Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 06.06.2013

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 26.06.2013 - 6 U 31/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    Art 3 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 S 2 GG, Art 14 Abs 1 S 1 GG, § 2 OlympSchG
    Markenschutz: Werbung für Waren unter Verwendung der olympischen Bezeichnungen "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise"; Grundrechtseingriff durch das gesetzliche Sonderrecht

  • kanzlei.biz

    Werbung mit "Olympischen Preisen" und "Olympia-Rabatt" unzulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtswidrigkeit der Bewerbung von Kontaktlinsen mit "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise"; Verfassungsmäßigkeit des OlympSchG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtswidrigkeit der Bewerbung von Kontaktlinsen mit "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise"; Verfassungsmäßigkeit des OlympSchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen"

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung für Kontaktlinsen mit "Olympischen Preisen" und "Olympia-Rabatt" ist unzulässig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Grenzen der Verwertungsrechte an der Marke "Olympia"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit Olympischen Preisen unzulässig

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    OlympSchG: Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt"

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen"

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Grenzen der Verwertungsrechte an der Marke "Olympia"

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Internetwerbung mit Olympia-Rabatt” sowie Olympischen Preisen ist unzulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit "Olympischen Preisen" verstößt gegen OlympSchG

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Werbung für Waren unter Verwendung der Bezeichungen "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise" verstößt gegen das OlympSchG

  • angster.net (Kurzinformation)

    Werbung mit "Olympia-Rabatt” und "Olympischen Preisen” angeblich unzulässig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung rund um Olympia unzulässig? - Auf den Einzelfall kommt es an

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine olympischen Kontaktlinsen

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen"

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung rund um Olympia unzulässig? - Auf den Einzelfall kommt es an

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "Olympischen Preisen" als Verstoß gegen OlympSchG

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kontaktlinsen-Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen" unzulässig - Schleswig-Holsteinisches OLG rügt Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Spiele als Werbefalle: Sotschi, der BGH und das Olympiaschutzgesetz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2013, 679



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 15.05.2014 - I ZR 131/13  

    Olympia-Rabatt - Werbung mit olympischer Bezeichnung: Verfassungsmäßigkeit des

    Das Berufungsgericht hat ihr stattgegeben (OLG Schleswig, MarkenR 2013, 463).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.06.2013 - 6 U 31/12   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Benutzungsrecht an einem Geschmacksmuster als Einwand gegenüber dem Vorwurf der Markenverletzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kann ein Benutzungsrecht an einem Geschmacksmuster gegen den Vorwurf der Markenverletzung eingewandt werden?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 104
  • GRUR 2013, 1041
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