Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 03.03.2016

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 22.03.2017 - 6 U 29/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 5 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG
    Markenrechtsverletzung im Internet: Kennzeichenmäßige Verwendung einer fremden Geschäftsbezeichnung als Keyword für AdWords-Werbung; Störerhaftung

  • webshoprecht.de

    Störerhaftung für Google-AdWords-Kampagne ab Kenntniserlangung

  • damm-legal.de

    Zur Haftung des Werbenden einer Google-AdWords-Kampagne wegen Kennzeichenverletzung

  • JurPC

    Weitreichende Störerhaftung des Werbenden einer Google-Adwords-Kampagne

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Störer-Haftung für Google-AdWords-Kampagne ab Kenntnis

  • spiritlegal.com
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG §§ 5 Abs. 2, 15 Abs. 4, Abs. 2
    Störerhaftung; Markenrecht; Unternehmenskennzeichen; Google; Adword

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Google AdWords - Dynamic Keyword Insertion

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Haftung des Werbenden einer Google-AdWords-Kampagne wegen Kennzeichenverletzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Haftung des Werbenden für Google-Adwords wenn fremde Unternehmensbezeichnung durch Google in Überschrift verwechslungsfähig verwendet wird

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Google-Adword-Kampagne: Weitreichende Haftung des Werbenden als "Störer"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Google AdWords: Störerhaftung des Inserenten

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Google-Adword-Kampagne: Weitreichende Haftung des Werbenden als "Störer"

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Weitreichende Haftung des Werbenden als "Störer" bei einer Google-Adword-Kampagne

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Weitreichende Haftung des Werbenden als "Störer" bei einer Google-Adword-Kampagne

  • versr.de (Kurzinformation)

    Weitreichende Haftung des Werbenden einer Google-Adword-Kampagne als "Störer"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Google AdWords: Weitreichende Störerhaftung bejaht

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Holstein: Haftung für Google AdWords-Anzeigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Haftung bei Google-AdWords-Kampagne

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Weitreichende Störer-Haftung für Google-AdWords-Kampagne

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Weitreichende Störer-Haftung für Google-AdWords-Kampagne ab Kenntnis

  • Jurion (Kurzinformation)

    Google-Adword-Kampagne - Weitreichende Haftung des Werbenden als "Störer"

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Google-Adword-Kampagne: Werbender haftet als "Störer" bei Erscheinen von Werbeanzeigen mit geschützter Unternehmensbezeichnung - Verletzung des Markengesetzes beruht auf konkreter Ausgestaltung der Anzeige und nicht auf Verwendung bestimmter Schlüsselwörter

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kennzeichenverletzung bei Anzeigengestaltung durch Suchmaschine - Anmerkung zum Urteil des OLG Schleswig vom 22.03.2017 - 6 U 29/15" von Paetrick Sakowski, original erschienen in: MMR 2017, 480 - 483.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 398
  • MMR 2017, 480
  • K&R 2017, 415
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 29/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    Vergütung eines freien Mitarbeiters für eine von ihm gemachte und vom Dienstherrn zum Patent angemeldete Erfindung

  • damm-legal.de

    Angemessene Erfindervergütung für freie Mitarbeiter

  • kanzlei.biz

    Freiem Mitarbeiter kann Erfindervergütung nach § 612 Abs. 1 BGB zustehen

  • rechtsportal.de

    BGB § 612
    Patent; freier Mitarbeiter; Erfindervergütung

  • Jurion

    Vergütung eines freien Mitarbeiters für eine von ihm gemachte und vom Dienstherrn zum Patent angemeldete Erfindung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Angemessene Erfindervergütung für freie Mitarbeiter

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Vergütung eines freien Mitarbeiters für eine von ihm gemachte und vom Dienstherrn zum Patent angemeldete Erfindung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Erfinder- Vergütung eines freien Mitarbeiters

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Freier Mitarbeiters kann für eine von ihm gemachte und vom Dienstherrn zum Patent angemeldete Erfindung Vergütung verlangen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Freier Mitarbeiters kann für eine von ihm gemachte und vom Dienstherrn zum Patent angemeldete Erfindung Vergütung verlangen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anspruch eines freien Mitarbeiters auf eine angemessene Erfindervergütung

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Unklare Gesetzeslage: Dem Streit um Mitarbeitererfindungen vorbeugen

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Vergütung eines freien Mitarbeiters für eine von ihm gemachte und vom Dienstherrn zum Patent angemeldete Erfindung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen

Besprechungen u.ä.

  • vdaa.de Word Dokument (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht