Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gerichtliche Feststellung der Eignung einer Werbeaussage zur Irreführung ohne Sachverständigengutachten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gerichtliche Feststellung der Eignung einer Werbeaussage zur Irreführung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Werbung als "exklusive Lieferantin” zulässig, wenn Alleinstellung tatsächlich zutrifft

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung kann auch ohne Gutachten festgestellt werden

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Irreführung auch ohne Gutachter

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 28.03.1996 - I ZR 39/94

  Verbrauchsmaterialien - Rufausbeutung

  Auszug aus OLG Schleswig, 06.10.2011 - 6 U 3/09

  Einer solchen sachverständigen Ermittlung bedarf es indes dann nicht, wenn die Erfahrungen des erkennenden Gerichts aus seiner speziellen Zuständigkeit für Wettbewerbssachen ausreichen (…BGH GRUR 2004, 244 - juris-Rn. 20;… Bornkamm in Köhler/Bornkamm, aaO., § 5 Rn. 3.12) und das von ihm zugrunde gelegte Verkehrsverständnis durch hinreichende Anhaltspunkte nahegelegt wird (BGH GRUR 1996, 781 - juris-Rn. 48).
• BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

  BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

  Auszug aus OLG Schleswig, 06.10.2011 - 6 U 3/09

  Einer solchen sachverständigen Ermittlung bedarf es indes dann nicht, wenn die Erfahrungen des erkennenden Gerichts aus seiner speziellen Zuständigkeit für Wettbewerbssachen ausreichen (BGH GRUR 2004, 244 - juris-Rn. 20;… Bornkamm in Köhler/Bornkamm, aaO., § 5 Rn. 3.12) und das von ihm zugrunde gelegte Verkehrsverständnis durch hinreichende Anhaltspunkte nahegelegt wird (…BGH GRUR 1996, 781 - juris-Rn. 48).

• OLG Koblenz, 03.12.2014 - 9 U 354/12

  Fachleute mit Fachverstand

  Der Senat hat sich gleichwohl nicht in der Lage gesehen, die Verkehrsauffassung aufgrund des eigenen Erfahrungswissens festzustellen (vgl. hierzu: BGH, WRP 2004, 339; OLG Schleswig, Urteil vom 06.10.2011 - 6 U 3/09, zitiert nach juris).