Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 17.12.2015 - 6 U 30/15 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Justiz Hessen
Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung
- webshoprecht.de
Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung
- damm-legal.de
Keine wirksame Einwilligung in Telefonwerbung, wenn sich Verbraucher im Rahmen eines Gewinnspiels aktiv von der Werbung abmelden müssen
- JurPC
Einwilligung in Cookie-Nutzung durch Opt-out Regelung zulässig
- kanzlei.biz
Zur Wirksamkeit des Opt-out-Verfahrens zur Erteilung einer Einwilligung für die Nutzung von Cookies zu Werbezwecken
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)
Gericht stoppt Sammelerlaubnis für Werbeanrufe
- Betriebs-Berater
Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung
- adresshandel-und-recht.de
Gewinnspiel-Einwilligungen von Planet49 unwirksam
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wirksamkeit der Einwilligung eines Verbrauchers in die Telefonwerbung 59 im Einzelnen aufgeführter Unternehmen aus Anlass eines kostenlosen Gewinnspiels
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (22)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Zur wirksamen Einwilligung in die Nutzung von Cookies
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Einwilligung in Gewinnspiele muss transparent erfolgen
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Gericht stoppt Sammelerlaubnis für Werbeanrufe
- lexea.de (Kurzinformation)
Opt-Out Verfahren zulässig für die Einwilligung in Cookie-Nutzung
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Keine wirksame Einwilligung in Telefonwerbung, wenn sich Verbraucher im Rahmen eines Gewinnspiels aktiv von der Werbung abmelden müssen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Cookies zu Werbezwecken
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Anforderungen der Einwilligung in Cookie-Nutzung
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Einwilligung in Cookie-Nutzung bei Gewinnspielen im Internet kann auch im sog."Opt-out"-Verfahren erfolgen
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Einwilligung in Cookie-Nutzung bei Gewinnspielen im Internet kann auch im sog."Opt-out"-Verfahren erfolgen
- Jurion (Kurzinformation)
Einwilligung in telefonische Werbung nur bei klarer Erkennbarkeit der Produkte wirksam
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Gewinnspiel-Einwilligung mit umfangreicher Sponsorenliste ist rechtswidrig
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Einwilligung für Cookies und Werbung
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Opt-Out Möglichkeit bei der Verwendung von Cookies
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Opt-Out bei Werbeeinwilligung mit Sponsorenliste ist unzulässig
- taylorwessing.com (Kurzinformation)
Anforderungen an Einwilligungen in Werbeanrufe und Cookie-Nutzung
- spielerecht.de (Kurzinformation)
"opt-out"-Verfahren bei Einwilligung in "Cookies" zulässig
- urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)
Einwilligung in Cookies bei Internetnutzung: Opt-Out-Verfahren ist zulässig
- medienundmarken.de (Kurzinformation)
Opt-out bei Cookies für Werbezwecke zulässig
- swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Opt-out bei Cookies für Werbezwecke zulässig
- anwalt.de (Kurzinformation)
Cookie-Einwilligung auch per Opt-out möglich
- datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)
"Opt-out" für Einwillung zur Cookie Nutzung ausreichend
- bblaw.com (Kurzinformation)
Rechtskonformer Einsatz von Cookies
Besprechungen u.ä. (3)
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Einwilligung des Verbrauchers in Telefonwerbung und Cookie-Nutzung
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Einwilligung des Verbrauchers in Telefonwerbung und Cookie-Nutzung
- hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
Wirksame Einwilligung in die Nutzung von Cookies
Sonstiges
- Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Einwilligung in Werbung bei Gewinnspielen und in Cookie-Nutzung - Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt/M. vom 17.12.2015" von RAin Britta I. Meyer und RA Matthias Lachenmann, original erschienen in: MMR 2016, 245 - 249.
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 10.12.2014 - 6 O 30/14
- OLG Frankfurt, 17.12.2015 - 6 U 30/15
- BGH, 05.10.2017 - I ZR 7/16
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 252
- MMR 2016, 245
- K&R 2016, 197
Wird zitiert von ...
- LG Frankfurt/Main, 10.12.2014 - 6 O 30/14
Unwirksame Einwilligung in Telefonwerbung
Anmerkung Hinweis: In der Berufungsinstanz wurde die Entscheidung teilweise aufgehoben (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 15.12.2015 - Az.: 6 U 30/15).