Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 6 U 30/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,41611
OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 6 U 30/14 (https://dejure.org/2014,41611)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.12.2014 - 6 U 30/14 (https://dejure.org/2014,41611)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - 6 U 30/14 (https://dejure.org/2014,41611)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Wegfall der Wiederholungsgefahr durch Veränderung der tatsächlichen Umstände

  • damm-legal.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Veränderte Umstände können die Wiederholungsgefahr entfallen lassen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 7
    Wegfall der Wiederholungsgefahr durch Veränderung der tatsächlichen Umstände

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 7
    Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Verbreitung von Behauptungen in einer Presseerklärung über ein einstweiliges Verfügungsverfahren nach Aufhebung der einstweiligen Verfügung im Ausgangsverfahren

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wegfall der Wiederholungsgefahr durch Veränderung der tatsächlichen Umstände

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Verbreitung von Behauptungen in einer Presseerklärung über ein einstweiliges Verfügungsverfahren nach Aufhebung der einstweiligen Verfügung im Ausgangsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Veränderte Umstände und die Wiederholungsgefahr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 729
  • GRUR-RR 2015, 149
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Frankfurt/Main, 18.03.2015 - 8 O 136/14

    Die Klägerin ist ein Zusammenschluss von Taxizentralen in Frankfurt, München,

    Ausnahmsweise genügt die Veränderung der tatsächlichen Umstände oder der Rechtslage, wenn noch hinzukommt, dass der Unterlassungsschuldner sich auf den Wegfall der Wiederholungsgefahr beruft und klar zu erkennen gibt, dass er im Hinblick auf die geänderten tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse die Verletzungshandlung (selbstverständlich) nicht erneut begehen wird (OLG Frankfurt Urteil vom 04.12.2014, 6 U 30/14).
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