Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 12.01.2009

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 15.05.2009 - 6 U 37/08   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • webshoprecht.de

    Entschädigungsanspruch eines Fotografen nach Lizenzanalogie bei Fotobenutzung auf eBay

  • aufrecht.de

    Berechnung der fiktiven Lizenzgebühr für Fotos bei ebay

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    § 287 ZPO, § 13 S 1 UrhG, § 15 UrhG, §§ 15 ff UrhG, § 32 UrhG, § 72 Abs 1 UrhG, § 72 Abs 2 UrhG, § 97 Abs 1 UrhG
    Urheberrechte an Bildern zur Verwendung bei ebay

  • die-abmahnung.info

    Berechnung des Schadens wegen unberechtigter Verwendung von Lichtbildern

  • kanzleischroeder-kiel.de

    Lizenzgebühr- Bilderklau bei eBay

  • kanzlei.biz

    Schadensersatzansprüche bei unerlaubter Verwendung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 13 S. 1, 15 ff, 32, 72, 97 UrhG

  • kanzlei.biz

    Schadensersatzansprüche bei unerlaubter Verwendung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe des Schadensersatzes wegen unberechtigter Nutzung von Lichtbildern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des Schadensersatzes wegen unberechtigter Nutzung von Lichtbildern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Zusammenfassung)

    Bei unrechtmäßiger Bildnutzung finden MFM-Richtlinien nur eingeschränkt Anwendung / Zum Bilderklau bei sog. eBay-Multiauktionen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Höhe des Schadensersatz bei Bilderklau auf eBay

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    60 EUR Schadensersatz für urheberrechtswidrige eBay-Fotonutzung plus 100% Verletzerzuschlag

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Bildnutzung auf eBay führt zu 60 EUR Schadensersatz und 100% Verletzerzuschlag

  • juracontent.de PDF, S. 9 (Rechtsprechungsübersicht)

    EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zum Schadenersatz wegen unterlassener Urhebernennung bei schlechter Bilderqualität rechtswidrig veröffentlichter Fotos

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 413
  • MMR 2009, 721 (Ls.)
  • MIR 2009, Dok. 146
  • ZUM 2010, 56



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08  

    Restwertbörse

    Es kann dahinstehen, ob die Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM-Empfehlungen), bei denen es sich nach den Feststellungen des Berufungsgerichts weniger um eine Übersicht der marktüblichen Vergütungen für Bildnutzungsrechte als vielmehr eher um eine einseitige Festlegung der Anbieterseite handelt, branchenübliche Vergütungssätze enthalten (bejahend OLG Brandenburg GRUR-RR 2009, 413 Tz. 29; LG Mannheim ZUM 2006, 886, 887; verneinend LG Stuttgart ZUM 2009, 77, 82; vgl. auch BGH GRUR 2006, 136 Tz. 30 - Pressefotos).
  • LG Köln, 27.05.2014 - 14 S 38/13  

    10,00 Euro Schadensersatz für eine Produktfotografie sind dann doch zu wenig

    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922; OLG Köln, Urt. v. 1.3.2013 - 6 U 168/12).
  • KG, 25.02.2013 - 24 U 58/12  

    Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für in seinem Unternehmen begangene

    (OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 , Rdnr. 24-27 nach juris; Dreuer in Schulze/Dreier, aaO., § 97 Rdnrn. 58, 61-63).

    Ein solcher Zuschlag ist rechtlich als Vertragsstrafe zu bewerten, weil er nicht in erster Linie der vereinfachten Durchsetzung eines als bestehend vorausgesetzten Schadensersatzanspruches dient, sondern die Erfüllung des Hauptanspruches sichern und auf den anderen Teil Druck ausüben soll, sich vertragsgerecht zu verhalten (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2006, 393, Rdnrn. 13, 14 nach juris; OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 , Rdnr. 54 nach juris).

    (OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 , Rdnr. 29 nach juris; Schulze, aaO., § 72 Rdnr. 29).

    (OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 , Rdnr. 29 nach juris; vgl. auch OLG Hamburg - 5 U 8/08 - aaO., Rdnr. 29 nach juris, welches trotz grundsätzlicher Bedenken gegenüber den MFM-Honorarempfehlungen als einseitiger Vergütungsvorstellung eines Interessenverbandes diese Empfehlungen als brauchbaren Überblick und als zumindest ein Kriterium im Rahmen der gerichtlich gebotenen Schadensschätzung ansieht).

  • LG Köln, 17.11.2016 - 14 O 88/14  

    Inanspruchnahme aus Urheberrecht auf Zahlung von Lizenzschadensersatz sowie

    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922; OLG Köln, Urt. v. 01.03.2013 - 6 U 168/12).
  • LG Kassel, 04.11.2010 - 1 O 772/10  

    Urheberrechtsverletzung: Schadensermittlung im Rahmen eines

    Es handelt sich auch nicht um eine Entgeltforderung im Sinne des § 288 Abs. 2 BGB, die mit einem Zinssatz von 8 Prozentpunkten über dem Basiszins zu verzinsen wäre, sondern um eine Schadensersatzforderung, für welche die vorgenannte Vorschrift nicht greift (ebenso Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 15.5.2009, Az. 6 U 37/08, zitiert nach JURIS, Rdnr. 57; OLGR München 2009, 519 [521]; LG Hamburg, Urteil vom 14.5.2004, Az. 308 O 485/03, zitiert nach JURIS, Rdnr. 95 [in den nachfolgenden bestätigenden Entscheidungen des OLG Hamburg und des BGH nicht weiter thematisiert]).
  • OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12  

    Verletzung von Urheberrechten an Lichtbildern durch Nutzung dieser auf einer

    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg vom 15.05.2009 - 6 U 37/08 - Rn. 28, zitiert nach juris = GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922).
  • LG Köln, 01.06.2017 - 14 O 141/15  
    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922; OLG Köln, Urteil vom 1. März 2013 - 6 U 168/12).
  • OLG Frankfurt, 26.01.2016 - 11 U 17/15  

    Lizenzsätze für Wäschefotos; Erteilung von Unterlizenzen

    Erscheint demnach im Ergebnis ein 100%-iger Aufschlag (vgl. hierzu Amtsgericht München, Urteil vom 20. August 2014, 142 C 12802/14; Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 1. April 2009, 12 O 277/08; OLG Brandenburg Urteil vom 15. Mai 2009, 6 U 37/08; vgl. auch Schulze ebenda § 13 Rn. 35) auf die fiktive vertraglich vereinbarte Lizenz grundsätzlich angemessen, führt dies vorliegend dennoch nicht zu einem höheren Zahlungsanspruch.
  • LG Frankfurt/Main, 08.02.2012 - 6 O 439/11  
    Dem Lichtbildner steht nämlich im Fall einer unterlassenen Urheberbenennung ein Zuschlag von 100 % zu (vgl. OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 f.).
  • LG Köln, 29.06.2017 - 14 O 348/15  

    Lizenzschadensersatzanspruch durch Veröffentlichung und Verwertung von fremden

    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922; OLG Köln, Urteil vom 1. März 2013 - 6 U 168/12).
  • LG Köln, 19.05.2016 - 14 O 283/15  

    Unterlassungsbegehren des öffentlichen Zugänglichmachens und des Vervielfältigens

  • LG Köln, 10.12.2015 - 14 O 263/14  

    Urheberrechtliche Inanspruchnahme auf Unterlassung und Schadensersatz sowie

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