/2008,5447)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.05.2008 - 6 U 27/08 (https://dejure.org/2008,5447)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 6 U 27/08 (https://dejure.org/2008,5447)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Irreführende Werbung aufgrund der Bezeichnung eines Arzneimittels mit dem Wirkstoff Diclofenac-Kalium als "W Dolo Extra 25 mg" aufgrund des Bestandteils "Extra"; Bedeutung der Angabe "Extra" für den Kunden eines Produkts; Anforderungen an den Verfügungsgrund der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführende Werbung für Schmerzmittel durch Verstärkungshinweis bei bloßer Verdoppelung des Wirkstoffs und halbierter Dosierung - "dolo extra"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung eines Schmerzmittels mit W Dolo Extra 25 mg irreführend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 448
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Köln, 20.05.2009 - 6 U 195/08

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Kennzeichenkraft und

    Dieser dient dazu, dem Verkehr anzuzeigen, dass ein Medikament in einer Grundform und mit einer höheren Konzentration angeboten wird (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2008, 448).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2009 - 13 A 2147/06

    Die Bezeichnung eines Arzneimittels als wesentlicher Bestandteil eines Präparats

    OLG Köln, Urteil vom 28.5.2008 - 6 U 27/08 -, Pharma Recht 2009, 37, zu § 3 Satz 1 HWG.
  • VG Köln, 12.04.2011 - 7 K 4284/09

    Nur ein materielles Prüfungsrecht der Arzneimittelzulassungsbehörde gewährleistet

    OVG NRW, Urteil vom 12.08.2009 a.a.O. unter Hinweis auf OLG Köln, Urteil vom 28.05.2008 - 6 U 27/08-, PharmR 2009, 37.
  • VG Köln, 09.04.2013 - 7 K 2050/11

    Keine Herleitung einer gebundenen Entscheidung aus § 29 Abs. 2 S. 1 AMG

    OVG NRW, Urteil vom 12.08.2009 a.a.O. unter Hinweis auf OLG Köln, Urteil vom 28.05.2008 - 6 U 27/08-, PharmR 2009, 37.
  • VG Köln, 26.04.2016 - 7 K 1916/14

    Verlängerung der arzneimittelrechtlichen Zulassung für das freiverkäufliche

    OVG NRW, Urteil vom 12.08.2009 - 13 A 2147/06 - ("Mengenangabe in I.E.'") unter Hinweis auf OLG Köln, Urteil vom 28.05.2008 - 6 U 27/08 -.
  • VG Köln, 02.09.2014 - 7 K 4739/12

    Verpflichtung zur Veränderung einer Arzneimittelbezeichnung von "Schmerz-Salbe"

    OVG NRW, Urteil vom 12.08.2009 - 13 A 2147/06 - ("Mengenangabe in I.E.'") unter Hinweis auf OLG Köln, Urteil vom 28.05.2008 - 6 U 27/08 -.
  • VG Köln, 10.05.2016 - 7 K 2206/14

    Nicht wirkstoffbezogene Dachmarke darf für verschiedene Arzneimittel verwendet

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12.08.2009, a.a.O. unter Hinweis auf OLG Köln, Urteil vom 28.05.2008 - 6 U 27/08 -.
  • VG Köln, 03.09.2013 - 7 K 1759/12

    Kein Anspruch auf Änderung des Zulassungsbescheids im Hinblick auf die

    Mit dem Ausdruck "Forte" wird ein durchschnittlicher Verbraucher die Vorstellung verbinden, dass es sich um ein Arzneimittel handelt, das gegenüber vergleichbaren Produkten anderer Hersteller oder gegenüber einem Basisprodukt des gleichen Herstellers ohne den Zusatz das Mittel mit einer stärkeren, schnelleren oder nachhaltigeren Wirksamkeit ist, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19.12.2007 - 13 A 1178/05 - , zum Zusatz "forte"; VG Köln, Urteil vom 07.05.2013 - 7 K 2289/11 - , zum Zusatz "supra"; OLG Köln, Urteil vom 28.05.2008 - 6 U 27/08 - , zum Zusatz "extra".
  • VG Köln, 10.11.2015 - 7 K 4475/13
    OVG NRW, Urteil vom 12.08.2009 a.a.O. unter Hinweis auf OLG Köln, Urteil vom 28.05.2008 - 6 U 27/08 -.
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   OLG Bamberg, 13.03.2009 - 6 U 27/08   

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https://dejure.org/2009,33429
OLG Bamberg, 13.03.2009 - 6 U 27/08 (https://dejure.org/2009,33429)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 13.03.2009 - 6 U 27/08 (https://dejure.org/2009,33429)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 13. März 2009 - 6 U 27/08 (https://dejure.org/2009,33429)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    VOB-Vertrag: Schadensersatzanspruch wegen Nichteinhaltung der Aufschaltzeit für die Notstromversorgung eines Blockheizkraftwerks

  • Wolters Kluwer
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    DIN VDE 0108 - Anerkannte Regel der Technik!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    DIN VDE 0108 = Anerkannte Regel der Technik! Verschulden auch bei "schwer zu ermittelndem Softwarefehler"! (IBR 2009, 322)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1015
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