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Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.09.2019 - 6 U 29/19   

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https://dejure.org/2019,30224
OLG Köln, 13.09.2019 - 6 U 29/19 (https://dejure.org/2019,30224)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.09.2019 - 6 U 29/19 (https://dejure.org/2019,30224)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. September 2019 - 6 U 29/19 (https://dejure.org/2019,30224)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kochbücher für "Thermomix" - Aufschrift "Thermomix" kann trotz Markenschutz zulässig sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Markenrechtsverletzung durch nicht blickfangmäßige Aufschrift Thermomix auf Cover eines Kochbuchs mit Thermomix-Rezepten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kochbuch mit Aufschrift "Thermomix" kann trotz Markenschutz zulässig sein

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Thermomix: Verwendung von Aufschrift und stilisiertem Bild auf Kochbüchern trotz Markenschutz zulässig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Thermomix"-Kochbücher - Trotz Markenschutzes für Thermomix: Enthält ein Kochbuch nur Rezepte speziell für die Maschine, darf der Verlag darauf hinweisen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Thermomix: Verwendung von Aufschrift und stilisiertem Bild auf Kochbüchern trotz Markenschutz zulässig

  • datev.de (Kurzinformation)

    Aufschrift "Thermomix" auf Kochbüchern kann trotz Markenschutz zulässig sein

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Thermomix-Name und -Bild darf beschreibend genutzt werden

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Aufschrift Thermomix bei Kochbüchern kann trotz Markenschutz zulässig sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kochbücher für "Thermomix": Aufschrift "Thermomix" kann trotz Markenschutz zulässig sein

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 466
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 29.09.2022 - 5 U 91/21

    Verletzung der Unionsmarle "T" der Telekom durch ein aus Punkten bestehendes

    Auch ohne eine gedankliche Partizipation an etwaigen mit der Marke verbundenen Gütevorstellungen kann eine Ausnutzung der Unterscheidungskraft in der Weise erfolgen, dass sich der Verletzer den Aufmerksamkeitswert der Marke zunutze machte (Aufmerksamkeitsausbeutung, vgl. BGH GRUR 2005, 583, 584 - Lila-Postkarte, OLG Köln GRUR-RR 2019, 466 Rn. 26 - Küchenmaschinen-Rezepte).

    Eine blickfangmäßige Zeichenverwendung, um auf die angebotenen Dienstleistungen aufmerksam zu machen, kann als Zueigenmachen der Werbe- und Kommunikationsfunktion der bekannten Marke angesehen werden, so dass sich das Verletzerzeichen in deren Sogwirkung begibt, um von dem fremden guten Ruf zugunsten des eigenen Absatzes zu profitieren (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2019, 466 Rn. 26 - Küchenmaschinen-Rezepte).

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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 04.02.2020 - 6 U 29/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,53789
OLG Stuttgart, 04.02.2020 - 6 U 29/19 (https://dejure.org/2020,53789)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 04.02.2020 - 6 U 29/19 (https://dejure.org/2020,53789)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 04. Februar 2020 - 6 U 29/19 (https://dejure.org/2020,53789)
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