Rechtsprechung
   OLG München, 01.06.2017 - 6 U 310/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,25733
OLG München, 01.06.2017 - 6 U 310/16 (https://dejure.org/2017,25733)
OLG München, Entscheidung vom 01.06.2017 - 6 U 310/16 (https://dejure.org/2017,25733)
OLG München, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - 6 U 310/16 (https://dejure.org/2017,25733)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    UrhG § 15 Abs. 2, § 19a, § 32a Abs. 1, Abs. 2, § 79 Abs. 2a, § 137 Abs. 3, § 137c Abs. 1
    Angemessene Vergütung für die Nutzung der Verwertungsrechte an Tonträgern

  • JurPC

    Nachvergütungsanspruch für die Nutzung der Verwertungsrechte an Tonträgern - Elvis Presley

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 32 a Abs. 1, Abs. 2, 79 Abs. 2
    Begriff des auffälligen Missverhältnisses i.S. von § 32a Abs. 1 S. 1 UrhG

  • rechtsportal.de

    A UrhG § 32 a Abs. 1, Abs. 2, 79 Abs. 2
    Begriff des auffälligen Missverhältnisses i.S. von § 32a Abs. 1 S. 1 UrhG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des auffälligen Missverhältnisses i.S. von § 32a Abs. 1 S. 1 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juve.de (Kurzinformation)

    Streit um Elvis Vermächtnis: Musiklabels mit Harte-Bavendamm erfolgreich

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Territorial gespaltene Tonträgernutzung und Künstler-Nachvergütung: Elvis Presley inflationsbedingt kein Bestseller-Künstler?" von RA/FAUrh/MedR/FAGewRs Dr. Nikolaus Reber, original erschienen in: GRUR Int. 2017, 943 - 947.

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 376
  • ZUM 2017, 849
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 21.12.2017 - 29 U 2619/16

    Nutzungsrechte an Filmproduktion

    Anderenfalls könnte bei Entrichtung einer Einmalzahlung an den Urheber die Rechtsfolge des § 32a UrhG schon dann eingreifen, wenn nach einem längeren Zeitablauf noch eine weitere Auswertung auch geringen Ausmaßes - und ohne dass insgesamt bei Betrachtung der vom Urheber erhaltenen Vergütung von einem Missverhältnis auszugehen wäre - erfolgt, da hierfür die anzusetzende tatsächlich erhaltene Vergütung mit Null zu bemessen wäre (vgl. OLG München, GRUR-RR 2017, 376 Tz. 59 - Elvis Presley).
  • OLG Stuttgart, 26.09.2018 - 4 U 2/18

    Nachvergütungsansprüche des Chef-Kameramannes von Das Boot

    Die "Elvis Presley"- Entscheidung des OLG München (6 U 310/16, GRUR-RR 2017, 376 = ZUM 2017, 849) betrifft im Übrigen einen solchen Fall, wenn auch aus dem Musikbereich (geklagt hat dort eine Gesellschaft nach dem Recht des US-Bundesstaates Delaware, die zur Verwertung sämtlicher Rechte von Elvis Presley gegründet wurde und der von diesem ausschließliche Rechte an seinen Tonträgeraufnahmen eingeräumt wurden, a.a.O., Rn. 2 f. in Juris).

    Das OLG München hat in seinem Urteil vom 21.12.2017 in der Münchener Parallelsache wie bereits in seiner "Elvis Presley"-Entscheidung (Urteil vom 01.06.2017, 6 U 310/16, GRUR-RR 2017, 376) die insgesamt gezahlte Gegenleistung (Vergütung, hier 204.000 DM = 104.303,54 EUR) nach Zeiträumen aufgeteilt, indem es den Zeitraum vom Stichtag 28.03.2002 bis zum Schluss der letzten mündlichen Verhandlung ins Verhältnis zum Gesamtzeitraum zwischen dem Abschluss des Vertrages zwischen Urheber und dessen Vertragspartner, auf dem die als Gegenleistung vereinbarte Vergütung beruht (hier: erster Vertrag zwischen dem Kläger und der B., 03.06.1980) bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung gesetzt hat; der sich aus diesem Faktor ergebende Anteil der Vergütung entfalle auf den Zeitraum nach dem 29.03.2002 (a. a. O., Rn. 83 f. in juris; OLG München, Urteil vom 01.06.2017, 6 U 310/16, Rn. 76 f. in juris - Elvis Presley ).

    - ob die Verteilung der vereinbarten Gegenleistung auf die Zeiträume vor und nach dem Stichtag 28.03.2002 nach "wertender Betrachtung" (BGH GRUR 2012, 496 Rnrn. 32, 44 - Das Boot I) schematisch zeitanteilig zu erfolgen hat wie im Urteil des OLG München in der Münchener Parallelsache vom 21.12.2017, 29 U 2619/16 - Das Boot III (a.a.O., Rn. 307 i. V. m. Rn. 76 - 84 in juris) und in GRUR-RR 2017, 376, 378 - Elvis Presley - angenommen (insoweit auch Abweichung des Senats von der Rechtsprechung des OLG München);.

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