Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 10.04.2008 - 6 U 34/07 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
§ 5 UWG
- Justiz Hessen
§ 3 UWG, § 5 UWG, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für eine Armbanduhr mit Hinweis auf Wasserdichtigkeit - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Irreführende Werbung - Werbeaussagen müssen den Ergebnissen einer durchgeführten technischen Prüfung entsprechen
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Armbanduhr - Hinweis auf Wasserdichtigkeit
- Judicialis
UWG § 5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5
Irreführende Werbeaussage "30 m wasserdicht" für nicht zum Tauchen in entsprechender Tiefe geeignete Armbanduhr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Relevante Irreführung im Sinne von § 5 Gesetz gegen unlauteren Wettbwerb (UWG) durch die Angabe einer nicht zutreffenden möglichen Tauchtiefe einer Armbanduhr im Rahmen einer Werbeaussage; Orientierung der Vorstellungen des verständigen Verbrauchers an der Erwartung des ...
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Undichte Taucheruhr
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Armbanduhrenwerbung "30 Meter wasserdicht" ist oft irreführend - Hersteller simulieren oft die Wassertiefe ohne die Uhren wirklich unter Realbedingungen zu testen
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 18.01.2007 - 3 O 295/06
- OLG Frankfurt, 10.04.2008 - 6 U 34/07
- BGH, 22.10.2009 - I ZR 76/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.06.2007 - I ZR 153/04
Telefonaktion
Auszug aus OLG Frankfurt, 10.04.2008 - 6 U 34/07
Allein die Tatsache, dass dies nach seiner Vorstellung jedenfalls möglich wäre, ist aber geeignet, sein Kaufverhalten, also das Marktverhalten der Gegenseite zu beeinflussen (vgl. BGH WRP 08, 220 - Telefonaktion).
- LG Berlin, 08.01.2015 - 52 O 247/14
100 m/wasserdicht 10 bar - Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für eine …
Beim Tauchen in dieser Tiefe ist eine Uhr tatsächlich jedoch viel größeren Belastungen ausgesetzt als bei der in der DIN 8310 vorgesehenen Versuchsanordnung mit einem Überdruck von 10 bar, weil eine Uhr bei einer Benutzung als Taucheruhr über eine längere Zeit und auch wiederholt einem erhöhten Druck ausgesetzt ist und weil sich auch die beim Tauchen ausgeübten Bewegungen druckerhöhend auswirken (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 10.4.2008, 6 U 34/07).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 29.10.2007 - 6 U 34/07 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Ersatz zukünftiger materieller und immaterieller Schäden aus einem Unfallereignis; Anspruch auf Schmerzensgeld
- Judicialis
BGB § 823 Abs. 1
- rewis.io
- rechtsportal.de
BGB § 253 Abs. 2; BGB § 823 Abs. 1
Ersatzpflicht für künftige immaterielle Schäden; Schmerzensgeld für die Verursachung eines - einem Verkehrsunfall ähnlichen - Unfalls ohne Mitverschulden der Geschädigten - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 13.12.2006 - 8 O 179/06
- OLG Hamm, 29.10.2007 - 6 U 34/07
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.03.1988 - VI ZR 190/87
Kinderspielplatz - § 823 Abs. 1 BGB, Verkehrssicherungspflicht, § 254 BGB, …
Auszug aus OLG Hamm, 29.10.2007 - 6 U 34/07
Ein etwaiges Aufsichtsverschulden des Vaters muss der Kläger sich nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht zurechnen lassen (vgl. BGH, VersR 1988, 632; Senat, NJW-RR 1998, 1181).Eine gestörte Gesamtschuld liegt ebenfalls nicht vor (vgl. BGH, VersR 1988, 632, 634).
- OLG Hamm, 15.12.1997 - 6 U 66/96
Schädigung eines Kindes durch Anzünden eines Grillfeuers mit Spiritus L
Auszug aus OLG Hamm, 29.10.2007 - 6 U 34/07
Ein etwaiges Aufsichtsverschulden des Vaters muss der Kläger sich nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht zurechnen lassen (vgl. BGH, VersR 1988, 632; Senat, NJW-RR 1998, 1181). - BGH, 20.01.2004 - VI ZR 70/03
Zulässigkeit der gerichtlichen Geltendmachung eines Teilschmerzensgeldes
Auszug aus OLG Hamm, 29.10.2007 - 6 U 34/07
Der Grundsatz der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes gebietet, die Höhe des dem Geschädigten zustehenden Schmerzensgeldes aufgrund einer ganzheitlichen Betrachtung der den Schadensfall prägenden Umstände unter Einbeziehung der absehbaren künftigen Entwicklung des Schadensbildes zu bemessen (vgl. BGH, VersR 2004, 1334).
- OLG Celle, 11.06.2008 - 14 U 179/07
Haftungsrechtliche Fragen beim Transport eines Kindes in einem Fahrradsitz ohne …
An dieser Voraussetzung mangelt es indes, denn beim Vorliegen der Voraussetzung für eine Haftungsfreistellung nach §§ 1664 Abs. 1, 277 BGB fehlt es an der Zurechenbarkeit eines etwaigen Fehlverhaltens eines Elternteils, sofern die Pflichtverletzung nicht über die eigenübliche Sorgfalt hinausgeht oder sich als grob fahrlässig darstellt (…BGH a. a. O. - jurisRn. 23. OLG Hamm, Urteil vom 29. Oktober 2007 - Az. 6 U 34/07 - jurisRn. 10. Saarländisches Oberlandesgericht NZV 2002, 511). - OLG Brandenburg, 14.12.2023 - 12 U 107/23
Zahlungsanspruch eines Geschädigten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld nach …
Vor diesem Hintergrund ist das zugesprochene Schmerzensgeld mit Blick auf die Rechtsprechung anderer Obergerichte bei Zehenverletzungen unter Berücksichtigung der Indexanpassung (vgl. Verlust 2. Zehe: OLG Köln, Urteil vom 15. März 1989 - 13 U 257/88 - OLG Zweibrücken…, Urteil vom 5. Juli 1990 - 7 U 181/89 -, Rn. 14; Verlust 1. bis 3. Zehe: KG Berlin, Urteil vom 10. April 1978 - 12 U 3829/77 - Verlust von 4 Zehen: OLG Hamm, Urteil vom 29. Oktober 2007 - 6 U 34/07 -, Rn. 15, juris) in der Gesamtschau und unter Berücksichtigung des den Kläger treffenden Mitverursachungsanteils am Unfallgeschehen mit insgesamt 6.000 EUR angemessen aber auch ausreichend, um einen Ausgleich für die erlittenen Gesundheitsverletzungen zu geben. - LG Ravensburg, 13.09.2023 - 6 O 234/20
Vorfahrtsverstoß und überhöhte Geschwindigkeit: Haftungsverteilung nach …
Bei einer 100%-Haftung wäre ein Schmerzensgeld von 16.666,67 Euro angemessen und erforderlich (OLG Hamm, Urteil vom 29. Oktober 2007 - 6 U 34/07 -, juris zu Rn. 15: 15.000 Euro).
Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 12.02.2008 - 6 U 34/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Auslegung einer Vereinbarung über eine Garantieprovision; Zahlungsanspruch aus einer vereinbarten Garantieprovision
- OLG Brandenburg
- Judicialis
ZPO § 531 Abs. 2 Nr. 3
- rechtsportal.de
HGB § 87 Abs. 1; HGB § 87a Abs. 2
Auslegung einer vertraglichen Garantieprovision - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ebnerstolz.de (Kurzinformation)
Vertragliche Garantieprovision von Umsätzen unabhängig
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 14.02.2007 - 2 O 239/06
- OLG Brandenburg, 12.02.2008 - 6 U 34/07