Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.05.2008 - 6 U 36/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4939
OLG Frankfurt, 15.05.2008 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2008,4939)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.05.2008 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2008,4939)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. Mai 2008 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2008,4939)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,4939) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Anforderungen eines Unterlassungsantrages bei unerwünschter Telefonwerbung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines auf das Verbot unerwünschter Telefonwerbung gegenüber Gewerbetreibenden gerichteten Unterlassungsantrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 7 Abs. 2 S. 2; ZPO § 253
    Voraussetzungen für eine hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages auf das Verbot unerwünschter Telefonwerbung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klageantrag bei unzulässiger Telefonwerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 37
  • MMR 2008, 778 (Ls.)
  • afp 2009, 626
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LG Frankfurt/Main, 28.02.2019 - 3 O 337/18

    Versendung eines persönlich adressierten Werbeschreibes durch eine Bank nach

    Denn durch die Antragsfassung wird ein hinreichender Bezug zum konkreten Einzelfall hergestellt ("wie aus Anlage K2 ersichtlich" und "wie geschehen durch die Verbraucherin .....") und gleichzeitig werden diejenigen Umstände aufgeführt, aus denen sich nach Auffassung des Klägers die (generelle) Wettbewerbswidrigkeit des beanstandeten Vorfalls ergibt (vgl. zur Antragsfassung bei unzulässiger Telefonwerbung OLG Frankfurt, WRP 2008, 1272 [OLG Düsseldorf 15.01.2008 - I -20 U 99/07] ).
  • OLG Dresden, 26.09.2017 - 14 U 1371/16
    Dem lässt sich nicht mit der Klägerin entgegenhalten, das OLG Frankfurt (WRP 2008, 1272) habe eine solche Antragsfassung nicht beanstandet.

    Seite22 aus denen sich die Unlauterkeit des Vorfalls ergibt und zugleich auf diesen Verletzungsfall im Antrag abgestellt wurde (OLG Frankfurt, WRP 2008, 1272, Rn. 25).

  • OLG Hamburg, 18.12.2012 - 7 U 66/12

    Umfang des Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts von minderjährigen

    Anders als die Beklagte meint, ist auch die Fassung des Tenors des landgerichtlichen Urteils nicht zu weit: Da der Unterlassungsanspruch in die Zukunft gerichtet ist, muss das zu unterlassende Verhalten so beschrieben werden, dass der Schuldner sein künftiges Verhalten darauf einrichten kann; dass dabei nicht alle denkbaren Konstellationen erfasst werden können, in denen es zu der untersagten Verhaltensweise kommen kann, liegt auf der Hand (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 15.5. 2008, GRUR-RR 2009, S. 37).
  • OLG Frankfurt, 12.06.2014 - 6 U 40/13

    Streitgegenstand eines auf mehrere Verletzungsfälle gestützten

    Ein solches Verbot ist hinreichend bestimmt (vgl. Senat GRUR-RR 2009, 37).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.07.2003 - 6 U 36/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,3498
OLG Frankfurt, 24.07.2003 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2003,3498)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.07.2003 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2003,3498)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. Juli 2003 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2003,3498)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,3498) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Privat?

  • heise.de (Pressebericht, 27.08.2003)

    Telefonwerbung mit "Cold Calls" bleibt unzulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kaltanrufe im geschäftlichen Verkehr

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Telefonwerbung eines Bauunternehmens gegenüber Handwerksbetrieben ist nicht ohne weiteres zulässig

  • beck.de (Leitsatz)

    Telefonwerbung durch Vermittler

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    UWG § 1
    Wettbewerbswidrigkeit unaufgeforderter Telefonwerbung durch einen gewerblichen Vermittler von Bauaufträgen

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 320
  • GRUR-RR 2009, 120 (Ls.)
  • MMR 2003, 791
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 16.11.2006 - I ZR 191/03

    Telefonwerbung für "Individualverträge"

    Das Berufungsgericht hat der vor dem Landgericht erfolglosen Klage in vollem Umfang stattgegeben (OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2003, 320 = WRP 2003, 1361).
  • OLG Frankfurt, 28.07.2004 - 6 U 78/04

    Wettbewerbswidrige Telefonwerbung gegenüber Ärzten

    Die Widerklage ist zulässig, insbesondere sind die Widerklageanträge hinreichend bestimmt (zur Fassung von Anträgen, die auf das Verbot einer Telefonwerbung gerichtet sind vgl. BGH, WRP 1991, 470, 473 - Telefonwerbung IV; Urteil des Senats vom 24.07.2003 - 6 U 36/03 = WRP 2003, 1361, 1363).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.09.2003 - 6 U 36/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,9984
OLG Köln, 19.09.2003 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2003,9984)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.09.2003 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2003,9984)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. September 2003 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2003,9984)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,9984) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Gebrauchtwagenpreis mit Neupreis vergleichen?

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Gebrauchtwagenhandel: zulässige Gegenüberstellung des Neupreises

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    UWG § 3
    Gegenüberstellung von Neu- und Gebrauchtwagenpreis

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 20
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04
    Aus diesem Grunde wird für die Gegenüberstellung eines Neupreises verbreitet verlangt, dass der Werbende hinzufügt, von wem (Hersteller, Verkäufer) der Neupreis gefordert wurde (vgl. Bornkamm, in: Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl. 2004, § 5 UWG Rdnr. 7.60 sowie bereits zum alten Recht OLG Stuttgart, WRP 1977, 873 [876 f.]; a.A. jedoch nunmehr für den Kfz-Handel OLG Köln, GRUR-RR 2004, 20 sowie OLG Schleswig, SchlHAnz 2002, 132 [132 f.]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 31.03.2004 - 6 U 36/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,29173
OLG Naumburg, 31.03.2004 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2004,29173)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 31.03.2004 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2004,29173)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 31. März 2004 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2004,29173)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,29173) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    "Kruzifix"-Streit - Klage eines Bildhauers auf Änderung des Ausstellungsortes abgewiesen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    "Kruzifix"-Streit - Berufungsverfahren eines Bildhauers auf Änderung des Ausstellungsstandortes

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 12.06.2009 - 6 U 215/08

    Pferdeskulptur vor dem Aachener Hauptbahnhof: OLG Köln verwirft Berufungen des

    (1) Wird ein Werk gezielt in Korrespondenz zum Aufstellungsort konstruiert und konzipiert, konkretisiert nicht allein das körperliche Werkstück die persönliche geistige Schöpfung des Urhebers, sondern erst das Zusammenspiel von Werkstück und konkreter Umgebung (sog. ortsspezifisches Kunstwerk, vgl. OLG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 31.03.2004 - 6 U 36/03, bei juris: Rdn. 23).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht