Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.12.2015 - 6 U 30/15   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Justiz Hessen

    Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

  • webshoprecht.de

    Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

  • damm-legal.de

    Keine wirksame Einwilligung in Telefonwerbung, wenn sich Verbraucher im Rahmen eines Gewinnspiels aktiv von der Werbung abmelden müssen

  • JurPC

    Einwilligung in Cookie-Nutzung durch Opt-out Regelung zulässig

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

    Gericht stoppt Sammelerlaubnis für Werbeanrufe

  • adresshandel-und-recht.de

    Gewinnspiel-Einwilligungen von Planet49 unwirksam

  • kanzlei.biz

    Zur Wirksamkeit des Opt-out-Verfahrens zur Erteilung einer Einwilligung für die Nutzung von Cookies zu Werbezwecken

  • Betriebs-Berater

    Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der Einwilligung eines Verbrauchers in die Telefonwerbung 59 im Einzelnen aufgeführter Unternehmen aus Anlass eines kostenlosen Gewinnspiels

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der im Rahmen eines Gewinnspiels im Internet eingeholten Einwilligung in die Telefonwerbung sowie in die Cookie-Nutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Gericht stoppt Sammelerlaubnis für Werbeanrufe

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Einwilligung in Gewinnspiele muss transparent erfolgen

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Opt-Out Verfahren zulässig für die Einwilligung in Cookie-Nutzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Keine wirksame Einwilligung in Telefonwerbung, wenn sich Verbraucher im Rahmen eines Gewinnspiels aktiv von der Werbung abmelden müssen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zur wirksamen Einwilligung in die Nutzung von Cookies

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Cookies zu Werbezwecken

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen der Einwilligung in Cookie-Nutzung

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Einwilligung in telefonische Werbung nur bei klarer Erkennbarkeit der Produkte wirksam

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Einwilligung in Cookie-Nutzung bei Gewinnspielen im Internet kann auch im sog."Opt-out"-Verfahren erfolgen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Einwilligung in Cookie-Nutzung bei Gewinnspielen im Internet kann auch im sog."Opt-out"-Verfahren erfolgen

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Opt-Out bei Werbeeinwilligung mit Sponsorenliste ist unzulässig

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Opt-out bei Cookies für Werbezwecke zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Gewinnspiel-Einwilligung mit umfangreicher Sponsorenliste ist rechtswidrig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Einwilligung für Cookies und Werbung

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Opt-Out Möglichkeit bei der Verwendung von Cookies

  • taylorwessing.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an Einwilligungen in Werbeanrufe und Cookie-Nutzung

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    "opt-out"-Verfahren bei Einwilligung in "Cookies" zulässig

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Einwilligung in Cookies bei Internetnutzung: Opt-Out-Verfahren ist zulässig

  • medienundmarken.de (Kurzinformation)

    Opt-out bei Cookies für Werbezwecke zulässig

Besprechungen u.ä.

  • jurion.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einwilligung des Verbrauchers in Telefonwerbung und Cookie-Nutzung

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Einwilligung in Werbung bei Gewinnspielen und in Cookie-Nutzung - Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt/M. vom 17.12.2015" von RAin Britta I. Meyer und RA Matthias Lachenmann, original erschienen in: MMR 2016, 245 - 249.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 252
  • MMR 2016, 245
  • K&R 2016, 197



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Wird zitiert von ...  

  • LG Frankfurt/Main, 10.12.2014 - 6 O 30/14  

    Unwirksame Einwilligung in Telefonwerbung

    Anmerkung Hinweis: In der Berufungsinstanz wurde die Entscheidung teilweise aufgehoben (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 15.12.2015 - Az.: 6 U 30/15).
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