Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 30.06.2015

Rechtsprechung
   OLG Köln, 12.12.2014 - I-6 U 28/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    Unlautere Produktnachahmung eines diätischen Lebensmittels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Diätdrinks in einer dem Original angenäherten Ausstattung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Diätdrinks in einer dem Original angenäherten Ausstattung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Produktnachahmung eines Diät-Lebensmittels

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Unlautere Nachahmung durch Klonen einer Werbefigur

  • Jurion (Kurzinformation)

    Nachschaffende Leistungsübernahme nur bei deutlicher Ähnlichkeit

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Der Zwilling der "Almased-Frau" - unlautere Herkunftstäuschung trotz anderer Produktbezeichnung

Besprechungen u.ä.

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Zum Schutz von Produktgestaltungen und kompletten Werbeauftritten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 441



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 31.03.2016 - 15 U 51/14  
    Hier hat die insoweit darlegungsbelastete Klägerin (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2015, 595, Rdnr. 44; OLG Köln, GRUR-RR 2015, 441, 443; Köhler a.a.O., § 4 Rdnr. 3.78) keine Umstände dargetan, die die Annahme begründen, dass eine eindeutige Herstellerkennzeichnung ungeeignet wäre, eine Herkunftstäuschung auszuschließen.
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 30.06.2015 - 6 U 28/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    BGB § 546a Abs. 1
    Voraussetzungen des Anspruchs auf Nutzungsentschädigung wegen Vorenthaltung des Mietobjekts nach Beendigung des Mietvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mietvertrag vor Insolvenzeröffnung geschlossen: Rückgabeanspruch ist Insolvenzforderung!

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO §§ 38, 39, 41, 55, 254b; BGB §§ 546, 546a
    Mietvertraglicher Rückgabeanspruch als Insolvenzforderung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Räumungsanspruch des Vermieters ist Insolvenzforderung! (IMR 2015, 384)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 1790
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