Rechtsprechung
   OLG Köln, 23.10.2015 - I-6 U 34/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    AIDA Kussmund

  • debier datenbank

    Aida Kussmund

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 16, 19a, 59, 97 UrhG

  • kanzlei.biz

    Die Verbreitung eines auf der Außenseite eines Kreuzfahrtschiffes angebrachten Kussmundes ist zulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 59 AIDA Kussmund
    Zulässigkeit der Vervielfältigung und Verbreitung eines außen an einem Seeschiff angebrachten Werks

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Vervielfältigung und Verbreitung eines außen an einem Seeschiff angebrachten Werks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ein Werk auf der Außenseite eines Kreuzfahrtschiffs darf durch Fotografieren weiter verbreitet werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    AIDA Kussmund und das Urheberrecht

  • Jurion (Kurzinformation)

    So genannter "AIDA Kussmund" darf vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 495



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 27.04.2017 - I ZR 247/15

    AIDA-Kussmund - Die Panoramafreiheit erstreckt sich auch auf nicht ortsfeste

    Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, GRUR 2016, 495 = WRP 2016, 274).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Celle, 23.07.2015 - 6 U 34/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Stufen-Teilklage des Pflichtteilsberechtigten: Fehlerhaftigkeit eines Teilurteils; Ausschluss der Aufrechnung mit gegen den ungeteilten Nachlass gerichteter Forderung gegenüber persönlichem Anspruch eines Miterben

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit eines Teilurteils über die Zahlung eines Mindest-Pflichtteils

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion

    Zulässigkeit eines Teilurteils über die Zahlung eines Mindest-Pflichtteils

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Teilurteil bei einer Pflichtteilsstufenklage

  • Jurion (Kurzinformation)

    Teilurteil kann bei Geltendmachtung eines Mindest-Pflichtteils zu unterbleiben haben

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 157



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG München, 23.06.2017 - 34 Wx 173/17

    Eintragung, Bewilligung, Beschwerde, Grundbuch, Grundbuchamt, Erbengemeinschaft,

    a) Nach dem Grundsatz der Gesamtrechtsnachfolge geht die Erbschaft mit dem Erbfall ungeteilt als Ganzes auf die Miterben über, der Nachlass steht den Miterben gemeinschaftlich zur gesamten Hand zu und stellt Sondervermögen dar (vgl. OLG Celle FamRZ 2016, 157/159; Meikel/Böhringer GBO 11. Aufl. § 47 Rn 230).
  • LG Berlin, 13.11.2018 - 57 O 104/17
    Die Gefahr sich widersprechender Entscheidungen kann sich daraus ergeben, dass ein mit der Stufenklage gefordertes notarielles Nachlassverzeichnis aufgrund der Ermittlungspflicht des Notars weitere Nachlassverbindlichkeiten zutage fördern könnte, dass das Gericht einzelne Positionen anders bewerten könnte oder dass der Beklagte bislang unstreitige Tatsachen im weiteren Verfahren bestreiten könnte (vgl. OLG Celle v. 23.07.2015 - 6 U 34/15 - juris Rn. 16 - ErbR 2015, 629-631; Birkenheier in: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 2314 BGB, Rn. 133; a. A. OLG Brandenburg, Urteil vom 7. Januar 2004 - 13 U 25/03).
  • OLG Düsseldorf, 09.10.2015 - 7 U 248/14
    Während das OLG Hamburg und das OLG Brandenburg von einer Teilbarkeit des Pflichtteilsanspruchs ausgehen (vgl. OLG Hamburg, OLGR 1999, 227, juris-Rn. 49 = NJW-FER 1999, 129; OLG Brandenburg, ZErb 2004, 132), hält das OLG Celle den Pflichtteilsanspruch für einen einheitlichen Anspruch, der sich aus unselbständigen Rechnungsposten zusammensetze, über die nicht teilweise vorab entschieden werden könne (vgl. OLG Celle, Urteil vom 23.07.2015 - 6 U 34/15 -, juris-Rn. 16, abgedruckt in: ZEV 2015, 549).
  • LG München II, 21.06.2016 - 14 O 3663/15

    Gesamthandsklage eines Miterben wegen eines Erstattungsanspruchs gegen den

    Die ihm gegenüber erklärte Aufrechnung des Beklagten mit einer gegen den ungeteilten Nachlass gerichteten Forderung würde dem Kläger die ihm als Miterben nach § 2059 Abs. 1 Satz 1 BGB eingeräumte Möglichkeit, den Zugriff von Nachlassgläubigern auf sein Privatvermögen bis zur Teilung des Nachlasses auszuschließen, unterlaufen (vgl. OLG Celle, Urteil vom 23.07.2015, ZEV 2016, 37 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 34/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    DesignG § 38
    Schutzumfang eines eingetragenen Designs mit Rücksicht auf den vorbekannten Formenschatz

  • damm-legal.de

    Zum Schutzumfang eines Designs für Handyhüllen

  • kanzlei.biz

    Zum designrechtlichen Schutzumfang einer Handyhülle

  • rechtsportal.de

    DesignG § 38
    Geschmacksmuster; Design; Schutzumfang; Gestaltungsfreiheit; Formenschatz; Abstand; Handyhülle

  • rechtsportal.de

    DesignG § 38
    Bestimmung des Schutzumfangs eines eingetragenen Designs

  • Jurion

    Schutzumfang eines eingetragenen Designs mit Rücksicht auf den vorbekannten Formenschatz

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Schutzumfang eines Designs für Handyhüllen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Schutzumfang einer Handyhülle

  • Jurion (Kurzinformation)

    Schutzumfang eines eingetragenen Designs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 04.10.2018 - 6 U 206/16

    Patentrecht: Äquivalente Verletzung bei nachträglich eingeschränktem

    Dies gilt jedenfalls, solange die angegriffene Verletzungsform nicht in jeder Hinsicht identisch mit dem als schutzfähig anzusehenden Klagedesign ist (vgl. hierzu Senat Urt. v. 3.3.2016 - 6 U 34/15 - Handyhülle, juris-Rn. 30 sowie - für das Markenrecht - BGH GRUR 2008, 905 [BGH 29.05.2008 - I ZB 54/05] Rn. 20 - Pantohexal m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 28.07.2016 - 6 U 105/15

    Schutzumfang eines eingetragenen Designs

    Erlegt der Verwendungszweck dem Gestalter wenig Grenzen auf, führt dies grundsätzlich zu einer großen Gestaltungsfreiheit (Senat, GRUR-RR 2013, 251 - Henkellose Tasse, Tz. 16; Urteil vom 11.09.2014, Aktenzeichen 6 U 58/14 - Sportbrillen, Tz. 20 bei Juris; Urteil vom 3. März 2016, Aktenzeichen 6 U 34/15 - Handyhülle, Tz. 29 bei Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 02.04.2015 - 6 U 34/15   

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Schmerzensgeld wegen eines Unfalls im Chemieunterricht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Chemie-Experiment ging schief - Verletzter Schüler hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld von der Chemielehrerin

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Kein Schmerzensgeld nach Unfall im Chemieunterricht

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Kein Schmerzensgeld für Schüler nach einem von der Lehrerin verursachten Unfall im Chemieunterricht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schüler hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld nach Unfall im Chemieunterricht - Schmerzensgeldanspruch besteht nur bei vorsätzlichem Handeln

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Oldenburg - 6 U 34/15   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht