Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.04.2014 - 6 U 276/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,9813
OLG Frankfurt, 03.04.2014 - 6 U 276/12 (https://dejure.org/2014,9813)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.04.2014 - 6 U 276/12 (https://dejure.org/2014,9813)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. April 2014 - 6 U 276/12 (https://dejure.org/2014,9813)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 4 Nr 9 UWG
    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Damenschuhe

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Für bestimmte Damenschuh-Modelle kann ein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz bestehen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen eines wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes für Damenschuhe

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Damenschuhe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9
    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz eines Schuhs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz auch für Schuhmodelle

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Schuhe

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unlautere Herkunftstäuschung durch Nachahmung eines Schuhs

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Eigenartige Schuhe

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pömp me up - der Nachahmungsschutz bei Damenschuhen im Wettbewerbsrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 1067
  • GRUR-RR 2014, 335
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 06.11.1997 - I ZR 102/95

    Trachtenjanker

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.04.2014 - 6 U 276/12
    Das gilt auch dann, wenn man einen strengeren Maßstab an die wettbewerbliche Eigenart dieses Produkts anlegt, weil es sich um einen Modeartikel handelt und wenn man deshalb eine besonders originelle Gestaltung fordert (vgl. dazu BGH GRUR 1998, 477, 478 - Trachtenjanker).

    Dass sich diese Vorschrift nur auf hochwertige Modeartikel beziehen würde, lässt sich der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht entnehmen (vgl. BGH GRUR 1998, 477 - Trachtenjanker).

  • BGH, 28.05.2009 - I ZR 124/06

    LIKEaBIKE

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.04.2014 - 6 U 276/12
    Da der Verkehr die Produkte grundsätzlich nicht nebeneinander betrachtet und ein Produkt in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen wahrnimmt, ohne es einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen, kommt es auf diese Abweichungen nicht an (vgl. BGH GRUR 2010, 80, Tz. 39 - Like a Bike).
  • BGH, 15.09.2005 - I ZR 151/02

    Jeans

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.04.2014 - 6 U 276/12
    Dabei ist es unerheblich, ob der Verkehr das Produkt der Klägerin selbst zuordnen können oder nicht (vgl. BGH GRUR 2006, 79, Tz. 36 - Jeans I).
  • LG Frankfurt/Main, 17.04.2019 - 3 O 296/18

    Ergänzender wettbewerbrechtlicher Leistungsschutz, Vermeidbare

    Je größer die wettbewerbliche Eigenart und je größer der Grad der Übernahme sind, desto geringere Anforderungen sind an die besonderen Umstände zu stellen, die die Unlauterkeit der Nachahmung begründen (BGH, WRP 2013, 1188 - Regalsystem; BGH, GRUR 1996, 210, 211 - Vakuumpumpen; BGH, WRP 2012, 1179, Rn. 39 - Sandmalkasten; BGH, GRUR 2016, 730, Rn. 61 - Herrnhuter Stern; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2014, 335, 336).
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