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   OLG Frankfurt, 09.04.2015 - 6 U 33/14   

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https://dejure.org/2015,10690
OLG Frankfurt, 09.04.2015 - 6 U 33/14 (https://dejure.org/2015,10690)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.04.2015 - 6 U 33/14 (https://dejure.org/2015,10690)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. April 2015 - 6 U 33/14 (https://dejure.org/2015,10690)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 4 Nr 1 UWG, § 5 EU-LuftverkehrsdiensteVO
    "Opt-in"-Erfordernis für fakultative Zusatzleistungen bei Flugbuchungen

  • kanzlei.biz

    "Opt-in" Verfahren für Angebot der Reiserücktrittsversicherung zulässig

  • reise-recht-wiki.de

    "Opt-in"-Erfordernis für fakultative Zusatzleistungen bei Flugbuchungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 1; EGV 1008/2008 § 5
    Wettbewerbswidrigkeit der Ausgestaltung des Angebots einer Reiserücktrittsversicherung im elektronischen Buchungssystem einer Fluglinie

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Opt-in"-Erfordernis für fakultative Zusatzleistungen bei Flugbuchungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur Rechtmäßigkeit von Zusatzleistungen bei Online-Flugbuchungen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Vzbv erleidet Schlappe bei Online-Flugbuchungen

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Reiserecht - Opt-in-Erfordernis für fakultative Zusatzleistungen bei Flugbuchungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Ausgestaltung des Angebots einer Reiserücktrittsversicherung im elektronischen Buchungssystem einer Fluglinie

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Opt-In bei fakultativen Zusatzleistungen bei Online-Flugbuchungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Annahme fakultativer Zusatzleistungen bei Buchung von Flügen im Internet "auf opt-in-Basis"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Flugbuchung im Internet - Reiserücktrittsversicherung darf nur per "opt-in-Verfahren" angeboten werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Reiseschutz-Abfrage bei Online-Flugbuchungen nicht immer wettbewerbswidrig

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Online-Flugbuchung: Versicherungsschutz nur per Opt-in-Verfahren rechtmäßig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 239
  • GRUR-RR 2015, 339
  • MMR 2015, 591
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 24.09.2015 - 6 U 60/15

    Wettbewerbsrechtliche Anforderungen an das Angebot fakultativer Zusatzleistungen

    Wie der erkennende Senat bereits entschieden hat (GRUR 2015, 400; GRUR-RR 2015, 339), wird dem "opt-in"-Erfordernis des Art. 23 I 4 der VO(EG) Nr. 1008/2008 grundsätzlich auch dann genügt, wenn der Kunde sich "aktiv" für oder gegen die Inanspruchnahme der fakultativen Zusatzleistung entscheiden muss, d.h. den Buchungsvorgang erst nach dieser Entscheidung fortsetzen kann.

    Wie der Senat ebenfalls bereits entschieden hat, ist dabei an das Ausmaß der noch zulässigen Beeinflussung wegen des Zeit- und Entscheidungsdrucks des Nutzers, unter dem sich der Nutzer während des Buchungsvorgangs befindet, ein durchaus strenger Maßstab anzulegen ist (vgl. Senat GRUR-RR 2015, 339, Tz. 28).

    Wie der erkennende Senat ebenfalls bereits ausgeführt hat (vgl. GRUR-RR 2015, 339, Tz. 29 f.), ist zwar im vorliegenden Fall auch eine deutliche Herausstellung des Risikos, das ohne den angebotenen Versicherungsschutz besteht, nicht zu beanstanden.

  • OLG München, 16.07.2015 - 6 U 4681/14

    Unterlassungsanspruch gegen Vermittler von Flugreisen wegen unzureichender

    (5) Die hier vertretene Auslegung des "Opt-in"-Begriffs stimmt im Übrigen auch mit der Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main (GRUR 2015, 400 Tz. 14 - Opt-in Buchung über Drop-Down-Box; bestätigt durch Urteil vom 09.04.2015 - Az. 6 U 33/14, BeckRS 2015, 09546 Tz. 22, 25) überein, wonach die konkrete Ausgestaltung des Buchungsvorgangs dem in der Regelung allgemein aufgestellten Grundsatz der Klarheit, Transparenz und Eindeutigkeit entsprechen müsse; nur wenn dem Nutzer bei der Buchung sowohl die Möglichkeit, sich für die Zusatzleistung zu entscheiden ("Opt-in"), als auch die Möglichkeit, die Buchung ohne Inanspruchnahme dieser Leistung fortzusetzen, im Sinne einer klaren und gleichwertigen Entscheidungsalternative vor Augen geführt werde, sei die erforderliche bewusste und informierte Entscheidung sichergestellt.
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   OLG Celle, 29.01.2015 - 6 U 33/14   

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https://dejure.org/2015,5800
OLG Celle, 29.01.2015 - 6 U 33/14 (https://dejure.org/2015,5800)
OLG Celle, Entscheidung vom 29.01.2015 - 6 U 33/14 (https://dejure.org/2015,5800)
OLG Celle, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - 6 U 33/14 (https://dejure.org/2015,5800)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 597 Abs. 2
    Abstandnahme vom Urkundenprozess im Berufungsverfahren über ein Vorbehaltsurteil

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abstandnahme vom Urkundenprozess im Berufungsverfahren möglich?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Abstandnahme vom Urkundenprozess im Berufungsverfahren über ein Vorbehaltsurteil

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 671
  • BauR 2015, 1218
  • BauR 2015, 1219
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