Volltextveröffentlichungen (12)

• Justiz Hessen

  UWG § 7 Abs. 2 Nr. 2; UKlaG §§ 1, 3; BGB § 307; BDSG §§ 4a, 28 Abs. 3a S. 2; TMG §§ 13 Abs. 2, 15 Abs. 3
  Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

• webshoprecht.de

  Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

• damm-legal.de

  Keine wirksame Einwilligung in Telefonwerbung, wenn sich Verbraucher im Rahmen eines Gewinnspiels aktiv von der Werbung abmelden müssen

 
• JurPC

  Einwilligung in Cookie-Nutzung durch Opt-out Regelung zulässig

• kanzlei.biz

  Zur Wirksamkeit des Opt-out-Verfahrens zur Erteilung einer Einwilligung für die Nutzung von Cookies zu Werbezwecken

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

  Gericht stoppt Sammelerlaubnis für Werbeanrufe

• Betriebs-Berater

  Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

• adresshandel-und-recht.de

  Gewinnspiel-Einwilligungen von Planet49 unwirksam

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wirksamkeit der Einwilligung eines Verbrauchers in die Telefonwerbung 59 im Einzelnen aufgeführter Unternehmen aus Anlass eines kostenlosen Gewinnspiels

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Zur wirksamen Einwilligung in die Nutzung von Cookies

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Einwilligung in Gewinnspiele muss transparent erfolgen

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Gericht stoppt Sammelerlaubnis für Werbeanrufe

 
• lexea.de (Kurzinformation)

  Opt-Out Verfahren zulässig für die Einwilligung in Cookie-Nutzung

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Keine wirksame Einwilligung in Telefonwerbung, wenn sich Verbraucher im Rahmen eines Gewinnspiels aktiv von der Werbung abmelden müssen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Cookies zu Werbezwecken

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Anforderungen der Einwilligung in Cookie-Nutzung

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Einwilligung in Cookie-Nutzung bei Gewinnspielen im Internet kann auch im sog."Opt-out"-Verfahren erfolgen

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Einwilligung in Cookie-Nutzung bei Gewinnspielen im Internet kann auch im sog."Opt-out"-Verfahren erfolgen

• Jurion (Kurzinformation)

  Einwilligung in telefonische Werbung nur bei klarer Erkennbarkeit der Produkte wirksam

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Gewinnspiel-Einwilligung mit umfangreicher Sponsorenliste ist rechtswidrig

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Einwilligung für Cookies und Werbung

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Opt-Out Möglichkeit bei der Verwendung von Cookies

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Opt-Out bei Werbeeinwilligung mit Sponsorenliste ist unzulässig

• taylorwessing.com (Kurzinformation)

  Anforderungen an Einwilligungen in Werbeanrufe und Cookie-Nutzung

• spielerecht.de (Kurzinformation)

  "opt-out"-Verfahren bei Einwilligung in "Cookies" zulässig

• urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

  Einwilligung in Cookies bei Internetnutzung: Opt-Out-Verfahren ist zulässig

• medienundmarken.de (Kurzinformation)

  Opt-out bei Cookies für Werbezwecke zulässig

• swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Opt-out bei Cookies für Werbezwecke zulässig

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Cookie-Einwilligung auch per Opt-out möglich

• datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

  "Opt-out" für Einwillung zur Cookie Nutzung ausreichend

• bblaw.com (Kurzinformation)

  Rechtskonformer Einsatz von Cookies

Besprechungen u.ä. (3)

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Einwilligung des Verbrauchers in Telefonwerbung und Cookie-Nutzung

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Einwilligung des Verbrauchers in Telefonwerbung und Cookie-Nutzung

• hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wirksame Einwilligung in die Nutzung von Cookies

Sonstiges

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Einwilligung in Werbung bei Gewinnspielen und in Cookie-Nutzung - Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt/M. vom 17.12.2015" von RAin Britta I. Meyer und RA Matthias Lachenmann, original erschienen in: MMR 2016, 245 - 249.

VerfahrensgangTitel

• LG Frankfurt/Main, 10.12.2014 - 6 O 30/14
• OLG Frankfurt, 17.12.2015 - 6 U 30/15
• BGH, 05.10.2017 - I ZR 7/16

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2016, 252
• MMR 2016, 245
• K&R 2016, 197

Wird zitiert von ...  

• LG Frankfurt/Main, 10.12.2014 - 6 O 30/14

  Unwirksame Einwilligung in Telefonwerbung

  Anmerkung Hinweis: In der Berufungsinstanz wurde die Entscheidung teilweise aufgehoben (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 15.12.2015 - Az.: 6 U 30/15).