Rechtsprechung
   OLG Celle, 22.09.2005 - 6 U 37/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8530
OLG Celle, 22.09.2005 - 6 U 37/05 (https://dejure.org/2005,8530)
OLG Celle, Entscheidung vom 22.09.2005 - 6 U 37/05 (https://dejure.org/2005,8530)
OLG Celle, Entscheidung vom 22. September 2005 - 6 U 37/05 (https://dejure.org/2005,8530)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631 § 649 S. 2; VOB/B § 9
    Kündigung des Bauvertrages durch den Auftragnehmer wegen fortlaufender Eingriffe des Auftraggebers in den Bauablauf

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Der Bauherr als Querulant: Darf Unternehmer kündigen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wenn der Bauherr zur Nervensäge wird, kann die Baufirma kündigen - Bauherr mischte sich zu stark ein - Kündigung aus wichtigem Grund

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Der Bauherr als Querulant: Darf Unternehmer kündigen? (IBR 2006, 543)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - 23 U 20/11

    Voraussetzungen der Kündigung des Bauträgervertrages aus wichtigem Grund durch

    Dabei handelt es sich vielmehr um einen eklatanten (und zudem wiederholten) Verstoß des Beklagten auch gegen die allgemeine bauvertragliche Kooperationspflicht (vgl. BGH, Urteil vom 28.10.1999, VII ZR 393/98, NJW 2000, 807; BGH, Urteil vom 23.05.1996, VII ZR 245/94, BauR 1996, 542; OLG Celle, Urteil vom 22.09.2005, 6 U 37/05, OLGR 2006, 622; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 13. Auflage 2011, Rn 1774/2189/2960mwN; Kniffka/Koeble, Das Kompendium des Baurechts, 3. Auflage 2008, Teil 7, Rn 5 mwN; Teil 8, Rn 3/29/31 mwN), die für einen Bauträgervertrag - im Hinblick auf seine Besonderheiten hinsichtlich Art, Umfang und Abwicklung der beiderseitigen Vertragspflichten/-obliegenheiten - erst recht gilt.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.12.2005 - 6 U 37/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,4254
OLG Köln, 16.12.2005 - 6 U 37/05 (https://dejure.org/2005,4254)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.12.2005 - 6 U 37/05 (https://dejure.org/2005,4254)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. Dezember 2005 - 6 U 37/05 (https://dejure.org/2005,4254)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verletzung eines ausschließlichen Rechts durch Vertrieb einer Sportjacke; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Markenverletzung; Außerordentlich hohe Kennzeichnungskraft einer Dreistreifenkennzeichnung; Bestehen einer Verwechselungsgefahr

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 360
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 14.08.2013 - 3 U 60/12

    Einstweilige Verfügung wegen Gemeinschaftsmarkenverletzung: Herkunftshinweis der

    Dabei werden auch unbekanntere Kennzeichen zumindest in den Zusammenhang mit der betrieblichen Herkunft gebracht, eine Zuordnung zu einem bestimmten Hersteller ist nicht erforderlich (OLG Köln, Urteil vom 16.12.2005 - 6 U 37/05, GRUR-RR 2006, 360, 362 - Sportjacken mit 2-Ärmelstreifen; Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 14 MarkenG Rn. 142).
  • OLG Hamburg, 05.09.2013 - 3 U 60/12

    Kennzeichnungskraft von Zeichen beim Handeln mit Sportschuhen

    Dabei werden auch unbekanntere Kennzeichen zumindest in den Zusammenhang mit der betrieblichen Herkunft gebracht, eine Zuordnung zu einem bestimmten Hersteller ist nicht erforderlich (OLG Köln, Urteil vom 16.12.2005 - 6 U 37/05, GRUR-RR 2006, 360, 362 - Sportjacken mit 2-Ärmelstreifen; Ingerl/Rohnke, aaO., § 14 MarkenG Rn. 142).
  • LG Hamburg, 20.02.2014 - 327 O 621/13

    Gemeinschaftsmarke: Herkunftshinweis eines an der Seitennaht einer Hose

    Diese Ansicht steht auch nicht im Widerspruch zu der Entscheidung des OLG Köln (GRUR-RR 2006, 360, 361, Tz. 11 - Streifenornamentik und Herstelleremblem auf Sportbekleidung ), in welcher das Gericht Streifenmustern per se eine dekorative Natur zugesprochen hat.
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.08.2005 - 6 U 37/05   

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https://dejure.org/2005,14512
OLG Hamm, 18.08.2005 - 6 U 37/05 (https://dejure.org/2005,14512)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.08.2005 - 6 U 37/05 (https://dejure.org/2005,14512)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. August 2005 - 6 U 37/05 (https://dejure.org/2005,14512)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Haftung und Haftungsquoten bei ungeklärtem und unaufklärbarem Unfallhergang bei einem Verkehrsunfall

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.02.2006 - I-6 U 37/05   

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https://dejure.org/2006,22767
OLG Düsseldorf, 23.02.2006 - I-6 U 37/05 (https://dejure.org/2006,22767)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.02.2006 - I-6 U 37/05 (https://dejure.org/2006,22767)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Februar 2006 - I-6 U 37/05 (https://dejure.org/2006,22767)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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