Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 11.12.2012 - 6 U 27/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,40594
OLG Brandenburg, 11.12.2012 - 6 U 27/10 (https://dejure.org/2012,40594)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11.12.2012 - 6 U 27/10 (https://dejure.org/2012,40594)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. Dezember 2012 - 6 U 27/10 (https://dejure.org/2012,40594)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Wettbewerbsrecht: Blickfangmäßige Herausstellung einer Monatsrate als Verstoß gegen die Pflicht zur korrekten Preisangabe; Irreführung der Werbung mit einer Monatsrate; Anforderung an die Annahme der rechtsmißbräuchlichen Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Endpreis muss auch bei Ratenzahlungen deutlich angegeben werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Angabe des Endpreises für Küchen und Möbel in einem Werbeprospekt

  • kanzlei.biz

    Hervorhebung eines "Werbepreises' durch farbige Gestaltung oder größere Schriftgröße wettbewerbswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Angabe des Endpreises für Küchen und Möbel in einem Werbeprospekt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • heise.de (Pressebericht, 25.02.2013)

    Lieferpreis ist nicht gleich Endpreis

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Auch bei Ratenzahlung muss der Endpreis deutlich angegeben werden

  • peter-kehl.de (Kurzinformation)

    Endpreis im Prospekt deutlich anzugeben

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Preisklarheit und Preiswahrheit beim Ratenkauf: Auch Endpreise sind deutlich darzustellen!

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 26.01.2011 - 6 U 27/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3620
OLG Karlsruhe, 26.01.2011 - 6 U 27/10 (https://dejure.org/2011,3620)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 26.01.2011 - 6 U 27/10 (https://dejure.org/2011,3620)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 6 U 27/10 (https://dejure.org/2011,3620)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • markenmagazin:recht

    § 26 Abs. 3 S. 1 MarkenG
    SUPERIllu - rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 26 Abs. 3 S. 1 MarkenG
    Die Marke "Illu” wird durch den Vertrieb der Zeitschrift "SUPERIllu” rechtserhaltend benutzt

  • openjur.de

    SUPERIllu

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Neue Markennutzung von "ILLU" durch "SUPER illu" gewährt rechtserhaltenden Schutz

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    SUPERIllu

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Benutzung der Marke ILLU durch SUPER illu

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Der Gebrauch einer Marke kann auch für markenrechtlich eigenständige Bestandteile rechtserhaltend wirken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 134
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 84/09

    PROTI

    bb) Nach der Gegenansicht sollen Art. 10 Abs. 1 und 2 Buchst. a MarkenRL der Anwendung des § 26 Abs. 3 Satz 2 MarkenG im Grundsatz nicht entgegenstehen (vgl. OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2011, 134, 135 f. - Superillu; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 26 Rn. 179 f.; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 26 Rn. 138; Hildebrandt, Marken und andere Kennzeichen, 2. Aufl., § 8 Rn. 30; Bergmann, MarkenR 2009, 1, 6; Eichelberger, WRP 2009, 1490, 1494).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.10.2010 - I-6 U 27/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,10473
OLG Köln, 08.10.2010 - I-6 U 27/10 (https://dejure.org/2010,10473)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.10.2010 - I-6 U 27/10 (https://dejure.org/2010,10473)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. Januar 2010 - I-6 U 27/10 (https://dejure.org/2010,10473)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 465 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.10.2012 - 27 W (pat) 49/11

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "HOT" - fehlende Unterscheidungskraft

    Eine Zulassung der Rechtsbeschwerde ist veranlasst, weil der Senat mit dieser Entscheidung von der Entscheidung des OLG Köln in dem Verfahren 6 U 27/10 abweicht, in der das O... auf Seite 5 seines Urteils die Auffassung vertreten.
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 28.06.2010 - 6 U 27/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,31954
OLG Schleswig, 28.06.2010 - 6 U 27/10 (https://dejure.org/2010,31954)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 28.06.2010 - 6 U 27/10 (https://dejure.org/2010,31954)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 28. Juni 2010 - 6 U 27/10 (https://dejure.org/2010,31954)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 5 Abs. 1 UWG
    "Das sicherste Auto aller Zeiten” - Irreführung, wenn anderer Wagen im Crashtest besser abschneidet

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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 30.11.2010 - 6 U 27/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,52013
OLG Brandenburg, 30.11.2010 - 6 U 27/10 (https://dejure.org/2010,52013)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30.11.2010 - 6 U 27/10 (https://dejure.org/2010,52013)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30. November 2010 - 6 U 27/10 (https://dejure.org/2010,52013)
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