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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 26.06.2013 - 6 U 31/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,14383
OLG Schleswig, 26.06.2013 - 6 U 31/12 (https://dejure.org/2013,14383)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 26.06.2013 - 6 U 31/12 (https://dejure.org/2013,14383)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 26. Juni 2013 - 6 U 31/12 (https://dejure.org/2013,14383)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    Art 3 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 S 2 GG, Art 14 Abs 1 S 1 GG, § 2 OlympSchG
    Markenschutz: Werbung für Waren unter Verwendung der olympischen Bezeichnungen "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise"; Grundrechtseingriff durch das gesetzliche Sonderrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtswidrigkeit der Bewerbung von Kontaktlinsen mit "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise"; Verfassungsmäßigkeit des OlympSchG

  • kanzlei.biz

    Werbung mit "Olympischen Preisen" und "Olympia-Rabatt" unzulässig

  • RA Kotz

    Werbung - olympische Preise und Olympia-Rabatt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtswidrigkeit der Bewerbung von Kontaktlinsen mit "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise"; Verfassungsmäßigkeit des OlympSchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen"

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung für Kontaktlinsen mit "Olympischen Preisen" und "Olympia-Rabatt" ist unzulässig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit Olympischen Preisen unzulässig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Grenzen der Verwertungsrechte an der Marke "Olympia"

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    OlympSchG: Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt"

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen"

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Grenzen der Verwertungsrechte an der Marke "Olympia"

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit "Olympischen Preisen" verstößt gegen OlympSchG

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Internetwerbung mit Olympia-Rabatt” sowie Olympischen Preisen ist unzulässig

  • angster.net (Kurzinformation)

    Werbung mit "Olympia-Rabatt” und "Olympischen Preisen” angeblich unzulässig

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Werbung für Waren unter Verwendung der Bezeichungen "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise" verstößt gegen das OlympSchG

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung rund um Olympia unzulässig? - Auf den Einzelfall kommt es an

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Verkaufen im Netz: Sind "Olympia-Rabatte" erlaubt?

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen"

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "Olympischen Preisen" als Verstoß gegen OlympSchG

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung rund um Olympia unzulässig? - Auf den Einzelfall kommt es an

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine olympischen Kontaktlinsen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Olympische Werbeidee

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kontaktlinsen-Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen" unzulässig - Schleswig-Holsteinisches OLG rügt Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Spiele als Werbefalle: Sotschi, der BGH und das Olympiaschutzgesetz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2013, 679
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 15.05.2014 - I ZR 131/13

    Olympia-Rabatt - Werbung mit olympischer Bezeichnung: Verfassungsmäßigkeit des

    Das Berufungsgericht hat ihr stattgegeben (OLG Schleswig, MarkenR 2013, 463).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.06.2013 - 6 U 31/12   

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https://dejure.org/2013,16301
OLG Frankfurt, 06.06.2013 - 6 U 31/12 (https://dejure.org/2013,16301)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.06.2013 - 6 U 31/12 (https://dejure.org/2013,16301)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. Juni 2013 - 6 U 31/12 (https://dejure.org/2013,16301)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 19 GGV, Art 9 GMV
    Benutzungsrecht an einem Geschmacksmuster als Einwand gegenüber dem Vorwurf der Markenverletzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kann ein Benutzungsrecht an einem Geschmacksmuster gegen den Vorwurf der Markenverletzung eingewandt werden?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Benutzungsrecht an einem Geschmacksmuster als Einwand gegenüber dem Vorwurf der Markenverletzung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • rechtsportal.de

    GGV Art. 19; EGV 40/94 Art. 9
    Benutzungsrecht an einem Geschmacksmuster als Einwand gegenüber dem Vorwurf der Markenverletzung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Benutzungsrecht an Geschmacksmuster als Einwand gegenüber Vorwurf der Markenverletzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Marke setzt sich gegen älteres Geschmacksmuster (Design) durch

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Abkürzung "F.T.C." auf dem Ziffernblatt einer Armbanduhr als markenmäßige Benutzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 104
  • GRUR 2013, 1041
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