Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.12.2015 - 6 U 30/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,40217
OLG Frankfurt, 17.12.2015 - 6 U 30/15 (https://dejure.org/2015,40217)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.12.2015 - 6 U 30/15 (https://dejure.org/2015,40217)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - 6 U 30/15 (https://dejure.org/2015,40217)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Justiz Hessen

    § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG, §§ 1, 3 UKlaG, § 307 BGB, §§ 4a, ...
    Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

  • webshoprecht.de

    Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

  • damm-legal.de

    Keine wirksame Einwilligung in Telefonwerbung, wenn sich Verbraucher im Rahmen eines Gewinnspiels aktiv von der Werbung abmelden müssen

  • JurPC

    Einwilligung in Cookie-Nutzung durch Opt-out Regelung zulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

  • kanzlei.biz

    Zur Wirksamkeit des Opt-out-Verfahrens zur Erteilung einer Einwilligung für die Nutzung von Cookies zu Werbezwecken

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

    Gericht stoppt Sammelerlaubnis für Werbeanrufe

  • Betriebs-Berater

    Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

  • adresshandel-und-recht.de

    Gewinnspiel-Einwilligungen von Planet49 unwirksam

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der Einwilligung eines Verbrauchers in die Telefonwerbung 59 im Einzelnen aufgeführter Unternehmen aus Anlass eines kostenlosen Gewinnspiels

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zur wirksamen Einwilligung in die Nutzung von Cookies

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Einwilligung in Gewinnspiele muss transparent erfolgen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Gericht stoppt Sammelerlaubnis für Werbeanrufe

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Opt-Out Verfahren zulässig für die Einwilligung in Cookie-Nutzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Keine wirksame Einwilligung in Telefonwerbung, wenn sich Verbraucher im Rahmen eines Gewinnspiels aktiv von der Werbung abmelden müssen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Cookies zu Werbezwecken

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen der Einwilligung in Cookie-Nutzung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Einwilligung in Cookie-Nutzung bei Gewinnspielen im Internet kann auch im sog."Opt-out"-Verfahren erfolgen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Einwilligung in Cookie-Nutzung bei Gewinnspielen im Internet kann auch im sog."Opt-out"-Verfahren erfolgen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Einwilligung in telefonische Werbung nur bei klarer Erkennbarkeit der Produkte wirksam

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Gewinnspiel-Einwilligung mit umfangreicher Sponsorenliste ist rechtswidrig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Einwilligung für Cookies und Werbung

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Opt-Out Möglichkeit bei der Verwendung von Cookies

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Opt-Out bei Werbeeinwilligung mit Sponsorenliste ist unzulässig

  • taylorwessing.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an Einwilligungen in Werbeanrufe und Cookie-Nutzung

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    "opt-out"-Verfahren bei Einwilligung in "Cookies" zulässig

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Einwilligung in Cookies bei Internetnutzung: Opt-Out-Verfahren ist zulässig

  • medienundmarken.de (Kurzinformation)

    Opt-out bei Cookies für Werbezwecke zulässig

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Opt-out bei Cookies für Werbezwecke zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Cookie-Einwilligung auch per Opt-out möglich

  • datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

    "Opt-out" für Einwillung zur Cookie Nutzung ausreichend

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Rechtskonformer Einsatz von Cookies

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Cookie-Einwilligung erforderlich? Opt-out genügt

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    (Un-)Wirksamkeit der Einwilligung in Telefonwerbung und Cookie-Nutzung

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Einwilligung des Verbrauchers in Telefonwerbung und Cookie-Nutzung

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wirksame Einwilligung in die Nutzung von Cookies

  • delegedata.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einsatz von Cookies für Werbezwecke erfordert kein Opt-in

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 252
  • MMR 2016, 245
  • K&R 2016, 197
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 27.06.2019 - 6 U 6/19

    Teilnahme an Gewinnspiel darf von der Einwilligung in Werbung abhängig gemacht

    Einer Freiwilligkeit steht nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. GRUR-RR 2016, 421 - Überschaubare Partnerliste, juris-Rn. 18; GRUR-RR 2016, 252 - Partnerliste, juris-Rn. 24) nicht entgegen, dass die Einwilligungserklärung mit der Teilnahme an einem Gewinnspiel verknüpft ist.
  • LG Frankfurt/Main, 10.12.2014 - 6 O 30/14

    Unwirksame Einwilligung in Telefonwerbung

    Anmerkung Hinweis: In der Berufungsinstanz wurde die Entscheidung teilweise aufgehoben (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 15.12.2015 - Az.: 6 U 30/15).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2019 - 13 B 600/19

    Umfang des Ausschlusses der aufschiebenden Wirkung von Klagen gegen

    vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 17. Dezember 2015 - 6 U 30/15 -, WRP 2016, 364 = K&R 2016, 197 = juris, Rn. 26.
  • AG Bonn, 13.12.2019 - 715 OWi 7/19
    Vor diesem Hintergrund kann eine Einwilligung "in Kenntnis der Sachlage" nicht angenommen werden (vgl. auch OLG Frankfurt, Urteil vom 17. Dezember 2015 - 6 U 30/15 -, Rn. 26, juris; Koch in: Ullmann, jurisPK-UWG, 4. Aufl. 2016, § 7 UWG, Rn. 230).
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